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Vollversammlung (2010-04-28 09:00:00)


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Datum: 28.04.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2009
  7. 2.: A) Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Schulstandorten in München a) Schulzentrum Engadiner Straße 1 (Fürstenried-West) im 19. Stadtbezirk (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.314.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 114.000.- Euro b) Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk (Obergiesing) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.323.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 123.000.- Euro c) Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk (Bogenhausen) Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.678.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 78.000.- Euro d) GS/HS Bernaysstraße 35 im 11. Stadtbezirk (Milbertshofen — Am Hart) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.544.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 162.000.- Euro e) GS Feldmochinger Straße 2511 im 24. Stadtbezirk (Feldmoching — Hasenbergl) Projektkosten (Kostenobergrenze) 499.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 35.000.- Euro f) GS/HS Haldenbergerstraße 272 im 10. Stadtbezirk (Moosach) Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.364.000.- Euro davon Ersteinrichtungskosten 75.000.- Euro 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe für das jeweilige Projekt 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 — 2013 in den betroffenen Unterabschn BA-Antrag: Dringende Verbesserung der gymnasialen Eingangsklassensituation im Münchner Osten durch Einrichtung von Vorläuferklassen für das Truderinger Gymnasium StR-Antrag: Ausreichend Unterrichtsräume an den Gymnasien für die Eingangsklassen schaffen StR-Antrag: Raumsituation am Gymnasium Fürstenried StR-Antrag: Schaffung von Räumen für Eingangsklassen
  8. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  9. 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  10. 5.: Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im Wohnobjekt in der Baumkirchner Straße 17, 14. Stadtbezirk Berg am Laim Berg am Laim ist bereit und offen, weiterhin Flüchtlinge im Stadtteil zu integrieren, aber die Standortfrage der Unterbringung muss neu gedacht werden
  11. 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  12. 2.3.: ABGESETZT München Portal — Rathausbereich Migrationsprojekt - M.de. 2.0 Bereitstellung des notwendigen Projektbudgets
  13. 2.4.: ABGESETZT eGovernment ante portas - für einen technisch nachhaltigen und bürgerfreundlichen Umstieg bei muenchen.de/Rathaus Antrag zur dringlichen Behandlung im Verwaltungs- und Personalausschuss am 21.04.2010 der Stadtratsmitglieder Dr. Georg Kronawitter, Dr. Evelyne Menges, Robert Brannekämper und Tobias Weiß vom 15.04.2010. StR-Antrag: eGovernment ante portas — für einen technisch nachhaltigen und bürgerfreundlichen Umstieg bei muenchen.de/Rathaus
  14. 2.9.: ABGESETZT Neufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Neufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München
  15. 2.1.: Einheitlicher Ansprechpartner - München optiert im Sinne des Bayerischen EA-Gesetzes StR-Antrag: Einheitlicher Ansprechpartner - München optiert im Sinne des Bayerischen EA-Gesetzes
  16. 2.2.: Berücksichtigung einheimischer Firmen bei städtischen Vergaben
  17. 2.5.: Fortschreibung Büroraumgesamtkonzept 2009
  18. 2.6.: Projekte der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München werden künftig im Sozialetat betreut
  19. 2.7.: SV München von 1880 e.V. 1. Zuschuss zur Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes 2. Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages 3. Änderung des MIP 2009 - 2013
  20. 2.8.: Finanzanlagenbericht 2009
  21. 2.10.: Informationsreise des Kulturausschusses nach Amsterdam und zur europäischen Kulturhauptstadt „RUHR 2010“ vom 28. - 31.10.2010
  22. 2.11.: Neubau NS-Dokumentationszentrum in München im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze) 28'200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 4'500.000 Euro (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit) 28'200.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (VB) 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Unterabschnitt 3212 (VB) Eckpunkte für das Betriebskonzept Konzept NS-Dokumentationszentrum
  23. 2.12.: Dachauer Straße 100 — 110, Heßstraße (südwestlich), Lothstraße 17 a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 — 114 Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008 b) Anträge
  24. 2.13.: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt
  25. 2.14.: Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28.10.2009 Vorlage der - Gesellschaftsverträge der GEWOFAG Holding GmbH sowie der funktionalen Dienstleistungsgesellschaften - Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge (Mustervertrag) - Cash-Pooling-Verträge (Mustervertrag) - Bekanntgabe -
  26. 2.15.: Kommunale Kinder- und Jugendplanung gemäß Art. 7 BayKiBiG und § 80 SGB VIII (KJHG) Befragung von Eltern mit Kindern im Alter bis zu drei Jahren zur Tagesbetreuung von Kleinkindern Erlass einer Satzung
  27. 2.16.: Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum StR-Antrag: Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum
  28. 2.17.: Wirksamkeit in der Jugendhilfe Produkt 60.221
  29. 2.18.: Konzept bedarfsorientierter Personalbemessung in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen
  30. 2.19.: Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München StR-Antrag: Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ Sitzungsvorlage 08-14/V 03083
  31. 2.20.: Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) München wird zur Optionskommune - Auch in Zukunft „Hilfen aus einer Hand“
  32. 3.1.: "Tag des Lärms 28.April 2010" Eine Chance für den gesunden Menschenverstand - BAUMA - Lärmschutzwall bleibt in Riem erhalten StR-Antrag: „Tag des Lärms 28.April 2010“: Eine Chance für den gesunden Menschenverstand — BAUMA-Lärmschutzwall bleibt in Riem erhalten
  33. 3.2.: Münchner Fahrrad Kampagne: Haushaltssperre von 30 Prozent - sofortiger Stopp der „Radl-Clowns“ StR-Antrag: Münchner Fahrrad-Kampagne: Haushaltssperre von 30 Prozent - sofortiger Stopp der „Radl-Clowns“