BA 02 - Vollgremium (2009-10-27 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2.: Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Beschwerde von Frau Bregenzer über Lärmbelästigung im Zusammenhang mit dem Ende des Ramadan und Antwortschreiben des KVR an Frau Bregenzer vom 23.09.2009
5. .1.: Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 24 BauGB in der Walterstraße; Antrag von DIE GRÜNEN/RL vom 14.10.2009; Plenumsbeschluss
6. .2.: Beschwerdestelle für Mieter oder sonstige Betroffene von Bauvorhaben bei Übergriffen der Bauträger oder Hausbesitzer; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Rosa Liste des BA 2, Plenumsbeschluss
7. .3.: Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung: - Rauchen vor der Schule - Tischtennis am Bavariaring - Überdachter Boltzplatz - Skateplatz Kapellenwiese - ampel Wittelsbacherstraße - Boulderwand Südfriedhof
8. .4.: Der Unterausschuss übernimmt einen Antrag des Seniorenbeirates, Herrn Kempf: Das Baureferat, Abt. Gartenbau, wird beauftragt zu prüfen, ob entlang des Westermühlbaches Sitzbänke aufgestellt werden können. Das weitere Vorgehen soll bei einem Ortstermin abgeklärt werden. Plenumsbeschluss
9. .1.: Budgetantrag des Deutsch-Gambischen Vereins e.V.: Erste Münchner „Nacht des Griots“ am 03.10.2009 im Stadtmuseum München und Vernetzungstreffen der Gambia-Organisationen im Eine-Welt-Haus am 04.10.2009
10. .2.: Förderverein Freunde der Grundschule Klenzestraße e.V., Budgetantrag vom 25.05.2009 - präventives Theaterstück; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung Plenumsbeschluss
11. .1.: Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V.: Erweiterung der Tanhzräume in der Sonnenstraße 12 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013; Plenumsbeschluss
12. .1.: Sachberichte / Verwendungsnachweise zu Budgetmitteln: - Sommerfest der Teestube „komm" - Streetwork - Caritas: Akademie der Nationen 2008 - ICI forum munich e.V., Konzert mit Lesund am 07.02.2009 - Perspektive UBI e.V., Fußballturnier Glockenbach/Schlachthof CUP - Nord Süd Forum München e.V., Maibaum im Glockenbachviertel - Elternbeirt Grundschule Schwanthalerstraße: "Unser Schulhof wird bunt“ - Elternbeirat Kindergarten Auenstraße 17: Maifest
13. .2.: (Teil-)Rückzahlung eines bereits ausgezahlten Zuschusses aus Budget der Bezirksausschüsse: -Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 300,00 —; -IAF e.V., Verband binationaler Familien und Partnerschaften; 178,27 — und Verwendungsnachweis -Jugendtreff „Tröpferlbad“; Kulturreise nach Kroatien, Rückforderung von 119,76 —
14. .3.: Zweckentfremdung von Wohnraum: - Landwehrstr. - Müllerstr. - Goethestr.
15. .4.: Schulanlage Schwanthalerstr. 87/89, Protokoll des Ortstermins vom 01.07.08
16. .5.: Antwort auf den Antrag: Erhalt der Teestube „komm“ an der Adresse Zenettistr. 32
    • Sitzungsvorlage
17. .6.: Rückforderung von Budgetmitteln, hier: Kindergarten Klenzestr. für ein Hangelpferd
18. .7.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
19. .8.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
20. .9.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
21. .10.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
22. .11.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.209 (SB)
23. .12.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
24. .13.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und ielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009 (SB)
25. .14.: 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK); Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
26. .15.: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen; Freistaat muss Garantien aussprechen
    • Verwandter Antrag: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
27. .16.: 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009
28. .17.: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschuses vom 13.10.2009
29. .18.: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009
30. .19.: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschlus des -Sozialausschusses und Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.2009
31. .20.: Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken, Vertragszeitruam 2010 - 2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009
32. .21.: Budgetangelegenheit: Widerrufsbescheid für Bewilligungsbescheid vom 10.08.2009 „urbanauten“ in Höhe von 3.000,00 —
33. .22.: Der Budgetantrag der Schule zur Sprachförderung für das Projekt „Tanz und Schule für die 1. Klasse“ wurde zurückgezogen.
34. .1.: Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur/Wohnungsfragen)
35. .1.: Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 30.09.2009: 1. Der Fußweg enlang des Westermühlbaches südlich und nördlich der neu geschaffenen „Kapuzi- ner-Unterführung“ wird besser beleuchtet. 2. Dies erfolgt mit Lampen, die gezielt den Gehweg und möglichst wenig das umgebende Grün be- lichten.
36. .2.: Antrag der SPD-Fraktion des BA 2 vom 23.09.2009: Sitzbank im U-Bahnhof Poccistraße
37. .1.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Alter Südfriedhof, Waltherstr. 31
38. .3.1: Bauvorhaben
39. .1.: AWO-Kindergarten Baumstraße 18: Versetzen des vorhandenen Zauns an die Gehwegkante
40. .2.: Fraunhoferstraße 32; Nutzungsänderung von Gemeinbedarf Verwaltung (V) zu WB, Anbau im EG Hofseite
41. .3.: Klenzestraße 1; Nutzungsänderung eines Geschäftsraumes in eine Gewerbe- und Gastronomiefläche
42. .4.: Adlzreiterstraße 21; Erweiterung der Gaststätte durch Nutzungsänderung eines Ladens in einen Gastraum sowie Verlegung der WC-Anlagen in den rückwärtigen Anbau
43. .5.: Westermühlstr. 23, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage - Tektur
44. .6.: Roecklpl. 3, Umbau und Sanierung sowie Balkonanabau und EG-Anbau (Hofseite), Zusammenlegung zweier Wohnungen im EG, DG-Ausbau mit Wohneinheiten - Tektur
45. .7.: Thalkirchner Str. 55, Renovierung und Modernisierung, Nutzungsänderung im EG + UG, An- und Einbau zweier Aufzüge, Ausbau zweier Dachgeschosse, Errichtung von Balkonen, Fluchtleitern und Dachterrassen
46. .8.: Baaderstr. 50, Fassadensanierung mit Balkonanbau sowie brandschutztechnischer Ertüchtigung der Rettungswege (Rückgebäude) - Tektur (vertagt aus 09/09)
47. .9.: Ickstattstr. 1 a, Umbau eines Wohnhauses in ein Studentenwohnheim mit Gaststätten - Vorbescheid (vertagt aus 09/09)
48. .10.: Tumblingerstr. 17, DG-Ausbau sowie Anbau eines Personenaufzuges und von Balkonen etc. (vertagt aus 09/09)
49. .11.: Müllerstr. 41, Balkonanbau (vertagt aus 09/09)
50. .12.: Baaderstr. 7, Sanierung, DG-Ausbau sowie Errichtung von Balkonen und Aufzügen (vertagt aus 09/09)
51. .13.: Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 17.11.09: Umbau des U-Bahnhofs Hauptbahnhof - Aufnahme in die Prioritätenliste (Ziffer 1)
    • Sitzungsvorlage
52. .14.: Jahnstraße 18, Nutzungsänderung
53. .15.: Häberlstraße 9, Dachaufstockung mit 9 Hotelzimmern
54. .16.: Erhardtstraße 12, Abbruch des bestehenden Daches und Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Wohnungen
55. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
56. .1.: Baumfällung: Erhardtstr. 27
57. .1.: Grünflächen an der Fußgängerunterführung Kapuzinerstraße
    • Sitzungsvorlage
58. .2.: Senefelderstr. zwischen Schwanthalerstr. und Bayerstr.
59. .3.: Sanierung Europäisches Patentamt-Hauptgebäude, Erhardtstr. 27
60. .4.: Baumaßnahmen der SWM, Wasserprojekt Erhardtstr.
61. .5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
62. .6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände sowie auf dem Schlacht- und Viehhofareal, Standorterhaltung und -entwicklung
63. .7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil
64. .8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Pilotprojekt der Stadtteilentwicklung „Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung, südliches Bahnhofsviertel“
65. .9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
66. .10.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben „Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt“ des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"
67. .11.: Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
68. .12.: Beschluss des Bauausschusses vom 29.09.09: Zwingerstraße zwischen Frauenstraße und Rumfordstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
69. .13.: Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 29.09.09: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: „Realisiserung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“
70. .14.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
71. .15.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
72. .16.: Baugenehmigung Reichenbachstr. 12, Renovierung von Wohnungen mit Errichtung eines neuen Daches, Anbau eines Außenaufzugs und von Balkonen, Teilaufstockung mit Dachterrasse (RGB), Anbau im Innenhof, Umbau der Gewerbeeinheiten
73. .17.: Arbeiten im Straßenraum: ZOB Hackerbrücke (Herstellung von Taxistandplätzen)
74. .18.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991: Baustelleneinrichtung in der Grünanlage an der Ziemssenstraße ggü. Hs.Nr. 1
75. .19.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008
76. .20.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
77. .21.: Bescheid über Fällungsantrag vom 27.02.09: Müllerstr. 7
78. .22.: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München (BV zum Bauausschuss vom 29.09.2009)
79. .23.: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
80. .24.: Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 0231, Beschluss des Bauaussxhusses vom 15.10.2009
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 0231
81. .25.: Fuß- und Radwegbrücken in München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
    • Verwandter Antrag: Fuß- und Radwegbrücken in München Renaissance des öffentlichen Raumes I Brücken bauen - ganz konkret Antrag Nr. 02-08 / A 04224 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 07.02.2008 Errichtung eines Fußgängersteges über die Isar in Verlängerung der Klenzestraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00942 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 15.11.2007 Ideenwettbewerb Klenzesteg Antrag Nr. 08-14 / B 01273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 29.01.2008 „Klenzesteg“ — Fußgängersteg über die Isar Antrag Nr. 02-08 / B 02924 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 20.02.2008 Klenzesteg - neue Fußgänger- und Radwegebrücke über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009 Umbau und Freigabe des ungenutzten (nördlichen) Gleises auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbez. 18 Untergiesing - Harlaching am 25.10.2007 Errichtung eines Fußweges an der Braunauer Eisenbahnbrücke Empfehlung Nr. 08-14 / E 00290 der Bürgerversammlung des Stadtbez. 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 18.06.2009 Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstr. zw. der Reichskleinsiedlung A. Nr. 82
82. .1.: Bericht der Beauftragten (AK Attraktive Innenstadt, Baumschutz)
83. .1.: Antrag der CSU: Busparken im Umfeld der Theresienwiese (vertagt aus 09/09)
84. .2.: Antrag der CSU: Bierpfennig (vertagt aus 09/09)
85. .3.: Antrag der SPD-Fraktion im BA 2 vom 23.09.2009: Videokameras in der Thalkirchnerstraße
86. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
87. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
88. .1.: EDV- und Computerservice, Schillerstr. 18: mobiler Fahrradständer (vertagt aus 09/09)
89. .2.: Call-City, Schillerstr. 18: mobiler Fahrradständer (vertagt aus 09/09)
90. .3.: ROTO SPORT, Kapuzinerstr. 12: mobiler Fahrradständer (vertagt aus 09/09)
91. .4.: "Patisserie Dukatz", Klenzestr. 69: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
92. .5.: Schillerstraße 3 a, mobiler Fahrradständer für die Wechselstube
93. 6: Durchgangsbreite für Fußgänger und Radfahrer am Weihnachtsbaumverkauf auf der Theresienwiese
    • Sitzungsvorlage
94. 6.3.2: Verkehr
95. 6.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo-30-Zone Bavariaring; Aufhebung der Vorfahrtsregelungen und Aufhebung einer Haltverbotszone
96. 6.2.: Standortgenehmigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Glockenbachviertel; Plenumsbeschluss
97. 6.1.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
98. 6.1.: Gaststättenfortführungen: - Lindwurmstraße 157, Viet Nam 1402 - Landwehrstraße 83, „Sofra Pejane" - Hans-Sachs-Straße 9, "monsoon" - Kohlstraße 2, "Rice" - Schützenstraße 8/UG, "Lola & Ludwig" - Zenettistraße 42, "O Pontos“ (wie bisher)
99. 6.2.: Straßenbenennungen im Stadtbezirk 2; Schreiben des Kommunalreferates vom 18.09.2009
100. 6.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund:7
101. 6.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: -Parklizenzgebiet „Dreimühlenviertel“ - Änderung einzelner Parkraumbewirtschaftungsformen -Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Isartalstraße 30 -Öffnung der Baldestraße zwischen Geyerstraße und Auenstraße für den genläufigen Radverkehr -Tempo-30-Zone Pestalozzistraße, Vorfahrtregelung Pestalozzi-/Stephanstraße, Fahrbahnmarkierung Pestalozzi-/Stephanstraße, Halteverbote Pestalozzistraße
102. 6.5.: Versammlungen unter freiem Himmel: 9
103. 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße
104. 6.7.: runabout MÜNCHEN MARATHON am 11.10.2009; verkehrsrechtliche Erlaubnis des KVR
105. 6.8.: Durchfahrt für Radfahrer im Klinikviertel Schiller-, Nußbaum- und Ziemssenstraße
     • Sitzungsvorlage
106. 6.9.: Schreiben des KVR vom 08.10.2009 zur Beschwerde über die Gaststätte „Chic Saal“ (s. TOP C 3.3.2/0909
107. 6.10.: Schreiben des KVR an Dr. Schiller wegen seines Anliegens (TOP C 3.3.4) aus der Sitzung 10/09: Verschmutzung durch Bautätigkeit, Baulärm und wartende Taxis in der Mittererstraße
108. 6.11.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Hans-Sachs-Straße 3; Eilentscheidung des Vorsitzenden
109. 6.1.: Termine
110. 6.1.: Termin für die Bürgerversammlung 2010
111. 6.2.: BA- und UA-Sitzungstermine im Jahr 2010
112. 6.1.: Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes am 12.11.2009
113. 6.3.: Sonstiges / Verschiedenes
114. 6.5.: Sonstiges
115. .1.: Anträge
116. .2.: Entscheidungen
117. 6.3.: Anhörungen
118. 6.4.: Unterrichtungen
119. 6.2.: Veranstaltungen