Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2010-03-03 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 03.03.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitlinie "Kinder-und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“
  7. 2.: Gedenken zum 30. Jahrestag des Oktoberfestanschlages
  8. 3.: Licht aus! Hirn an! Für den Klimaschutz - München beteiligt sich an der Aktion „Earth Hour“ des WWF am 27.03.2010
  9. 4.: Konjunkturpaket II Unterrichtung des Stadtrates über den Stand der Projekte der energetischen Modernisierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II Genehmigung des Gesamtbudgets in Höhe von 64.700.600.- — Mittelbereitstellung für den Haushalt 2010 Wie geht es mit den Turnhallen am Schulzentrum Quiddestraße weiter?
  10. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
  11. 6.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  12. 7.: Festprogramm zur Jubiläumswiesn 2010; 200 Jahre Wiesn - ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner StR-Antrag: Festprogramm zur Jubiläumswiesn 2010; 200 Jahre Wiesn - ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner StR-Antrag: Festprogramm zur Jubiläumswiesn 2010 200 Jahre Wiesn - ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner StR-Antrag: 200 Jahre Wiesn - ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner
  13. 8.: Sofortige Einstellung aller Planungen zum Durchstich der Stäblistraße
  14. 2.1.: München Nachhaltig I: „Saubere“ und faire Beschaffung
  15. 2.2.: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im Alten Rathaus, Marienplatz 15
  16. 2.3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen BA-Antrags-Nr. 02-08/B 02697 des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West vom 12.12.2007 b) Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00892 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.02.2009 c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009 d) Schaffung von Jugendbeauftragten in die BA-Satzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 01499 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung BA-Antrag: Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs BA-Antrag: Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen BA-Antrag: Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
  17. 2.4.: Aufstellung „Mobile Interims- Schulraumeinheiten“ Grund- und Hauptschule Haldenbergerstraße 27 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.364.000 — davon Ersteinrichtungskosten 75.000 — (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 37.500 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 37.500 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des MIP 2009 - 2013 IL 3, UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8180, Rangfolge-Nr. 904
  18. 2.5.: Vollzug des Gesundheitsschutzgesetzes auf dem Oktoberfest 2010
  19. 2.6.: Änderung des Gesellschaftsvertrages der P+R Park & Ride GmbH
  20. 2.7.: Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
  21. 2.8.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
  22. 2.9.: München tritt der EUROCITIES „Charter on Integrating Cities“ bei
  23. 2.10.: Nach dem Schweizer Minarett-Votum: Bürger endlich auch in München befragen — wieviel Islam wollen wir?
  24. 2.11.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/ C) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Caub-/Triebstraße, Flurstücke 211/2, Gemarkung Moosach Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Caub-/Triebstraße (Produkt 2.1.1) Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes
  25. 2.12.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat • Darmstädter Straße, Teilfläche aus Flst. 1059, Gemarkung Moosach • Bunzlauer/Baubergerstraße, Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67, Gemarkung Moosach • Thalkirchner/Königsdorfer Straße, Flurnummer 10684/40, Gemarkung 6 Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter Str. (Produkt 2.1.1) Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Bunzlauer/Baubergerstr. (Produkt 2.1.1) Realisierung des Krippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 3 Kinderkrippengruppen (Kooperationseinrichtung) an der Thalkirchner/Königsdorfer Straße StR-Antrag: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B), Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Darmstädter Straße, Teilfläche aus Flst.1059, Gemarkung Moosach - Bunzlauer/ Baubergerstraße, Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach - Thalkirchner/ Königsdorfer Straße, Flurnummer 10684/40, Gemarkung 6
  26. 2.13.: Förderung des Radverkehrs und Erhöhung der Verkehrssicherheit; Erstellung und Umsetzung einer Fahrradmarketingkampagne; Finanzierung StR-Antrag: Förderung des Radverkehrs und Erhöhung der Verkehrssicherheit; Erstellung und Umsetzung einer Fahrradmarketingkampagne; Finanzierung Hinweis: Alle Punkte des Referentenantrags außer Punkt 4 des Referentenantrags werden in öffentlicher Sitzung behandelt