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Vollversammlung (2010-11-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.11.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a)Grundsatzentscheidungen des Bayerischen Landtages vom 14.04.2010; Stand der Umsetzung b)Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c)Lärmsanierung am DB-Südring d)Weiteres Vorgehen e)Anträge und Empfehlungen (sind angehängt) StR-Antrag: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke StR-Antrag: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke StR-Antrag: Ausbau des S-Bahn- und Regionalverkehrs in der europäischen Metropolregion München: Planungsreferat soll Fortschritte einfordern und über Entwicklung berichten. BV-Empfehlung: Optimierung der bestehenden S-Bahnstammstrecke BV-Empfehlung: Berücksichtigung der Möglichkeit der Errichtung des S-Bahn-Südrings bei dem Neubau der DB-Brücke über die Lindwurmstraße BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Aufklärung über den Profit („Der Planungsmist-Song") BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Überprüfung der vergleichenden Gutachten zum S-Bahn-Südring in Kooperation mit dem Bundesrechnungshof und Übermittlung der Ergebnisse an den Bayerischen Landtag BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Feststellung und Offenlegung sämtlicher Kosten, die der Landeshauptstadt München als Kommune im Zusammenhang mit dem Projekt "2. S-Bahn-Stammstrecke“ entstanden sind und noch entstehen werden BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Ablehnung der Planungen und des Vorhabens BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Stornierung des Vorhabens BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke sofortige Einstellung aller Planungsverfahren und Überlegungen zur "Neuen Trasse der zweiten S-Bahn-Stammstrecke im Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof / Leuchtenbergring StR-Antrag: Regionalverkehr im zweiten Stammstreckentunnel ermöglichen BV-Empfehlung: Umgestaltung der Bahnhofsvorplätze im Umfeld des Hauptbahnhofs (Ziffer 3 des Antrags) StR-Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt entdröhnen BV-Empfehlung: Lückenlose Dokumentation der Tiefbauarbeiten (2. S-Bahn-Strecke) und ihrer Auswirkungen auf die Nachbarschaft, Ziffer 2 des Antrags BV-Empfehlung: Bestandsaufnahme aller Gebäude in unmittelbarer Nähe der geplanten S-Bahn-Tunnel-Baustellen, Ziffer 1 des Antrages BV-Empfehlung: Stadtratsbeschluss gegen den 2. S-Bahn-Tunnel sowie Veröffentlichung eines Betriebskonzeptes für das künftige S-Bahn-Netz, Ziffer 1 und 2 des Antrags BV-Empfehlung: Ganzheitliches Schienenverkehrsnetz für München und Umgebung BV-Empfehlung: Trassierung des späteren Südastes nach Giesing BV-Empfehlung: Schienenverkehr im Großraum München BV-Empfehlung: Südring als Chance zur Lärmsanierung in Giesing und der Au BV-Empfehlung: Betriebskonzept ohne Fahrplanverschlechterung auf der alten Stammstrecke BV-Empfehlung: Beteiligung gutachtender Firmen an der Tunnelplanung BV-Empfehlung: Zweiten S-Bahn-Tunnel ablehnen BV-Empfehlung: Durchführung einer neuen objektiven möglichst externen vergleichenden Untersuchung durch die Stadt München BV-Empfehlung: Prüfung aller vorliegenden S-Bahn-Konzepte durch neutrale Gutachter BV-Empfehlung: Kritik an der vergleichenden Untersuchung Südring - Zweiter Stammstreckentunnel
  7. 2.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof — 1. Planänderung - Anhörungsverfahren - a) PFA 1 München-West — 1. Planänderung vom 18.05.2010 b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Stammstrecken-Tektur nutzen — Beschlüsse des Landtags und des Stadtrates zur „Sendlinger Spange“ ernst nehmen
  8. 3.: S-Bahn-Stammstrecke Ratsbegehren zur Ergreifung aller rechtlichen Möglichkeiten gegen den geplanten 2. S-Bahn-Tunnel vom Hauptbahnhof zum Ostbahnhof, insbesondere Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss Empfehlung Nr. 08-14 / E 00662 der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen — am 14.09.2010 BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Ratsbegehren zur Ergreifung aller rechtlichen Möglichkeiten gegen den geplanten 2. S-Bahn-Tunnel vom Hauptbahnhof zum Ostbahnhof, insbesondere Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss
  9. 4.: Revisionsamt Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 - 2011 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung - Gender Mainstreaming Haushalt 2011 - Ziele - Teilfinanz- und -ergebnishaushalt, Produkte - Investitionen - Sonderkonsolidierung 2011
  10. 5.: Kuratorium der Stahlgruber-Stiftung Änderung bei der Besetzung - von der CSU-Fraktion benanntes Mitglied
  11. 6.: SC Amicitia e.V. Errichtung eines Betriebsgebäudes Änderung des MIP 2010 - 2014
  12. 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 2.1.: Bürgerschaftliches Engagement; Bericht 2010
  14. 2.2.: ABGESETZT Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
  15. 2.3.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2009 bis 2015 Nachbesetzung eines Jurymitgliedes zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in der Jury Freie Bühnen
  16. 2.4.: Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturschutzgebiet „Panzerwiese und Hartelholz“ - Umsetzung der Schutzgebietsverordnung und Umweltbildung zur Bedeutung der Haideflächen (Panzerwiese, Fröttmaninger Haide) a) Weitere Planungen über den Rad- und Fußgängerweg auf der Panzerwiese (Ost-West-Richtung) Empfehlung Nr. 64 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Am Hart am 29.06.2004 b) Schutz von Pflanzen- und Tierarten in den Münchner Naturschutzgebieten
  17. 2.5.: Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen Plätzen lebensnaher gestalten StR-Antrag: Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen Plätzen lebensnäher gestalten
  18. 2.6.: Ausübung von personalrechtlichen Befugnissen; Anpassung der Delegationsregelung wegen Personaländerung
  19. 2.7.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2010 -
  20. 2.8.: Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Auswirkungen auf München
  21. 2.9.: Messe München GmbH (MMG) Finanzierung der Messe München GmbH Konsortialvereinbarung mit dem Freistaat Bayern Kein Personalabbau oder Outsourcing bei der Messe München GmbH
  22. 2.10.: Personalzuschaltung Klinikum Harlaching
  23. 2.11.: Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik
  24. 2.12.: ABGESETZT Hepatitis B Projekt „Empfehlungen für einen besseren Umgang mit Hepatitis B in München“ Produkt 5310010 „Gesundheitsschutz“
  25. 2.13.: ABGESETZT Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH; Aufhebung des Betrauungsvertrages StR-Antrag: Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH; Aufhebung des Betrauungsvertrages
  26. 2.14.: Beratung und Unterstützung für ältere Lesben, Schwule und Transgender durch die Beratungs- und Vernetzungsstelle rosaAlter, Münchner Aids-Hilfe e.V. Produkt 5.1.1
  27. 2.15.: Anforderungsprofil für die öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer-/ Einsteinstraße Teilflächen der Flurst 17726, -/3 und -/4 Sektion IX 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  28. 2.16.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
  29. 2.17.: Neufassung des AGSG: Verlagerung der Aufgaben nach den §§ 53 ff SGB XII (Eingliederungshilfe) an den Bezirk Oberbayern und Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) in München Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern
  30. 2.18.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Neukonzeption des „Neuen Steuerungmodells“
  31. 2.19.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2010 der Landeshauptstadt München
  32. 2.20.: Übernachtungssteuer: Prüfung des Bescheides der Regierung von Oberbayern
  33. 2.21.: Messestadt Riem Ablöse von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.11.2010
  34. 3.1.: Strukturreform in der Städtischen Klinikum München GmbH; Besetzung der Geschäftsführung StR-Antrag: Strukturreform in der Städtischen Klinikum München GmbH - Besetzung der Geschäftsführung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2009
  2. 3: Außerordentliche Kündigung, hilfsweise ordentliche Kündigung, Kulturreferat
  3. 4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  4. 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Direktorium, HA II Stadtarchiv
  5. 2: Direktorium, Hauptabteilung III Informationstechnologie; Baureferat, Projekt „Aufbau eines Straßenbestandsinformationssystems bei der Landeshauptstadt München und Migration des Straßennetzgraphen. Stufe 1 Feinkonzept“
  6. 3: Verlängerung des Vertragsverhältnisses eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse München
  7. 4: Beförderung im Verwaltungsdienst Kreisverwaltungsreferat, HA I
  8. 5: Beförderung im Verwaltungsdienst Direktorium
  9. 6: Beförderung im Verwaltungsdienst Direktorium, HA III
  10. 7: Sozialreferat Facharchitektinnen/Facharchitekten Einstellung
  11. 8: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2011
  12. 9: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2010 der Landeshauptstadt München
  13. 10: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2010 Ziele 2011 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  14. 11: Höhergruppierung im Verwaltungsdienst
  15. 12: Verkauf eines bebauten Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling
  16. 13: Verkauf/Reprivatisierung 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Teil I und II
  17. 14: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
  18. 17: Beförderungen im Lehrdienst
  19. 19: Stadtwerke München GmbH; Auflösung der Gesellschaften Kommunale Energie Allianz Bayern GmbH (KEA Bayern GmbH), KEA Kraftwerksprojekt GmbH & Co. KG, KEA Vermögensverwaltungs GmbH
  20. 20: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2010 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  21. 2: Stadtwerke München GmbH; Bündelung nach Erzeugungsarten Gesellschaftsgründungen StR-Antrag: 08-14 / A 02118 „Stadtwerke München GmbH; Bündelung nach Erzeugungsarten Gesellschaftsgründungen“
  22. 15: Special Olympics Deutschland National Summer Games 2012 Nationale Sommerspiele für Menschen mit geistiger Behinderung Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel für das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 151.000 — Sachkosten bei der Finanzposition 5500.501.2000.7 StR-Antrag: 08-14 / A 01978 Special Olympics Deutschland, National Summer Games 2012, Nationale Sommerspiele für Menschen mit geistiger Behinderung
  23. 16: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports Vorlage Dreijahresplan 2011 - 2013 StR-Antrag: 08-14 / A 01979 Münchner Weg der Sportförderung; Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports; Vorlage Dreijahresplan 2011- 2013 Sitzungsvorlage Nr.08- 14 / V 05327
  24. 21: Messe München GmbH (MMG) Finanzierung der Messe München GmbH Konsortialvereinbarung mit dem Freistaat Bayern Kein Personalabbau oder Outsourcing bei der Messe München GmbH