Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2010-12-15 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.12.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Haushalt
  2. 2: Sachthemen
  3. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  6. 6: Nachprüfungsanträge
  7. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  8. 1.: Änderung der Richtlinien für das Budget der Bezirksausschüsse Politische Veranstaltungen, Definition
  9. 1.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2011, Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 StR-Antrag: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2011
  10. 2.: Historisches Festzelt auf der Wiesn erhalten
  11. 3.: Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014
  12. 4.: Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  13. 5.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2011
  14. 6.: Regelungen für den Vollzug des Haushalts 2011
  15. 7.: Grundlagen für Haushaltssicherung 2012 - 2016 Haushaltskonsolidierung intensivieren!
  16. 3.1.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) Mehr Effektivität bei der Energieeinsparung
  17. 4.18.: ABGESETZT Europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München
  18. 3.3.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2010
  19. 3.4.: Sozialhilfe unbürokratisch auszahlen
  20. 3.5.: Städtisches Klinikum München GmbH; Neue Geschäftsführung und Organisationsuntersuchung - Sachstand - Gesellschaftsvertrag Städtische Klinikum München GmbH
  21. 3.6.: Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH; Aufhebung des Betrauungsvertrages StR-Antrag: Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH; Aufhebung des Betrauungsvertrages
  22. 4.1.: Öffentliche Gebäude in Google Street View
  23. 4.2.: Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung — Optimierung des Kommunalen Callcenters
  24. 4.3.: ABGESETZT Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München
  25. 4.4.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  26. 4.5.: Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene
  27. 4.6.: ABGESETZT - Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - Zukünftige Genehmigungspraxis von Alters- teilzeitarbeitsverhältnissen für Beamtinnen und Beamte in Restrukturierungsbereichen
  28. 4.7.: ABGESETZT Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich —
  29. 4.8.: Dienstrechtsreform in Bayern Antrag 08-14/A 01729 von Herrn StR. Christian Amlong, Frau StRin. Irene Schmitt vom 21.07.2010 StR-Antrag: Dienstrechtsreform in Bayern
  30. 4.9.: ABGESETZT München fliegt „atmosfair“;
  31. 4.10.: Übertragung von Vorbereitung und Vollzug von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen für den homogenen Bereich Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches Personal vom Personal- und Organisationsreferat auf das Referat für Bildung und Sport -Bekanntgabe -
  32. 4.11.: Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung einer zunächst auf 3 Jahre befristeten Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
  33. 4.12.: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Interimsspielbetrieb
  34. 4.13.: Bauzentrum München München spart Steuergelder! Bauzentrum in privater Trägerschaft
  35. 4.14.: Elektromobilität München — Die Stadt muss mit gutem Vorbild vorangehen
  36. 4.15.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2009 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2010
  37. 4.16.: Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
  38. 4.17.: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  39. 4.19.: Flughafen München GmbH (FMG) und Beteiligungsgesellschaften Aktualisierung des FMG-Gesellschaftsvertrages Aktualisierung von Gesellschaftsverträgen von FMG-Beteiligungsgesellschaften
  40. 4.20.: Bericht Stadtgründungsfest 2010; Ausblick Stadtgründungsfest 2011 40 Jahre Fußgängerzone
  41. 4.21.: Münchner Radsportverein Tretlager e. V. 1. Langfristige Überlassung des städt. Grundstücks an der Fidelio-/Salzsenderstraße in Johanneskirchen 2. Erschließung des Grundstücks durch die Landeshauptstadt München 3. Änderung des MIP 2010 - 2014
  42. 4.22.: Satzung über die Zulassung zur Meisterschule für das Konditorenhandwerk (Fachschule) der Landeshauptstadt München
  43. 4.23.: Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5 Projektkosten 510.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 20.000 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2010-2014, IL 1,UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8210, Rangfolge-Nr. 013 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2130.940.8210.3 „GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler Raumeinheiten, Baukosten“ in Höhe von 490.000 — und bei der Fipo 2130.935.8210.3 „GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler Raumeinheiten, Einrichtung“ in Höhe von 20.000 — 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt C) Antrag auf schnellstmögliche ...
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 2113
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 2451
  44. 4.24.: 1. Ausdehnung der „Blauen Zonen“ auf weitere Altstadtbereiche; Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.06.2002 2. Tempo 30 in der Altstadt;
  45. 4.25.: Parkraummanagement in München 1) Angleichung des Bewirtschaftungszeitraumes der Parkplätze in der Altstadt im Rahmen des Parkraummanagements
  46. 4.26.: Kulturstrand für München Standortauswahl für die Jahre 2011-2013 Auftrag aus dem Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.2010 StR-Antrag: Kulturstrand für München StR-Antrag: Kulturstrand für München StR-Antrag: Kulturstrand für München StR-Antrag: Kulturstrand für München; Vorschlag Standorte für die Jahre 2011 - 2013 StR-Antrag: Dauerthema Corneliusbrücke - den sog. „Kulturstrand“ in den nächsten Jahren verhindern!
  47. 4.27.: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung KE) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflicht- aufgaben der Feuerwehr der Landeshaupt- stadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung - AE) StR-Antrag: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
  48. 4.28.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung
  49. 4.29.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung
  50. 4.30.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung
  51. 4.31.: Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  52. 4.32.: Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  53. 4.33.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 12. Fassung - Produktbeschreibung (1)
  54. 4.34.: Kinderkrippe Ungererstr. 75 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP — Öffentliche-Private-Partnerschaft (Produkt 60 2.1.1) Stadtsparkasse München Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 39.000 Euro Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  55. 4.35.: Änderung der Satzungen der Landeshauptstadt München - über die Benutzung der Unterkünfte (Unterkünfte-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkünfte-Gebührensatzung) - über die Benutzung der Notquartiere (Notquartiere-Benutzungssatzung)
  56. 4.36.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 12. Fassung - Produktbeschreibung (2)
  57. 4.37.: Umgang mit Zuwanderung aus den neuen EU-Beitrittsländern
  58. 4.38.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31 Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich), A 9 Berlin — München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  59. 4.39.: Siemens Konzernzentrale - Wittelsbacherplatz - 1. Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen 2. Antrag zu den Umbauplänen für das Gebiet Finkenstraße — Oskar-von-Miller-Ring — Kardinal-Döpfner-Straße — Wittelsbacherplatz — Konzernzentrale Siemens AG BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02254 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt vom 13.07.2010 (ED 15.07.2010) 3. Umbaupläne für das Gebiet Finkenstraße — Oskar-von Miller-Ring — Kardinal-Döpfner-Straße — Wittelsbacherplatz — Konzernzentrale: Berücksichtigung einer Gemeinbedarfsfläche für einen Kindergarten / Kindergrippe BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02427 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt vom 15.09.2010 (ED 27.09.2010)
  60. 4.40.: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2049 Marsstraße (südlich), Rundfunkplatz (westlich), Hopfenstraße (westlich), Herbststraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 937) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
  61. 4.41.: Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050 Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich), Limmatstraße (östlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss b) Auslobung eines konkurrierenden Planungsverfahrens (Wettbewerb) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  62. 4.42.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2048 Riemer Straße (südlich), Autobahn A 94 (nördlich) und Bahnlinie München - Mühldorf (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 - Trudering Riem
  63. 4.43.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/17 Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  64. 4.44.: ABGESETZT Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadteil Westend — Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 4 Westend (Ligsalz-, Westend-, Holzapfel- und Schwanthalerstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Westend (Ligsalz-, Schwanthaler-, Park- und Tulbeckstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 10 Westend (Ligsalz-, Tulbeck-, Park- und Gollierstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Westend (Ganghofer-, Tulbeck-, Ligsalz- und Gollierstraße) e) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe StR-Antrag: Nachverdichtungschancen beim Wohnungsbau nutzen Tulbeck- und Ligsalzstraße
  65. 4.45.: 4. Haushaltssicherungskonzept 200 7-2011 Haushaltskonsolidierung beim RGU Feinkonzept 2011 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
  66. 4.46.: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Haushaltsplan 2011; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 05288
  67. 4.47.: Haushalt 2011 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Sonderkonsolidierung - Ziele
  68. 4.48.: Personen- und Sachschadenversicherungen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Richtlinien, Finanzreserve Versicherung
  69. 4.49.: Erhöhung der Finanzreserve „Freiwillige Pensionsrücklage“
  70. 4.50.: Übertragung der Finanzreserve „Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" in die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 24: Beförderung im technischen Dienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA II
  2. 1: Schadensfall im Städtischen Krankenhaus München Schwabing im Jahr 1996
  3. 2: Gastschulbeiträge und Kostenersatz für berufliche Schulen; Vereinbarung mit den Landkreisen Dachau, Fürstenfeldbruck, München und Bad Tölz - Wolfratshausen
  4. 1: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2010 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 Betriebssatzung MSE
  5. 2: Höhergruppierung im sonstigen Dienst (nach erfolgreich abgelegter Probezeit)
  6. 3: Beteiligungssteuerung GEWOFAG Wohnen GmbH Beendigung / Fortführung des sogenannten Sonderfinanzierungsmodells
  7. 4: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bewertungssachverständige
  8. 5: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  9. 6: Nordumgehung Pasing Vorzeitige Besitzeinweisung/ Enteignungsverfahren/Einigung
  10. 7: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt
  11. 8: Einstellung einer Musikerin und eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  12. 9: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2010 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  13. 10: Standortwechsel der Stadtteilbibliothek Neuperlach in die Charles-de-Gaulle-Straße 2 Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01686 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 01.12.2009
  14. 11: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Erhöhung des Betriebszuschusses für 2011, 2012 und 2013
  15. 13: Flughafen München GmbH (FMG) Veränderung im Beteiligungsbesitz der FMG Bayern Facility Management GmbH (Bayern FM)
  16. 16: Beförderung zur Rektorin einer besonderen Schule (BesGr. A 15 + Z) Städt. Schulartunabhängige Orientierungsstufe Planstelle: B 108266/A 15 + Z
  17. 17: Beförderung zur Studiendirektorin Städt. Thomas-Mann-Gymnasium Planstelle: B 110369/A 15
  18. 20: Höhergruppierung im technischen Dienst Münchner Stadtentwässerung
  19. 21: Abschluss eines Sonderdienstvertrages beim Direktorium
  20. 22: Beförderung im Verwaltungsdienst Direktorium, HA I
  21. 23: Beförderung im Verwaltungsdienst Personal- und Organisationsreferat, P 1
  22. 12: Bericht Stadtgründungsfest 2010; Ausblick Stadtgründungsfest 2011 40 Jahre Fußgängerzone
  23. 14: Stadtwerke München GmbH; Bündelung nach Erzeugungsarten Gesellschaftsgründungen StR-Antrag: 08-14 / A 02118 „Stadtwerke München GmbH; Bündelung nach Erzeugungsarten Gesellschaftsgründungen“
  24. 15: Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München Bericht zur Städtischen Außenwerbung