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Vollversammlung (2010-10-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.10.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1.: Rede des Oberbürgermeisters
  2. 2.: Rede des Stadtkämmerers
  3. 3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  4. 4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  5. 5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  6. 6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  7. 1: I. Haushaltsplan 2010
  8. 2: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. 3: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. 4: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  11. 5: Nachprüfungsanträge
  12. 6: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  13. 2.1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis August 2010 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni bis August 2010 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  14. 2.2.: Abschlussbericht: Münchner Katastrophenhilfe für Haiti
  15. 2.3.: Änderung der Taxitarifordnung
  16. 2.4.: Beschleunigung der Buslinie 100 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.417.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 — 2014 StR-Antrag: Beschleunigung der Buslinie 100; Projektkosten StR-Antrag: Beschleunigung der Buslinie 100 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.417.000 Euro
  17. 2.5.: Marketing- und PR-Konzept der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
  18. 3.1.: Neuer Standort — neuer Name: das Schul- und Kultusreferat wird Referat für Bildung und Sport
  19. 3.2.: "Kommunales Rechenzentrum — Die Stadt baut mittelfristig mit ihren Beteiligungsgesellschaften ein gemeinsames Rechenzentrum auf"?
  20. 3.3.: Haushalt 2011 Stellenplan Entwicklung der Stellen
  21. 3.4.: Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat Detailorganisation Antrag von Mitgliedern des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.08.2010 StR-Antrag: Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat - Detailorganisation
  22. 3.5.: ABGESETZT Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 -Optimierung Verkehrsfluss im ÖPNV und Individualverkehr -Umweltorientierte Verkehrssteuerung zur Einhaltung der Grenzwerte zur Luftreinhaltung -Mobilitätsmanagement -Klimaschutz durch Verkehrssteuerung StR-Antrag: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 StR-Antrag: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 StR-Antrag: „Grüne Welle“ als Maßnahme zur Verkehrsentlastung und Schadstoffminderung StR-Antrag: Umweltsensitive Verkehrssteuerung als weitere kurzfristige Maßnahme in den Luftreinhalteplan aufnehmen! StR-Antrag: Verkehrsbelastung im Münchner Südwesten während und nach dem Bau des Tunnels am Mittleren Ring Südwest verringern StR-Antrag: Weniger Autoverkehr und mehr Lebensqualität durch Mobilitätsberatung
  23. 3.6.: Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat
  24. 3.7.: Wirtschaftsplan 2011 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  25. 3.8.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010
  26. 3.9.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) Bundeseigene Wohnungen;
  27. 3.10.: Stiftung Internationale Jugendbibliothek (IJB) Zuschuss des Kulturreferats der Landeshauptstadt München - Einmalige Erhöhung des Zuschusses im Jahr 2010 (Einrichtung des Büchermagazins) - Erhöhung des Zuschusses ab dem Jahr 2011 (Miete für das Büchermagazin)
  28. 3.11.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo; 2. Bauabschnitt — Ersatz Trafosaal - Genehmigung des aktualisierten Nutzerbedarfsprogramms - Projektgenehmigung für die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 — 2014 in Investitionsliste 1, Kenziffer 3412.7540, Rangfolgenr. 005 in Höhe von 8.019.000 — für die Baukosten des Trafosaals samt Erstausstattung und die Stellplätze für den 1. Bauabschnitt (einschl. Risikoreserve von 17,5 %)
  29. 3.12.: Umbau- und Sanierungsvorhaben Kopfbau der ehemaligen Stückguthalle Pasing, Landsberger Straße 472 / Untersuchungsauftrag Umbau- und Sanierungsvorhaben Hausmeistervilla der Pasinger Fabrik, Wensauer Platz 4 / Untersuchungsauftrag
  30. 3.13.: Perspektive München Leitlinie Bildung Leitlinie Bildung Bildung in München - gerecht und zukunftssichernd, großstadtorientiert und weltoffen StR-Antrag: Perspektive München, Leitlinie Bildung, Bildung in München gerecht und zukunftsichernd, großstadtorientiert und weltoffen
  31. 3.14.: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014 StR-Antrag: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2.Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
  32. 3.15.: Zuschuss an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler - Bereich "Förderung freier Träger“ - 1. Erhöhung des Ansatzes gem. Tariferhöhungen 2. Freigabe des Zuschusses für 2010 3. Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung 4. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel im Haushalt 2010 in Höhe von 13.000 Euro (konsumtiver Bereich)
  33. 3.16.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2010; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  34. 3.17.: Hundesteuer erlassen für Steuerpflichtige mit München-Pass
  35. 3.18.: Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung
  36. 3.19.: Vollzug des Haushalts 2010 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.06. bis 06.10.2010
  37. 3.20.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüll- satzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
  38. 3.21.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Senkung der Abfallgebühren 1. Abfallgebühren 2011 bis 2012 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Sanierung der AWM-Zentrale
  39. 3.22.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2011
  40. 3.23.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2011
  41. 3.24.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2011
  42. 3.25.: Weiterentwicklung der Ferienangebote für Kinder und Jugendliche in München
  43. 3.26.: Perspektive München Fortführung des Aktionsforums für Familien über 2010 hinaus Fachstelle Familie Landeshauptstadt München StR-Antrag: Perspektive München; Fortführung des Aktionsforums für Familien über das Jahr 2010 hinaus
  44. 3.27.: Qualitätssicherung bei der Führung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften; Begrenzung der Fallzahl mit der Obergrenze 50 Produkt 60.2.3.1 StR-Antrag: Qualitätssicherung bei der Führung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften; Begrenzung der Fallzahl mit der Obergrenze 50
  45. 3.28.: Verbesserung der Situation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in München, Anpassung der personellen Kapazitäten an die kontinuierlich steigenden Zahlen neu einreisender jugendlicher Flüchtlinge
  46. 3.29.: Personalausstattung im Bereich der ambulanten Erziehungshilfen beim stadteigenen Anbieter Produkt 60221 „Erziehungsangebote und Kinderschutz“
  47. 3.30.: Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - StR-Antrag: Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung, Kindertagesbetreuung, - Stand der Aufbauoffensive -
  48. 3.31.: Bedarfsgerechter Ausbau der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern der Landeshauptstadt München (Ausbaustufe 1) Produkte 60111, 60513, 60521, 60532 StR-Antrag: Bedarfsgerechter Ausbau der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern der Landeshauptstadt München (Ausbaustufe 1)
  49. 3.32.: Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt (KITA 3) Errichtung eines KinderTagesZentrums 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Erteilung des Planungsauftrages
  50. 3.33.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat Neubau einer mindestens dreigruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) Genehmigung zur Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes an der Schwanseestraße: Flst. 15832/13, Sektion VIII 17. Stadtbezirk
  51. 3.34.: Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung —Münchner Bürgerpreis gegen Vergessen — für Demokratie?
  52. 3.35.: Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) Mitarbeiter wollen die Option Schriftliche Anfrage von Herrn StR Marian Offman vom 22.07.2010 Beschwerdestelle bei der ARGE einrichten
  53. 4.1.: Resolution zum „Heldengedenkmarsch" am 13.11.2010 StR-Antrag: Resolution zum "Heldengedenkmarsch“ am 13.11.2010