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Vollversammlung (2010-05-19 09:00:00)


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Datum: 19.05.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Veränderung bei der Besetzung des Ältestenrates
  7. 2.: Münchner Umweltpreis Neugestaltung der Ausschreibung
  8. 3.: Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  9. 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014
  10. 5.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 Müllerstraße, zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - ehem. Fernheizkraftwerk - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  11. 6.: Billigungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) (ehem. Fernheizkraftwerk) Stadtbezirk 2 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: Bebauungsplan 1999, ehemaliges Fernkraftwerk Müllerstraße
  12. 7.: Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich) (Waldorfschule) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines alternativen Planungsverfahrens Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  13. 8.: Verkauf von Grundstücken Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 25.03.2010 StR-Antrag: Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil ziehen - Grundstücksvergaben entbürokratisieren StR-Antrag: Bericht zum EuGH-Urteil — Immobilienblockade aufgehoben (?)
  14. 2.1.: Keine Sonderrechte für ver.di
  15. 2.2.: ABGESETZT Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007 StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
  16. 2.3.: Direktorium, HA III — Informationstechnologie; Erarbeitung einer E-Government-Strategie für die Landeshauptstadt München
  17. 2.4.: ABGESETZT Erweiterung der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus - „Wehret den Anfängen“ gilt auch für Linksextremismus
  18. 2.5.: Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
  19. 2.6.: Standplatz für Preisausgabecontainer der „Tombola für München“ StR-Antrag: Standplatz für Preisausgabecontainer der „Tombola für München“
  20. 2.7.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage des Businessplans/Konzeptstudie - Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Zukunftssicherung der Markthallen München StR-Antrag: Markthallen München (MHM) Zukunftssicherung der Markthallen München Zu: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.05.2010 Sitzungsvorlage Nr.09-14 / V 03649 StR-Antrag: Zukunftssicherung Markthallen München (MHM) Vorlage Businessplan/Konzeptstudie und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Markthallen München (MHM) Zukunftssicherung der Markthallen München
  21. 2.8.: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) München braucht ein zweites Musicaltheater
  22. 2.9.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42 Dachauer Straße (südlich), Baubergerstraße (westlich), Allacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Stadtbezirk 10 Moosach
  23. 2.10.: Schuldenbericht 2009
  24. 2.11.: Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Zustimmung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin zur Auflösung der Finanzierungsgesellschaft
  25. 2.12.: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
  26. 2.13.: Bayerischer Turnverband e.V. Landesleitungszentrum an der Höglwörtherstr. 221 1. Sanierung des Flachdaches 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages 3. Anpassung des MIP
  27. 2.14.: Auflösung des Zweckverbandes Münchener Fachakademie für Augenoptik, Übergang der Fachakademie für Augenoptik zur Landeshauptstadt München und Umwandlung der Fachakademie in eine Städtische Fachschule für Augenoptik und Optometrie
  28. 2.15.: Richtlinie zur Förderung der Betriebskosten von Plätzen für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege Weiterreichung Bundesmittel Krippenförderung an die freien Träger
  29. 2.16.: Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum Personalausstattung und Ausstattung der Einrichtung StR-Antrag: Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum Personalausstattung und Ausstattung der Einrichtung
  30. 2.17.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen (Kooperationseinrichtung) an der Mainzer Straße 14, Fl.St. 77, Gemarkung Schwabing 4. Stadtbezirk
  31. 2.18.: Kein Missbrauch des Mietrechts als Wachstumsbeschleunigungsprogramm BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01623 ..................... Senkung der Kappungsgrenze auf 10 % Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009 Keine Angleichung der Kündigungsfristen im Wohnraummietrecht