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Vollversammlung (2010-01-27 09:00:00)


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Datum: 27.01.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Nachrücken von Herrn Tobias Ruff in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  7. 2.: Nachrücken von Herrn Stadtrat Tobias Ruff in den Stadtrat der Landeshauptstadt München nach dem Ausscheiden von Frau Stadträtin Mechthild von Walter - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
  8. 3.: Katastrophenhilfe für Haiti
  9. 4.: Bebauungsplan Nr. 1985 Meglingerstraße (beiderseits) Drygalski-Allee (östlich) Kistlerhofstraße (südlich) Stäblistraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 71g, Nr. 71n und Nr. 71o) - Erweiterung und Modifikation des Aufstellungsbeschlusses vom 28.06.2006 - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  10. 5.: Luftreinhalteplan weitere Maßnahmen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 Auftrag von TOP 3 des Beschlusses Woher stammt der Feinstaub in München?
  11. 6.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008 für das Sondervermögen Answesen Schloss Kempfenhausen
  12. 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 2.1.: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im Alten Rathaus, Marienplatz 15
  14. 2.2.: Unbesetzte Stellen in der Landeshauptstadt München Unbesetzte Stellen in der Landeshauptstadt München
  15. 2.3.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teilweise Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse vom 06./12.03.2008
  16. 2.4.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
  17. 2.5.: Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ); - Änderung des Überlassungs- und Betriebsführungsvertrags - Übernahme des großen Bauunterhalts durch das Baureferat
  18. 2.6.: Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Waldperlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.246.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  19. 2.7.: Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120, Flur-Nr. 472/327 im 4. Stadtbezirk (München - Schwabing) Projektkosten (Kostenobergrenze) 87.500.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 5.860.000 Euro) (davon Technikkosten ILST und Not-ILST 16.346.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  20. 2.8.: Projektbegleitung „Zielplanung Feuerwachen 2020" Personalbedarf der Branddirektion StR-Antrag: Projektbegleitung "Zielplanung Feuerwache 2020“
  21. 2.9.: Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Beirats München 2018 in die Städte Mailand und Turin vom 21.10. — 24.10.2009 - Reisebericht und gewonnene Erkenntnisse
  22. 2.10.: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) Grundsatzbeschluss a) Sachstand und weiteres Vorgehen b) Planungen der Tram-Westtangente vorantreiben
  23. 2.11.: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Allgemeines 2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an allen 37 Schulstandorten mit gebundenen Ganztagesklassen 3. Stellenzuschaltung für den Ausbau der neu zu errichtenden Ganztageszüge in der gebundenen und offenen Form 4. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem b) Erneuerung des Versorgungsbereich für das Tagesheim Ichostr. 2 und die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an der Perlacher Straße 114 d) Erweiterung der Tagesheimküche an der Lincolnstr. 62 für die Versorgung der Ganztagesklassen der Hauptschule Cincinnatistr. 63 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 4 Maßnahmen 2.089.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 6.000 —) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausf StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt-, und Förderschulen StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen
  24. 2.12.: Grundschule Canisiusplatz 2 im 20. Stadtbezirk A) Generalinstandsetzung und Erweiterung Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.220.000 — davon Ersteinrichtungskosten 863.000 — (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 432.000 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 431.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2009 - 2013 in IL 1 bei UA 2110, MaßnahmenNr. 8420, RF-Nr. 018 B) ..... C) .... BA-Antrag: Einrichtung eines Horts anstelle des geplanten Tagesheimes an der Grundschule am Canisiusplatz BA-Antrag: Erhalt der Mittagsbetreuung an der Grundschule am Canisiusplatz im bisherigen Umfang und Mitbenutzung der Räume der geplanten Kindertagesstätte
  25. 2.13.: Akustik in Schulen und Kindertagesstätten A) Durchführung von baulichen Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik B) Einstellung einer Pauschale im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit i.H.v. jährlich 1.000.000 — unter der Gruppierungs-Nr. 2000.505 C) Das überlaute Klassenzimmer..... D) Raumakustik...... StR-Antrag: Raumakustik in Schulen weiter verbessern! StR-Antrag: Das überlaute Klassenzimmer
  26. 2.14.: Förderung des Mittagessens bedürftiger Schulkinder an Ganztagesschulen und Grundschulen mit Mittagsbetreuung Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von 564.400 Euro bei Finanz- position 2000.718.5000.8 „Schulverwaltung; Zuschuss an Träger für Ganztagesbetreuung“ StR-Antrag: Förderung des Mittagessens bedürftiger Schulkinder an Ganztagesschulen und Grundschulen mit Mittagsbetreuung
  27. 2.15.: Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
  28. 2.16.: Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
  29. 2.17.: Bauträgerauswahl für die Baumaßnahme im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Sanierungsobjekt Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590, Gemarkung München 8
  30. 2.18.: Bauvorhaben Orffstr. 56 Flst. 548, Gemarkung Neuhausen Übernahme der Projektsteuerung durch die GEWOFAG und Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 9. Stadtbezirk — Neuhausen-Nymphenburg
  31. 2.19.: Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung StR-Antrag: Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung