BA 16 - Vollgremium (2009-12-01 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2: Protokoll/e
4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
5. 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6. 2.1.: Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche für ein Lokal in der Maximilian-Kolbe-Allee; Beschluss des Bezirksausschusses am 01.12.2009
7. 2: (E) Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Aufleger- straße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes -Ramersdorf- Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße
8. 2.1.: AntragsstellerIn: Schule zur Lernförderung; für die Maßnahme: Projekt „Fair von Anfang an“ im Schuljahr 2010/2011; Antragssumme: 500.-; Beschlussvorlage des Direkoriums (negative Vorlage)
   • Sitzungsvorlage
9. 2.2.: AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender c/o Bohlig; für die Maßnahme: eranstaltungskalender 2010; Antragssumme: 3.500.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums
   • Sitzungsvorlage
10. 3: Anträge
11. 3.1.: Beschilderung für die Zufahrten der Kleingartenanlage an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben vom 27.09.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
12. 3.2.: Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 15.10. , 16.10. und 19.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
13. 3.3.: Verbesserung der Parkplatzsituation am Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 22.10.2009
14. 3.4.: Errichtung einer Schulbushaltestelle Gänselieselstraße 33; Schreiben der Volksschule an der Gänselieselstraße vom 22.10.2009
15. 3.5.: Grüner Pfeil an der Kreuzung Karl-Marx-Ring in Richtung Hugo-Lang-Bogen; Bürgerschreiben vom 01.11.2009
16. 3.6.: Aufheben des Parkverbots in der Möschenfelder Straße; Bürgerschreiben vom 27.10.2009
17. 3.7.: Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.10.2009
18. 3.8.: Einrichtung von Schwerbehinderten-Parkplätzen am Alfred-Neumann-Anger; Bürgerschreiben vom 31.10.2009
19. 3.9.: 1.) Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee 2.) Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße 3.) Gehwegverbindung Europäische Schule und Perlacher Friedhof, Überquerung Putzbrunner Straße, in beiden Richtungen Bürgerschreiben vom 02.11.2009
20. 3.10.: Sperrung der Zufahrt vom Pfanzeltplatz in die Josef-Beiser-Straße (Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder widmungsgemäß nur als Fuß- und Radweg benutzen); Bürgerschreiben vom 15.11.2009
21. 3.11.: Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 16.11. und 19.11.2009
22. 3.1.: Solidarität mit den Demonstrantinnen und Demonstranten des Bildungsstreiks; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2009
23. 3.1.: Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
24. 3.2.: Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009 (hierzu auch TOP 6.4.1) (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
25. 3.1.: Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 13.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
26. 3.2.: Kindergarten im Gefilde (neben Freiwilliger Feuerwehr); Schutz vor Mobilfunk- und sonstigen Funkmasten; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 29.11.2009
27. 3.3.: 1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußweg zwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und der Unterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, Ihre Schülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behältern zu entsorgen. 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-Unterführung Abfallbehälter auf; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2009
28. 3.3.6: Sonstige Anträge
29. 4: Berichte
30. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
31. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
32. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
33. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
34. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
35. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
36. 4.4.6.1: Baumschutz
37. 4.4.6.2: Kinder
38. 4.4.6.3: Jugend
39. 4.4.6.4: Senioren/-innen
40. 4.4.6.5: Frauen
41. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
42. 4.4.6.7: Integration
43. 4.4.6.8: Behinderte
44. 4.6.9: Internet
45. 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
46. 5.1.: Anhörungen gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Kurzparkzone Waldheimplatz 58/60; Zuleitung vom 23.10.2009 5.1.1.2 Anfahrzone vor der Montessori Volksschule in der Claudius-Keller-Straße; Zuleitung vom 26.10.2009 5.1.1.3 Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Unterhachinger Straße; Zuleitung vom 06.11.2009 5.1.1.4 Kurzparkzone Neubiberger Straße 18; Zuleitung vom 09.11.2009 5.1.1.5 Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße; Zuleitung vom 24.11.2009
47. 5.2.: Verkauf von Christbäumen 2009 auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.10.2009 (bereits vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
48. 5.3.: Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Waldheimplatz; 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zur verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung; Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 15.12.2009 (VB); Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
49. 5.4.: Losverkaufstände Tombola für München 2010 in der Thomas-Dehler-Straße; Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BAyStrWG; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
50. 5.1.: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung;
    • Verwandter Antrag: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
51. 5.2.: Durchführung von Brandschutzmaßnahmen in der Städtischen Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag, 3. Projektgenehmigung, 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2000, Maßnahmen Nr. 7510, Rangfolge Nr. 003 und Unterabschnitt 2200, Maßnahme Nr. 7800, Rangfolge Nr. neu; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2009 (SB+VB); Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 12.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
52. 5.3.: „Kooperative Sportentwicklungsplanung, Innerstädtische Region — Ramersdorf und Berg am Laim“; Handlungsempfehlungen für die Sportentwicklung in der Innerstädtischen Region — Ramersdorf und Berg am Laim; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 16.11.2009
53. 5.4.: Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2010; Schreiben von „Spielen in der Stadt“ vom 11.11.2009 mit der Bitte um Rückäußerung
54. 5.5.: 5.3.5 Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; 1.) Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; 2.) Projektauftrag; 3.) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 — 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2400, Maßnahmen-Nr. 7510, Rangfolge-Nr. 007 und Maßnahmen-Nr. 7820, Rangfolge-Nr. neu; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 13.01.2010 (VB); Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 19.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
55. 5.1.: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Anwesen in der Ardinggaustr./Johanna-Hofer-Weg; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
56. 5.2.: 5.4.2 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Anwesen in der Plettstraße; Erschließung des Grundstücks/Vorbescheid; Zuleitung vom 18.11.2009 5.4.2.2 Anwesen in der Elfenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen;Zuleitung vom 25.11.2009
57. 5.1.: Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; vorläufige Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
58. 5.1.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern;
    • Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
59. 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
60. 6. : (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zu
61. 6.1.: Maßnahmen gegen die Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße;
    • Sitzungsvorlage
62. 6.2.: Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße/Chiemgaustraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 30.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.10.2009
63. 6.3.: Parkzone für Mofas, Roller und Leichtkrafträder vor dem Schulzentrum Nord an der Quiddestraße;
    • Sitzungsvorlage
64. 6.4.: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs;
    • Sitzungsvorlage
65. 6.5.: Nutzungserlaubnis der Schulbusparkplätze vor der Europäischen Schule München für Besucher des Perlacher Friedhofs und der Serbisch-Orthodoxen Kirche an Samstagen, Sonn- und Feiertage;
    • Sitzungsvorlage
66. 6.6.: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden;
    • Sitzungsvorlage
67. 6.7.: Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kleingartenverbands München e. V. vom 22.10.2009
68. 6.8.: Klassifizierung von Straßen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2009
69. 6.9.: Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz;
    • Sitzungsvorlage
70. 6.10.: Zufahrt zur Bezirkssportanlage am Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 02.11.2009
71. 6.11.: Optimierung der Bahnschrankensteuerung an den BahnübergängenUnterhachinger Straße, Unterbiberger Straße und Fasangartenstraße;
    • Sitzungsvorlage
72. 6.12.: Darlegung der Fahrgastzahlen auf der S6 Ost;
    • Sitzungsvorlage
73. 6.1.: Hinweisschild für Stadtbibliothek Quiddestraße;
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1464
74. 6.1.: Verlagerung der Kinderkrippe Plettstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.10.2009
75. 6.2.: Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.11.2009
76. 6.3.: Powergymnastik des AK Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; Förderung durch das Sozialreferat; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009
77. 6.4.: Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße; Unterkunftsanlage und Versorgungsleitungen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des BA 16 vom 05.11.2009
78. 6.5.: Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 im 16. Stadtbezirk; Planungsworkshop am 14.12.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 05.11.2009
79. 6.6.: Sportgipfel für den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach;
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1146
80. 6.7.: Projekt Soziale Stadt Führichstraße/Kirchseeoner Straße; Ergebnis der Voruntersuchung; Zuleitung des Schul- und Kultursreferats vom 16.11.2009
81. 6.1.: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) und Beschlussteil; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02420; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.10.2009
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
82. 6.2.: Zukünftige Nutzung des Geländes der „Ehemaligen Tankstelle am Marxzentrum“?;
    • Sitzungsvorlage
83. 6.1.: Ausweitung der Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen;
    • Sitzungsvorlage
84. 6.2.: Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks;
    • Sitzungsvorlage
85. 6.1.: Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse;
    • Sitzungsvorlage
86. 6.2.: Zentrale Eintragungsstelle im Stadtbezirk 16 für die kommenden Volksbegehren;
    • Sitzungsvorlage
87. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
88. 7. : i. d. R. keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UAs
89. 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Tonny Asia Bistro“, Therese-Ghiese-Allee; Mitteilung vom 27.10.2009
90. 7.2.: Fuß- und Radwegbrücken in München; Anträge der Stadtratsfraktionen, der Bezirksausschüsse und Empfehlungen der Bürgerversammlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
    • Verwandter Antrag: Fuß- und Radwegbrücken in München Renaissance des öffentlichen Raumes I Brücken bauen - ganz konkret Antrag Nr. 02-08 / A 04224 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 07.02.2008 Errichtung eines Fußgängersteges über die Isar in Verlängerung der Klenzestraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00942 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 15.11.2007 Ideenwettbewerb Klenzesteg Antrag Nr. 08-14 / B 01273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 29.01.2008 „Klenzesteg“ — Fußgängersteg über die Isar Antrag Nr. 02-08 / B 02924 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 20.02.2008 Klenzesteg - neue Fußgänger- und Radwegebrücke über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009 Umbau und Freigabe des ungenutzten (nördlichen) Gleises auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbez. 18 Untergiesing - Harlaching am 25.10.2007 Errichtung eines Fußweges an der Braunauer Eisenbahnbrücke Empfehlung Nr. 08-14 / E 00290 der Bürgerversammlung des Stadtbez. 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 18.06.2009 Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstr. zw. der Reichskleinsiedlung A. Nr. 82
91. 7.3.: Winterdienst 2009/2010, Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete; Zuleitung des Baureferats vom 30.09.2009
92. 7.4.: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplätzen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Von-Knoeringen-Straße vor dem Anwesen Thomas-Dehler-Str. 18; Zuleitung vom 30.07.2009 7.1.4.2 Therese-Giehse-Allee; Zuleitung vom 12.11.2009
93. 7.1.: Jour-fixe mit den Bezirksausschüssen und dem Kulturreferat am 19.10.2009; Protokoll; Zuleitung des Kulturreferats vom 03.11.2009
94. 7.1.: Neuer Mieterbeirat; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats vom 07.10.2009 7.3.1.1 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02681 7.3.1.2 Änderungssatzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02682
    • Verwandter Antrag: Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
    • Verwandter Antrag: Neuer Mieterbeirat Änderungssatzung
95. 7.2.: Perspektive München; Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“, Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltschutzausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009 (VB)
    • Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
96. 7.3.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03101; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats vom 11.11.2009
    • Verwandter Antrag: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book)
97. 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
98. 7.2.: 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Matterhornstraße; Genehmigungsbescheid vom 23.10.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Balanstraße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 29.10.2009
99. 7.3.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Traunreuter Straße; Mitteilung vom 19.10.2009 7.4.3.2 Anwesen Putzbrunner Straße; Mitteilung vom 30.10.2009 7.4.3.3 Anwesen Elfenstraße; Mitteilung vom 03.11.2009
100. 7.4.: Anwesen in der Balanstraße; Abbruch der Technologiehalle, Ansaugkammern und Abluftschächte; Fassadenergänzung; Neubau eines Parkdecks; Nutzungsänderung Produktion zu Büro , im DG zu Wohnen; Baugenehmigung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2009
101. 7.5.: Großbordell in Ramersdorf; Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 05.11.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 05.11.2009
102. 7.1.: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182; Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB)
     • Verwandter Antrag: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich Antrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008
103. 7.2.: Perspektive München, Leitlinie Gesundheit; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 10.11.2009
104. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
105. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: LILALU; für die Maßnahme: Projekte von LILALU im Jahr 2009 Sachbericht vom 21.102.009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Mitmachtheater am 25. und 26.08.2009; Verwendungsnachweis vom 09.09.2009 7.6.2.3 AntragstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Toberaummatten; Verwendungsnachweis vom 02.09.2009 7.6.2.4 AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Rennertstraße; für die Maßnahme: Projekt „Tanz und Schule; Verwendungsnachweis vom 06.08.2009 7.6.2.5 AntragsstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 03.07.2009; Verwendungsnachweis vom 29.10.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 05.11.2009 7.6.2.6 AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt "quali@work“; Verwendungsnachweis vom 07.09.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 03.11.2009
106. 7. : Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
107. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
108. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
109. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
110. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
111. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
112. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
113. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
114. 8.8.2: Ankündigungen
115. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
116. 9: Nichtöffentlicher Teil
117. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
118. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
119. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
120. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
121. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
122. 7.7.6: Sonstige