BA 16 - Vollgremium (2009-11-03 19:00:00)
Datum: | 03.11.2009, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 1.: Vereidigung und Amtseinführung von Frau Dr. Gabriele Schmid in den Bezirksausschuss 16
- 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 1: (E) Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 55 an der Haltestelle Waldperlach
- 1: Zeitnahe und umfassende Information, sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.11.2009; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu: Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion vom 02.11.2009
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zeitnahe und umfassende Information sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrages)
- 1.: AntragsstellerIn: Initiative „Leseinsel“ c/o Lizius; für die Maßnahme: Zwei Kinderbuchlesungen am 12.02.10 in der GS Balanstraße; Antragssumme: 291,80; Beschlussvorlage des Direktoriums
- 3: Anträge
- 3.1.: Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 22.09.2009
- 3.2.: Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 21.09.2009
- 3.3.: Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03.2009 und 12.10.2009 hierzu: Andere verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Niederalmstraße;
- Verwandter Antrag: Entlastung der Zehntfeldstraße (Interfraktioneller Antrag)
- 3.4.: Beschilderung für die Zufahrten der Kleingartenanlage an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben vom 27.09.2009
- 3.5.: Fehlender Gehweg in der Adilostraße, östlich der Unterführung Lehenweg; neue Bushaltestelle der Linie 55 ab 13.12.2009; Bürgerschreiben vom 08.10.2009
- 3.6.: Nachvollziehbare Beschilderung am Fußweg Lorenz-Hagen-Weg - Lüdersstraße; Bürgerschreiben vom 08.10.2009
- 3.7.: Gefährlicher Schulweg zur Europäischen Schule über die Wilhelm-Hoegner-Straße/Lorenzstraße; Bürgerschreiben vom 14.10.2009
- 3.8.: Randsteinabsenkung vor dem Anwesen Adenauerring 28 (analog der gegenüberliegenden Straßenseite); Bürgerschreiben vom 13.10.2009
- 3.9.: Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 15.10. , 16.10. und 19.10.2009
- 3.10.: Linksabbiegeverbot vom Pfanzeltplatz in die Sebastian-Bauer-Straße; Schaltung der Fußgängerampel am Pfanzeltplatz; Bürgerschreiben vom 16.10.2009
- 3.11.: Einhaltung der Stellplatzverordnung durch die Europäische Schule München; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 18.10.2009
- 3.12.: Haltverbot und Rechtsabbiegespur in der Wilhelm-Hoegner-Straße in Richtung Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 17.10.2009
- 3.1.: Sicherung der Schulsporthallen für Kindersportgruppen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.10.2009
- 3.2.: Auskunft darüber wie wie Grünflächen insbesondere in Wohnanlagen von, z. B. der WSB, als Spiel- und Erlebnisraum für Kinder sichergestellt werden können. Forderung der Einhaltung bestimmter Standards, bei Inanspruchnahme von Zuschüssen und Kredite für geförderten Wohnungsbau durch den Gesetzgeber?; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009
- 3.3.: Antrag auf Erweiterung des Gültigkeitsbereiches für „Monatskarte für Behinderte/Senioren“ auf das Michaelibad; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 02.11.2009
- 3.1.: Sanierung von Schulgebäuden und deren Räume und Einrichtung Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 28.09.2009 (vertagt aus der Sitzung am 06.10.2009)
- 3.2.: Planungen rund um das ehemalige Plettzentrum; Bürgerschreiben vom 04.10.2009
- 3.3.: Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009
- 3.4.: Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009
- 3.1.: Durchführung einer Antilärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Bürgerschreiben vom 17.09.2009
- 3.2.: Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 13.10.2009
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 4: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 4.4.6: Berichte der Beauftragten
- 4.4.6.1: Baumschutz
- 4.4.6.2: Kinder
- 4.4.6.3: Jugend
- 4.4.6.4: Senioren/-innen
- 4.4.6.5: Frauen
- 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.6.7: Integration
- 4.4.6.8: Behinderte
- 4.6.9: Internet
- 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen;
- Verwandter Antrag: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- 5.2.: Verkauf von Christbäumen 2009 auf dem städtischen Grundstück an der von-Knoeringen-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Errichtung eines Notquartiers für Wohnungslose im Karl-Marx-Ring 104; Antrag auf Neuerteilung der Baugenehmigung; Zuleitung des Sozialreferats vom 29.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.2.: TOP 5.3.2 Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St. Cajetan-Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.09 (SB); Zuleitung des Schul- und Kultursreferats vom 02.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Aschauer Str.; Nutzungsänderung von Büros mit Tiefgarage; Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2009
- 5.2.: Aschauer Straße; Errichtung einer Werbeanlage, 1 Großflächige Plakattafel; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2009
- 5.1.: 5.5.1 Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; vorläufige Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme zu TOP 5.5.1 hierzu: Folgen für das Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.11.2009
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Verkehrsentwicklung München Ost; Schreiben des BA 16 in der Sitzung am 28.07.2009 Antwortschreiben des BA 14 Berg am Laim vom 24.09.2009
- 6.2.: Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungenauf öffentlichem Verkehrsgrund;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1105
- 6.3.: Radverkehr in München, Beschilderungen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 14.09.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.10.2009
- 6.2.: Grundsatzbeschluss; Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00314; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.10.2009; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.2009 (SB)
- 6.3.: Bericht zu Regsam; Regsam neu denken Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 16.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02742; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.2009 (SB)
- Verwandter Antrag: Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012
- 6.1.: „Soziale Stadt“ 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03010; Stellungnahme des BA 16 in de rSitzung am 16.09.2009;Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB)
- 6.2.: Verfahrensstand zum Bebauungsplan Carl-Wery-Straße und zur Südanbindung Perlach; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2009 und 20.10.2009
- 6.3.: Toilettensituation am städtischen Heinrich-Heine-Gymnasium;
- 6.1.: Lärmbelästigung am Nokia-Siemens Networks Standort St.-Martin-Straße;
- 6.1.: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2009;Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.2009
- Verwandter Antrag: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Cafe Dost“, Max-Kolmsperger-Str.; Mitteilung vom 07.10.2009 7.1.1.2 Krankenhausverkauf „Gastro Kanne"; Oskar-Maria-Graf-Ring; Mitteilung vom 14.10.2009 7.1.1.3 SSW "Ristorante Da Pino im Balanhof“; Balanstraße; Mitteilung vom 16.09.2009
- 7.2.: Sanierung des Fahrbahnbelags in der Rosenheimer Straße, zwischen Chiemgau- und Herrenchiemseestraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2009
- 7.1.: Werner-von-Siemens-Realschule, Städtische Schulartunabhängige Orientierungsstufe; Wiederaufnahme des Schulbetriebes am Schulzentrum in der Quiddestraße 4; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 25.09.2009
- 7.2.: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.2009 (SB) 7.3.2.1 Sozialreferat-Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit;
- Verwandter Antrag: München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltigkeit II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 ..........................
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 7.3.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK), - Sachstand Konsolidierung 2008/2009, - Feinkonzept 2010, - Gropkonzept 2011; Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02802; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
- 7.4.: Ausbau der städtischen Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße; Protokoll des Planungsworkshops am 28.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 06.10.2009
- 7.5.: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten;
- Verwandter Antrag: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
- Verwandter Antrag: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 15.03.2007
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Emdenstraße; Ersatzpflanzungsbescheid vom 23.09.2009 7.4.2.2 Anwesen Am Hain; Genehmigungsbescheid vom 28.09.2009 74.2.3 Anwesen in der Rübezahlstraße; Genehmigungsbescheid vom 07.10.2009
- 7.3.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen St.-Ingbert-Straße; Mitteilung vom 08.10.2009
- 7.4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München -Giesing — Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah); a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs; b) Bericht über den aktuellen Sachstand in der Frage der Südanbindung Perlach; c) München setzt aufs Rad 4 Fahrradparkhaus für Neuperlach Süd;
- Verwandter Antrag: München setzt auf's Rad 4 Fahrradparkhaus für Neuperlach-Süd
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München-Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah) a)Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b)Bericht über den aktuellen Sachstand in der Frage der Südanbindung Perlach c)München setzt auf's Rad 4 Fahrradparkhaus für Neuperlach-Süd Antrag Nr. 08-14 / A 01083 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009, eingegangen am 25.09.2009 Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Schule zur Lernförderung; für die Maßnahme: Projekt „Fair von Anfang an“; Antragssumme: 500.- —; Antrag vom 25.09.2009 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Elternbeirat Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kühlschrank für die Aktion Schulmilch; Antragssumme: 699.- —; Antrag vom 08.10.2009
- 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1AntragstellerIn: AK Lehm, Ziegel, Stadt; für die Maßnahme: Ausstellung „Lehm, Ziegel, Stadt" Verwendungsnachweis vom 27.02.2009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Freund der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales Lernen contra Gewalt“; Verwendungsnachweis vom 30.07.2009 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Arbeitskreis Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag mit Kinderbetreuung; Verwendungsnachweis vom 25.08.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 08.10.2009 7.6.2.4 AntragsstellerIn: Fachbasis Hochäckerstraße; für die Maßnahme: Sommerfest am 26.06.2009, Rückgabe des Zuschusses; Schreiben der Fachbasis Hochäckerstraße vom 19.10.2009 7.6.2.5 AntragsstellerIn: Wohnforum München; für die Maßnahme: Ausstattung des Aktionsraums; Schreiben des Direktoriums vom 23.09.2009
- 7.3.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2009 bis 30.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
- 7. : Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 7.7.6: Sonstige
- 6.4.: Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach;
- Verwandter Antrag: Errichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf — Perlach;
- Verwandter Antrag: Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen Doppelstrukturen vermeiden
- Verwandter Antrag: Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen — Doppelstrukturen vermeiden Antrag Nr. 08-14 / A 00633 ................................ Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach Antrag Nr. 08-14 / B 01264 ...............................