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Vollversammlung (2010-03-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.03.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke a) Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels c) Weiteres Vorgehen d) Lärmsanierung am DB-Südring e) Anträge und Empfehlungen e1) Haltepunkt für Regionalzüge an der Poccistraße (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00951 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007 e2) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Überprüfung der Alternativen durch neutrale Gutachter Empfehlung Nr. 02-08 / E 01021 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 e3) Zweite S-Bahn-Stammstrecke (Ziffern 1 und 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01022 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 e4) Neubebauung südlich der Welfenstraße: Platz für viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke lassen (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01023 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 e5) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Offenes und transparentes Informations- und Beteiligungsverfahren
  7. 2.: Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Weiteres Vorgehen c) Anträge c1) Metropolregion konkret: Verkehrspotenziale der U6-Verlängerung nach Neufahrn umfassend ausloten
  8. 3.: EU Projekt Child Friendly Cities Bekanntgabe über das Ergebnis des Antrags zur Beteiligung am Interreg IVB Nordwesteuropa-Projekt zur Verbesserung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit von Städten - Bekanntgabe -
  9. 4.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Juli bis Dezember 2009 (Ausschüsse) sowie für die Juli bis Dezember 2009 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  10. 5.: Umsetzung der Ergebnisse des Projekts Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat StR-Antrag: Umsetzung der Ergebnisse des Projekts Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat
  11. 6.: München-Pass; Fahrtkostenvergünstigungen Zeitbeschränkung der „IsarCardS“
  12. 7.: Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2010; Aufstellung von zwei „Mobilen Schulraumeinheiten“ an der Grundschule Feldmochinger Str. 251 Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 499.000 — bei Fipo 2110.940.8930.0 „GS Feldm. Str. 251, Containerbau“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013
  13. 2.1.: "Schluss mit der Blindheit auf dem linken Auge - München braucht eine Fachstelle gegen Linksextremismus!"
  14. 2.2.: Mehr Transparenz — Offenlegungspflicht für kommunale Versorgungsmonopole unabhängig von ihrer gesellschaftsrechtlichen Verfassung definieren
  15. 2.3.: Öffentliche Vorstellung von Referenten
  16. 2.4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) 1. Ergänzung von § 21 GeschO 2. Redaktionelle Änderungen 3. Strategisches kommunalpolitisches Ziel Transparenzinitiative für die Landeshauptstadt München: 4. Änderung der Stadtrats-GeschO, nicht-öffentliche Themen
  17. 2.5.: Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für München
  18. 2.6.: Stiftungsverwaltung wird dem Oberbürgermeister unterstellt
  19. 2.7.: Budget der Bezirksausschüsse Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigen Veranstaltungen in Jubiläumsjahren BA-Budget; Erhöhung des Teils für eigene Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 2010 (1000 Jahre Aubing) BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01674 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen- Langwied vom 25.11.2009 (ED 01.12.2009) BA-Antrag: BA-Budget: Erhöhung des Teils für eigene Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 2010 (1000 Jahre Aubing)
  20. 2.8.: Umlegung „Carl-Wery-Straße“ Bebauungsplanentwurf Nr. 57 cl (1. Teilbereich) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  21. 2.9.: Elektromobilität II Förderung Elektromobilität in München konkret (2) - Angebote für immissionsfreie Handwerker- und Lieferfahrzeuge bis 2012 schaffen!
  22. 2.10.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) „Leitfaden für die Bürgerbeteiligung in der Messestadt Riem“ als Grundlage für eine wirksame Bürgerbeteiligung zur weiteren Planung der Nachnutzung des Areals der Prinz-Eugen-Kaserne; Modell für die zukünftigen Planungsverfahren der Münchner Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 08-14/E 00171 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2008 C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  23. 2.11.: Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009 StR-Antrag: Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009; CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der Städtischen Wirtschaftsförderung StR-Antrag: Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) StR-Antrag: Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim —European Cities Entrepreneurship Ranking 2009" StR-Antrag: CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung
  24. 2.12.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Neukonzeption des „Neuen Steuerungsmodells“
  25. 2.13.: Die Zukunft der KinderTagesZentren (KiTZ) in München - Ergebnisse der Modellphase KiTZ und Ausblick Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2005 StR-Antrag: „Die Zukunft der KinderTagesZentren (KITZ) in München - Ergebnisse der Modellphase KITZ und Ausblick“
  26. 2.14.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes
  27. 2.15.: Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Satzungsbeschluss
  28. 2.16.: Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Produkte 2.3, 3.1 - 1. Projektteil I. Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstsreifen (Bauteile A-D) Projektkosten 25.820.000 — davon Ersteinrichtungskosten 1.271.000 — (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 636.000 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 635.000 —) Konzeptgenehmigung Projektauftrag 2. Projektteil II. Interimscontaineranlage (Bauteil E) Projektkosten 3.510.000 — Bedarfsgenehmigung Projektgenehmig Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
  29. 2.17.: G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
  30. 2.18.: Sachkostenzuschuss an die Rudolf-Steiner-Waldorfschulen in München; Vollzug der Stadtratsbeschlüsse vom 15.12.2004 und 14.12.2005
  31. 2.19.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; StR-Antrag: Sondernutzung Warenauslagen - Blickfang statt Resterampe: Schönes Straßenbild im Interesse des Einzelhandels StR-Antrag: Warenauslagen auf Straßen ermöglichen StR-Antrag: Änderung der Richtlinien für Sondernutzung an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Rückerstattung und zukünftige Rückstellungen der Gebührenerhöhungen für Sondernutzungserlaubnisse auf öffentlichem Grund
  32. 2.20.: Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
  33. 2.21.: BOS - Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für die Umstellung 2012 StR-Antrag: BOS-Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für die Umstellung 2012
  34. 2.22.: Volksentscheid zum Nichtraucherschutz Finanzierung