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BA 16 - Vollgremium (2010-02-02 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.02.2010, 19:00
Ort: Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.2: Protokoll/e
  4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
  5. 1.: Herr Weyrich, Leiter des Sozialbürgerhauses Thomas-Dehler-Straße
  6. 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  7. 2.1.: Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 11. Juli 2010 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 7.000,- —
  8. 2.6.1: Entscheidungen über die Gewährung..........
  9. 3: Anträge
  10. 3.1.: Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Holzwiesenstrasse; Bürgerschreiben vom 06.01.2010
  11. 3.2.: Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner- und Putzbrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.01.2010
  12. 3.1.: Räume für die Mittagstischbetreuung an der Führichschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.01.2010
  13. 3.2.: Bewohnertreff für das Neubaugebiet „Im Gefilde“; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.01.2010
  14. 3.1.: Werbeanlage im Sandgrubenweg/Peralohstraße; Bürgerschreiben vom 30.12.2009
  15. 3.1.: Bessere Aussicht auf dem Aussichtsberg im Ostpark; Bürgerschreiben vom 18.01.2010
  16. 3.3.6: Sonstige Anträge
  17. 3.1.: 1.) Angleichung des Bürgersteigs am Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 11 als Abfahrt für Radfahrer auf die Straße; 2.) Maßnahmen gegen überfüllte Abfalleimer 3.) Maßnahmen gegen die Krähenplage Bürgerschreiben vom 31.12.2009
  18. 4: Berichte
  19. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  20. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  21. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  22. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  23. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  24. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
  25. 4.4.6.1: Baumschutz
  26. 4.4.6.2: Kinder
  27. 4.4.6.3: Jugend
  28. 4.4.6.4: Senioren/-innen
  29. 4.4.6.5: Frauen
  30. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
  31. 4.4.6.7: Integration
  32. 4.4.6.8: Behinderte
  33. 4.6.9: Internet
  34. 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  35. 5.1.: Informationsveranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München auf dem Pfanzeltplatz in der Zeit vom 29.03.2010 bis 08.09.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.01.2010
  36. 5.2.: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
  37. 5.1.: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“;
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1354
  38. 5.2.: Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich südlich der Hauptstraße/westlich Cramer-Klett-Straße/Hofbergerstraße/westlich Kyffhäuserstraße/Hermannstraße; Verfahren nach § 4 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 13.01.2010)
  39. 5.1.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 2,7 Mio. —; 1.Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag, 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 — 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03342; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bauausschusses am 16.03.2010; Zuleitung des Baureferats vom 29.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
  40. 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  41. 6.1.: Fehlender Gehweg in der Adilostraße, östlich der Unterführung Lehenweg; neue Bushaltestelle der Linie 55 ab 13.12.2009;
  42. 6.2.: Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) und Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigern;
  43. 6.3.: Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring;
  44. 6.4.: Anpassung der Ampelphasen am Mittleren Ring im Kreuzungsbereich A8/ Rosenheimer Straße und Ottobrunner Straße;
  45. 6.5.: Einrichtung von Schwerbehinderten-Parkplätzen am Alfred-Neumann-Anger;
  46. 6.6.: Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an betroffene Bürgerinnen und Bürger vom 18.01.2010
  47. 6.1.: Nachbarschaftstreff im Neubaugebiet „Im Gefilde“; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 05.01.2010
  48. 6.2.: Bewohnertreff für das Gebiet um die Haldenseestraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung 02.12.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 13.01.2010
  49. 6.1.: Umlaufsperren in Grünanlagen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.01.2010
  50. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  51. 7.1.: Bushaltestelle Linie 55 Adilostraße; Nachrüstung mit Mobiliar; Bürgerschreiben an die Stadtwerke München Gmbh vom 30.12.2009
  52. 7.1.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03432; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 13.01.2010
  53. 7.2.: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03370; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
  54. 7.3.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03371; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 13.01.2010
  55. 7.4.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03393; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
  56. 7.5.: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 0814 / V 03499; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 13.01.2010
  57. 7.6.: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009 7.3.6.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841 7.3.6.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839 7.3.6.3 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02831
  58. 7.1.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
  59. 7.2.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
  60. 7.3.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Mitteilung vom 15.01.2010
  61. 7.1.: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
  62. 7.2.: Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats vom 14.01.2010
  63. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
  64. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
  65. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  66. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
  67. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
  68. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  69. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
  70. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  71. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  72. 8.8.2: Ankündigungen
  73. 8.1.: Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Konzeption und Fragen
  74. 8.2.: Informationsveranstaltung des Sozialreferats am 04.03.2010 für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.01.2010 mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 25.02.2010
  75. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
  76. 8.1.: Bericht der Vorsitzenden über die Verwendung / Abrechnung der Verwaltungskostenpauschale nach § 17 BA-Satzung
  77. 9: Nichtöffentlicher Teil
  78. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  79. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  80. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  81. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  82. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  83. 7.7.6: Sonstige
  84. 7. : idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UAe