BA 16 - Vollgremium (2010-01-13 19:00:00)
Datum: | 13.01.2010, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 1: Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes —Ramersdorf-Perlach — Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03367; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 01.12.2009; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
- 2.6.1.1.: AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kauf eines Kühlschranks; Antragssumme: 699.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums
- 3: Anträge
- 3.1.: Aufheben des Parkverbots in der Möschenfelder Straße; Bürgerschreiben vom 27.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
- 3.2.: Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
- 3.3.: 1.) Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee 2.) Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße 3.) Gehwegverbindung Europäische Schule und Perlacher Friedhof, Überquerung Putzbrunner Straße, in beiden Richtungen Bürgerschreiben vom 02.11.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
- 3.4.: Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 23.11.2009
- 3.5.: Bessere Beleuchtung rund um das Life-Center und das Plettzentrum; Bürgerschreiben vom 06.12.2009
- 3.6.: unzureichender Winterdienst in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben vom 02.01.2010
- 3.1.: 1. Schulhoföffnungen auf den Prüfstand stellen 2. Reinigungsstandard ist dringend zu verbessern Antrag des Vorstands des BA 16 vom 11.01.2010
- 3.1.: Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009 hierzu: Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.12.2009
- 3.2.: Beseitigung der gröbsten Schlaglöcher und Unebenheiten und Wiederherstellung der wichtigsten Markierungen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 10.12.2009
- 3.3.: Ablehnung einer Baumfällung in der Putzbrunner Straße; Bitte um Unterstützung; Bürgerschreiben vom 30.12.2009
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 3.1.: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag des BA 10 Moosach vom 14.10.2009 mit der Bitte um Unterstützung
- 4: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 4.4.6: Berichte der Beauftragten
- 4.4.6.1: Baumschutz
- 4.4.6.2: Kinder
- 4.4.6.3: Jugend
- 4.4.6.4: Senioren/-innen
- 4.4.6.5: Frauen
- 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.6.7: Integration
- 4.4.6.8: Behinderte
- 4.6.9: Internet
- 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
- 5.2.: Rückverlegung der Haltestelle Ständlerstraße/Balanstraße zurück auf Höhe der Kreuzung; Anfrage der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 30.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach e. V. im Jahr 2010; Zuleitung des Bürgerkreis Neuperlach e. V. vom 10.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: "Kooperative Sportentwicklungsplanung, Innerstädtische Region — Ramersdorf und Berg am Laim?; Handlungsempfehlungen für die Sportentwicklung in der Innerstädtischen Region — Ramersdorf und Berg am Laim; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 16.11.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
- 5.2.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring (Siemens AG) mit 60 Kinderkrippenplätzen; Neubau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2010; Zuleitung des Sozialreferats vom 30.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.3.: Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2010 —Beteiligung von Kindern — Das Recht aus Freizeit, Spiel und Ruhe?; Zuleitung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 18.12.2009
- 5.1.: Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich südlich der Hauptstraße/westlich Cramer-Klett-Straße/Hofbergerstraße/westlich Kyffhäuserstraße/Hermannstraße; Verfahren nach § 4 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Innsbrucker Ring; Neubau einer Autoglaserei mit angegliedertem Büro- und Sozialbereich; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.3.: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“;
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1354
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Prüfung der Realisierbarkeit einer Fußgängerzone Neuperlach-Zentrum (Thomas-Dehler-Straße im Bereich Hanns-Seidel-Platz);
- 6.2.: Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Ziff. 1) Optimierung der Wegweisung für Radfahrer; Ziff. 2) Stellplätze für Fahrräder; Ziff. 3) Optimierung der Wegeführung;
- 6.3.: Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung;
- 6.4.: Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 21.09.2009; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 25.11.2009
- 6.5.: Errichtung einer Bushaltestelle am neuen Einkaufszentrum „Life“ am Plettzentrum;
- 6.6.: Sicherung des östlichen Fußgängerüberwegs an der Einmündung Quidde-/Plettstraße, Höhe Anwesen Quiddestraße 30 neben der Parkplatzzufahrt;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1512
- 6.7.: Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.12.2009
- 6.8.: Errichtung einer Schulbushaltestelle Gänselieselstraße 33;
- 6.9.: Grüner Pfeil für Linksabbieger an der Lichtzeichenanlage der Kreuzung Karl-Marx-Ring in Richtung Hugo-Lang-Bogen;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1690
- 6.10.: Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.12.2009
- 6.1.: Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; Antarg Nr. 08-14 / B 01686 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 10.12.2009
- 6.1.: Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde;
- 6.2.: Sicherung der Schulsporthallen für Kindersportgruppen;
- 6.3.: Antrag auf Erweiterung des Gültigkeitsbereiches für die „Monatskarte für Behinderte/Senioren“ auf das Michaelibad;
- 6.4.: Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten; Stellungnahme des Bezirksausschuss 16 vom 04.06.2009; Antwortschreiben des Behindertenbeauftragten Herrn Utz vom 17.12.2009
- 6.1.: Großbordell in Ramersdorf?; Schriftliche Anfrage gem. § 8 GeschO von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 05.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.11.2009
- 6.2.: Werbeanlage in der Aschauer Straße; Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19.01.2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2009
- 6.3.: Baustelle in der Ottobrunner Straße; Bürgeranfrage vom 26.11.2009; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 01.12.2009
- 6.4.: Bebbauungsplan Nr. 2041 Plettstraße (östlich), Ständlerstraße (nördlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 b; Aufstellungsbeschluss; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03303; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.11.2009
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 03303
- 6.5.: Landesplanerische Beurteilung der Südanbindung Perlach; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2009
- 6.6.: Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße — Nord; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme des BA 16 vom 28.07.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2009
- 6.7.: Plettstraße 19; Erschließung des Grundstücks; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.12.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2009
- 6.8.: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1354
- 6.9.: Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße;
- 6.10.: Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Informationsveranstaltung für den 16. Stadtbezirk; Schreiben des Sozialreferats vom 23.12.2009
- 6.1.: Ersatz der Abfallbehälter in der Maximilian-Kolbe-Alle durch die neuen rabensichereren tonnenförmigen Modelle;
- 6.2.: Mülleimer mit Krähenschutz am Busbahnhof Neuperlach Zentrum;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1517
- 6.3.: Standorte für Wertstoffcontainer; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 01.12.2009; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 10.12.2009
- 6.1.: Zentrale Plakatzonen für Wahlplakate in den Stadtbezirken; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.11.2009
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 OMV-Tankstellenverkauf, Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 25.11.2009
- 7.2.: Herausnahme von „verkehrsberuhigten Bereichen“ aus dem Münchner Radlnetz;
- 7.3.: Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen;
- 7.4.: Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München; a) Untersuchungsergebnisse 2009, „vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring", "Gutachten zur Flughafenanbindung“; b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief); c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03421; Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009
- 7.5.: Sondernutzung, Warenauslagen; Änderung des Vollzugs der Sondernutzungsverordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 03.12.2009
- 7.1.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03168; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 (SB)
- 7.2.: Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St.-Cajetan-Straße; Produkt Nr. 1.1; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03276; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 02.12.2009 (SB)
- 7.3.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013, Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Elly & Stoffl GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen) Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03128; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2009 (SB)
- 7.4.: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03271; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009
- Verwandter Antrag: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2009
- 7.5.: Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Planungsworkshop am 14.12.2009 7.3.5.1 Kurzprotokoll des Workshops vom 14.12.2009 7.3.5.2 Antwort der Stadtschulrätin Frau Weiß-Söllner auf eine Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk vom 14.12.2009
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Schneckestraße; Genehmigungsbescheide vom 18.11.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Perlacher Bahnhofstraße; Genehmigungsbescheid vom 19.11.2009 7.4.2.3 Anwesen in der Frau-Holle-Straße; Genehmigungsbescheid vom 24.11.2009 7.4.2.4 Anwesen in der Führichstraße; Ablehnungsbescheid vom 27.10.2009
- 7.3.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Zustimmung zur Durchführung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03346; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (VB)
- 7.4.: Handlunsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (VB)
- 7.5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995; Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich); Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03320; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
- 7.6.: Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 18.11., 01.12. und 11.12.2009
- 7.7.: Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße; Bebauungsplan Nr. 57 cl; Sanierung einer Kiesgrube an der Carl-Wery-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03330; Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2009 (VB)
- 7.1.: Weihnachtsbeleuchtung im städtischem Einflussbereich; Auftrag aus dem Bauausschuss vom 18.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182 Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB)
- 7.2.: Umlaufsperren in Grünanlagen; Notwendigkeit und ggf. Umbau im Rahmen des Grundsatzbeschlusses Radverkehr; Zuleitung des Baureferats vom 23.12.2009
- 7. : (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel
- 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Integrative Montessori Schule; für die Maßnahme: Anschaffung von Sportgeräten; Antragssumme: 492,18; Antrag vom 15.12.2009
- 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Hospizverein Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: 5-jähriges Bestehen des Vereins; Verwendungsnachweis vom 23.11.2009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion „Spielen in der Stadt e. V.“; für die Maßnahme: Ferienspielaktion ; Verwendungsnachweis vom 17.11.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 24.11.2009
- 7.3.: 7.6.3 Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2010; 7.6.3.1 Haushaltsplan 2010; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03351; Beschluss des Finanzausschusses vom 15.12.2009 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009 - Gesamtfinanzhaushalt - Gesamtergebnishaushalt - Teilfinanzhaushalte - Teilergebnishaushalte - Änderungslisten (ohne Investitionen) - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit - Produktdatenblätter - Ergebnisse der Fachausschussberatungen - Überscht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 7.6.3.2 Mittelfristige Finanzplanung 2009 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03392; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009 7.6.3.3 Stellenplan und Personalauszahlungen
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
- Verwandter Antrag: Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.1.: Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie — Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München; Veranstaltungen; Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 29.12.2009
- 8.2.: Besichtigung des Dorfkernensembles Perlach im Rahmen der Nachqualifzierung der Denkmalliste am 21.01.2010; Zuleitung der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 12.01.2010
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 7.7.6: Sonstige
- 7. : i. d. R. keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust Uas
- 2.6.1: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des