BA 02 - Vollgremium (2009-11-24 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2.: Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Einführung einer „schwarzen Liste“ für Institutionen, die keine Zuwendungen aus Budgetmitteln mehr erhalten sollen (Initiative: Herr Wolfrum).
5. .2.: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste: Brief an den BGH zum Urteil VIII ZR 231/08 zu Eigenbedarf / Umwandlung in Wohneigentum (Entwurf eines Schreibens von Frau Bidjanbeg und Herrn Metzger)
6. .1.: Förderverein Freunde der Grundschule Klenzestraße e.V., Budgetantrag vom 25.05.2009 - präventives Theaterstück; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP A 2.2)
7. .2.: BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung - Grenzenlos“ , Anfang 2010
8. .3.: BA-eigene Veranstaltung „Kindertheater 2010“, Anfang 2010
9. .4.: BA-eigene Veranstaltung „Seniorentag im ASZ Isarvorstadt“
10. .1.: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14/B 01499 des BA 12 vom 29.09.2009
    • Verwandter Antrag: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
11. .2.: Aufstellung eines Spritzenautomaten am Goetheplatz
12. .1.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Wohnen in München IV
13. .2.: Budget, Veranstaltungsberichte - Kirchenkonzert vom 10.10.2009 in St. Maximilian
14. .3.: Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
15. .4.: Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Neuer Mieterbeirat, Änderungssatzung
16. .5.: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Andreas vom 17.10.09 für den Kauf eines Marktstandes für den Andreasmarkt vom 27. - 29.11.09 (Ablehnung wegen Verfristung)
17. .6.: Brief vom Seniorenbeirat des Stadtberzikes 2, Herrn Theo Kempf, an die Senioren im Stadtbezirk 2 (s. TOP A 5 aus der Sitzung vom 27.10.2009).
18. .7.: Abgeshlossenheitsbescheinigungen; Schreiben der Geschäftsstelle an D-II-BA (Inhalt: Informationen über Abgeschlossenheitsbescheinigungen im Stadtbezirk 2 sollen dem BA 2 wieder vorgelegt werden)
19. .8.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012
20. .1.: Parkscheinautomat an der Schwanthaler Schule und Beseitigung von Stadtgrün Frau Bidjanbeg berichtete in der Sitzung vom 27.10.2009 (s. TOP A 5); die Angelegenheit wurde in den UA vertagt.
21. .2.: Vorabinformation: Atelier Theresia und Isar-Krokodile
22. .3.: Soz.-Päd. Lernhilfe: Herr Thomas Löffler wurde tel. ein abschlägiger Bescheid auf Übernahme der Mietkosten mitgeteilt
23. .4.: Berichte des Beauftragten
24. .1.: Änderung des Parklizenzgebietes Lindwurmstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 2
25. .2.: Baustelle in der Auenstraße 80 Wegfall von drei Parkplätzen zur Verlängerung der Linksabbiegerspur und Verbesserung des Verkehrsflusses (Bürgeranliegen von Herrn Tokar aus der Sitzung vom 27.10.2009).
26. .1.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Alter Südfriedhof, Waltherstraße 31, vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP B 2.1)
27. .1.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antr.-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 vom 29.06.2009
    • Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
28. .3.1: Bauvorhaben
29. .1.: Zenettistraße 21, Teilabbruch Großvieh-Auftriebshalle, Umbau, Fassaden- und Nutzungsänderung sowie Trennung der einzelnen Gebäude
30. .2.: Ringseisstraße 1, Sanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit Erneurung des Dachstuhls, DG-Ausbau, Lifteinbau, Heizungsneubau und Balkonanbau - Tektur
31. .3.: Klenzestraße 22, Nutzungsänderung im Erdgeschoss mit baulicher Änderung - Ladenwohnung zu Ladengeschäft
32. .4.: Nußbaumstraße 10, Dachausbau
33. .5.: Schillerstraße 34, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Lokal - Vorbescheid
34. .6.: Bahnhofplatz 1, Nutzungsänderung: Einbau eines Supermarktes mit Backshp im Erd- und Untergeschoss, Erweiterung der Kellerfläche, Einbau eines restaurants mit Café im Erdgeschoss
35. .7.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) ehem. Fernheizkraftwerk
36. .8.: Arnulfstraße 3, Nutzungsänderung: Wartehalle zu Spielothek
37. .9.: Baaderstraße 34, Umbau der Werkstatt zu Atelier mit Werkstatt, Erneuerung der Treppen, Errichtung eines Erkers, profilgleiche Aufstockung des 2. OG zu Nachbar
38. .10.: Müllerstraße 7, bauliche Trennung des Turms HKW Müllerstraße 7 von den anschließenden Gebäuden zum Zwecke der Freistellung des Turmes durch Abbruchmaßnahmen (Müllerstraße 3 und 7, Corneliusstraße 4)
39. .11.: Bayerstraße 7, Nutzungsänderung, Umbau und Neueinrichtung eines KFC-Restaurants
40. .12.: Mozartstr. 21, Nutzungsänderung und Umbau einer Klinik in ein Wohngebäude (12 WE) incl. Tiefgarage (12 Stpl.)
41. .13.: Bauvorhaben Schmellerstr. 15, Wohnungszusammenlegung, Nutzungsänderung und Errichtung einer Wand im EG des Rückgebäudes
42. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
43. .1.: Mozartstr. 21, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 09-26126
44. .2.: Baumfällung Erhardtstraße 27; vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP B 3.2.1)
45. .1.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: PERSPEKITVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
46. .2.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße
47. .3.: Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände sowie auf dem Schlacht- und Viehhofareal, Standorterhaltung und -entwicklung
48. .4.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Waltherstraße 7 a
49. .5.: Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis - Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002
50. .6.: Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09: Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße, Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
51. .7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
52. .8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008
53. .9.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
54. .10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
55. .11.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitaauschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
56. .1.: Pflanzkübel im Freischankbereich - Ungleichbehandlung Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 27.10.2009
57. .1.: Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus 1. Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln 2. Angemessenes Verhalten von Radfahrern im Straßenverkehr
58. .2.: Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus Sperrung der Zufahrtsstraßen zum Bavariaring beim Oktoberfest 2010
59. .3.: Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus 1. Wartezone für Fahrradrikschas beim Oktoberfest 2010 2. KVR informiert den BA 2 über Formalien für Fahrradrikschas
60. .4.: Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.09, Initiative Herr Prof. Martin Ruckert: Gegen eine schleichende Ausweitung des Oktoberfestes
61. .1.: Standortgenehigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Glockenbachviertel; vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP C 3.2.2)
62. 2: (E) Verstärkung der Kontrollen im Parklizenzgebiet „Dreimühlenviertel“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 00284 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 18.06.2009
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Verstärkung der Kontrollen im Parklizenzgebiet „Dreimühlenviertel“
63. 2.3.: (E) In zweiter Reihe parkende Lkw`s rund um den Gärtnerplatz (Ziff. 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 18.06.2009
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00286
64. 2.2.1: Gaststättenangelegenheiten
65. 2.2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
66. 2.1.: Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Rumfordstraße 18
67. 2.2.: Genehmigung einer Freischankfläche Hans-Sachs-Straße 12
68. 2.3.: Mobiler Fahrradständer, Schillerstraße 5
69. 2.1.: Tollwood: Straßenverbreiterung für Leitungen, Ersatzareal am Kinderspielplatz als Kunsteisbahn mit Eisbildhauer
70. 2.3.2: Verkehr
71. 2.1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 1
72. 2.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Halteverbotsantrag für Filmaufnahmen in der Buttermelcher-/Klenzestraße
73. 2.3.: Versammlungen unter freiem Himmel: 4
74. 2.4.: Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt „Free Art“ am 23.10.2009 am Gärtnerplatz
75. 2.5.: Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Phy Quy Asia Bistro, Bayerstraße 101 - SB Back & Coffee Shop, Häberlstraße 1 - Santini, Fraunhoferstr. 43 - Shanes Kitchen, Geyerstraße 52
76. 2.6.: Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR: - Einrichtung eines allgemeinen Behinderteparkplatzes in der Corneliusstraße 42 - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in Bereich St.-Pauls-Platz 11 - Arnulfstraße; Radwegzufahrt zum ZOB
77. 2.7.: Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09: Fuß- und Radwegbrücken in München
78. 2.8.: Widerruf von Sondernutzungserlaubnissen anlässlich einer sich fortbewegenden Versammlung „Selbstbestimmung und Frieden für Kurdistan“ am 31.10.2009 von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Eilentscheidung des Kreisverwaltungsreferenten
79. 2.9.: Straßenbenennungen im Stadtbezirk 2; Schreiben des Kommunalreferates vom 18.09.2009, vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP C 4.2)
80. 2.10.: Information des Baureferates: Winterdienst 2009/2010
81. 2.1.: Termine
82. 2.3.: Sonstiges / Verschiedenes
83. 2.1.: Die UA-Protokolle müssen am Montag vor der BA-Sitzungswoche (um 9:00 Uhr) in der Geschäftsstelle vorliegen!
84. 2.2.: Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse PLENUMSBESCHLUSS
85. 2.5.: Sonstiges
86. .1.: Anträge
87. .2.: Entscheidungen
88. 2.3.: Anhörungen
89. 2.4.: Unterrichtungen
90. 2.2.: Veranstaltungen