BA 02 - Vollgremium (2009-12-15 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2.: Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Gewährung eines Zuschusses aus BA-Budgetmitteln: Atelier Hefele & Hottner (Druckkosten)
5. .2.: Gewährung eines Zuschusses aus BA-Budgetmitteln: In VIA Kath. Mädchensozialarbeit (Weihnachtsfeier für Wohnungslose)
6. .1.: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010, Platzvorschläge vom BA
7. .1.: Sachberichte / Verwendungsnachweise zu Budgetmitteln: 1. Freizeitliga Isarvorstadt e.V., Jugendtreff Tröpferlbad: „Kulturreise Kroatien“ 2. Rotznase e.V.: "Anschaffung von Sportgeräten, Musikinstrumenten und Werkbank
8. .2.: Zweckentfremdung von Wohnraum: 1. Pestalozzistr. 2. Goethestr.
9. .3.: Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Gesundheitsausschuss und Umweltschutzausschuss vom 10.11.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“
10. .4.: Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 13.10.2009: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
11. .5.: Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 13.10.2009: Haushaltskonsolidierung; Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
12. .6.: Beschluss des Stadtrates vom 11.11.2009: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
13. .7.: Zahlungsaufforderung an Tanztendenz München e.V.; Überzahlung nicht zurück gezahlt
14. .8.: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse: Antrag vom Deutsch-Gambischen Verein e.V. vom 02.10.09 (Ablehnung)
15. .9.: Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2009: Wohnen in München IV: A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 B) 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen
16. .10.: Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 01.12.2009: Kennzahlenvergleich der 16 Großstädte der BRD - Europäisches Jahr 2010 gegen ARmut und soziale Ausgrenzung
17. .11.: Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
18. .5.1: Berichte der Beauftragten
19. .1.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative: Claudius Wolfrum Pflanzung von zwei neuen Bäumen am Goetheplatz
20. .2.: Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Frau Bidjanbeg: Parkautomaten und Schutz von Grün
21. .3.: Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Ausschilderung im Umfeld des neuen ZOB
22. .3.1: Bauvorhaben
23. .1.: Gärtnerplatz 2, Anbau eines Rückgebäudes an ein bereits bestehendes RG - Vorbescheid
24. .2.: Landwehrstr. 5: Nutzungsänderungen
25. .3.: Adlzreiterstr. 23-25: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
26. .4.: Geyerstr.19: Dachgeschossausbau
27. .5.: Geyerstr. 19: Anbau von Balkonen und eines Fassadenaufzuges
28. .6.: Isartalstr. 16: Anbau von 5 Balkonen und einer Dachterrasse
29. .7.: Bayerstr. 41: Erweiterung eines Hotel-Restaurants
30. .8.: Aventinstr. 1: Nutzungsänderung einer ehem. Keks- und Konfektfabrik (RGB) in ein Wohn- und Gewerbegebäude
31. .9.: Goethestr. 16: Nutzungsänderung (Laden statt Durchgang)
32. .10.: Reisingerstr. 1: DG-Ausbau mit 2 Wohneinheiten
33. .11.: Zenettistr. 11: Nutzungsänderung für die Neuordnung des Gesamtstellplatznachweises Viehof München
34. .12.: Nußbaumstr. 14: Nutzung einer Teilfläche des öffentlichen Spielplatzes als Kindergartenspielplatz (Einzäunung)
35. .13.: Bahnhofsplatz 2: 4 Riesenposter-Werbewechselanlagen am Baugerüst
36. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
37. .1.: Gärtnerplatz 2, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 09-27047 siehe TOP B 3.1.1
38. .2.: Isartalstr. 49, Antrag auf Baumfällung
39. .1.: Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung in der Grünanlage an der Ziemssenstr.
40. .2.: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen: 2
41. .3.: Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags
42. .4.: Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Herausnahme von „verkehrsberuhigten Bereichen“ aus dem Münchner Radlnetz
43. .5.: Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Neuwidmung Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße
44. .5.1: Bericht des Beauftragten
45. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
46. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
47. .1.: mobiler Fahrradständer, Schillerstr. 7
48. .2.: Freischankflächenantrag der Burger King GmbH vom 25.09.2009, Sonnenstr. 6
49. .2.3: Sonstige Entscheidungen
50. .1.: Deklaration der im Wertstoffhof eingehenden Gegenstände als herrenloses Gut
51. .1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Anhörung gem. § 29 StVO: Maibaumfest SUB e.V. am 01.05.2010
52. .2.: 200 Jahre Wiesn - Antrag auf Verlängerung des Oktoberfestes
53. .3.2: Verkehr
54. .1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 7
55. .3.: Unveränderte Gaststättenfortführung: - Aurora-Bar, Beethovenplatz 2 - Ratchada, Schwanthalerstr. 8
56. .4.: Beschluss Bauausschuss vom 17.11.2009: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
57. .5.: Qualität für mobile Fahrradständer
    • Sitzungsvorlage
58. .6.: Werbung im öffentlichen Raum
    • Sitzungsvorlage
59. .7.: Versammlungen unter freiem Himmel: 2
60. .8.: Umweltspur/Markierung für Radfahrer am Baldeplatz
    • Sitzungsvorlage
61. .9.: Haydnstraße: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h (Prüfantrag KVR)
62. .10.: Verkehrliche Anordnung zum Wintertollwood 2009
63. .11.: Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes: 1
64. .12.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: - Weihnachtsmarkt Pink Christmas, Stephansplatz
65. .1.: Termine
66. .1.: 1. öffentliche Sitzung des Mieterbeirates am 18.01.2009 (18:30 Uhr)
67. .3.: Sonstiges / Verschiedenes
68. .1.: Unterrichtung bei Anträgen auf Ausstellung Abgeschlossenheitsbescheinigungen Schreiben des Direktoriums vom 04.11.09 an das Planungsreferat
69. .5.: Sonstiges
70. .1.: Anträge
71. .2.: Entscheidungen
72. .3.: Anhörungen
73. .4.: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
74. .2.: Veranstaltungen
75. .2.: Lichtzeichenanlage Schwanthalerstraße zwischen Anwesen Schwanthalerstraße 76 und Einmündung St.-Paul-Straße
    • Sitzungsvorlage