BA 16 - Vollgremium (2009-03-03 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2: Protokoll/e
4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
5. 1.: Frau Grit Schneider, REGSAM-Moderation
6. 2.: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7. 2.1.: Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 19. Juli 2009 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 6.000,- —
8. 2.2.: Beschlussfassung über die Finanzierung der Öffentlichen gemeinsame Veranstaltung des Gewerbevereins Ramersdorf mit dem BA 16 und dem Förderverein Junge Arbeit e.V.; Thema „Ausbildung lohnt sich - für Jugendliche und Gewerbetreibende in Ramersdorf“ am 28.03.2009 Beteiligung des BA 16 als Mitveranstalter aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 400.- —
9. 2.6.3: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16
10. 2.6.3.1.: AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V.; für die Maßnahme: 12. Tschechisch-Deutsche Kulturtage vom 23.10. - 21.11.09; Antragssumme: 2.550.- —; Beschlussvorlage vom 29.01.2009
    • Sitzungsvorlage
11. 2.6.3.2.: AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt e. V.; für die Maßnahme: Bustagesfahrt für Seniorinnen und Senioren am 06.03.2009; Antragssumme: 192.- —; Beschlussvorlage vom 20.02.2009
    • Sitzungsvorlage
12. 2.6.3.3.: AntragstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: 2 Theatertage am 25./26.02.2009; Antragssumme: 300.- —; Beschlussvorlage vom 20.02.2009
    • Sitzungsvorlage
13. 3.: Anträge
14. 3.1.: Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.11.2008
15. 3.2.: Prüfung auf Verlängerung der Buslinie 198 von der Haltestelle Klara-Ziegler-Bogen zur Haltestelle Salzmannstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2009
16. 3.3.: Wegesituation im Ostpark; Bürgerschreiben vom 27.01.2009
17. 3.4.: Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 05.02.2009 hierzu:Schreiben des Baureferats vom 02.03.2009
18. 3.5.: Mangelhafter Winterdienst und parkende Autos auf dem Gehweg Klara-Ziegler-Bogen/Maria-Wimmer-Strasse in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 15.02.2009
19. 3.6.: Änderungen an der Buslinie 145 Fasangarten; Bürgerschreiben vom 13.02.2009
20. 3.7.: Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 16.02.2009 hierzu: erneutes Bürgerschreiben vom 02.03.2009
21. 3.8.: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2009
22. 3.9.: Winterdienst für die Parkwege rund um das Sportzentrum an der Staudinger Straße; Bürgerschreiben vom 18.02.2009
23. 3.10.: Umgehende Entwicklung und Vorlage eines neuen Verkehrskonzepts für den Münchner Osten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 24.02.2009
24. 3.11.: Nutzungserlaubnis der Schulbusparkplätze vor der Europäischen Schule München für Besucher des Perlacher Friedhofs und der Ser-bisch-Orthodoxen Kirche an Samstagen, Sonn- und Feiertage; Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2009
25. 3.12.: Überprüfung und Verlängerung der Grünphase der Lichtzeichenanlage Fritz-Erler-Straße Ecke Kafkastraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 25.02.2009
26. 3.13.: Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.02.2009
27. 3.14.: Fahrplanänderung für die Buslinien 55, 197 und 198 in Richtung Krankenhaus Neuperlach, ab der Haltestelle Neuperlach Zentrum; Antrag des SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.02.2009
28. 3.15.: Verbesserung der Fahrgastinformation durch dynamische Fahrgastinformationsanzeigen an den Bushaltestellen Waldperlach, Waldheimplatz, Eulenspiegelstraße und Im Gefilde; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.03.2009
29. 3.16.: Verkehrskonzept für den Münchner Osten - Informieren und weiterentwickeln statt verwerfen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 02.03.2009
30. 3.1.: Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2008
31. 3.2.: Generalsanierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee sowie Neubau einer 3-fach-Halle mit Kletterhalle und Fußball-Umkleiden durch den SV-Neuperlach; Antrag des SV-Neuperlach vom 21.11.2008
32. 3.3.: Fragen an die Leitung des Sportamts der LHM aufgrund der Zeitungsberichte wegen Ausbau der BZA Bert-Brecht-Allee und BZA Rudolf-Zorn-Straße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.02.2009
33. 3.4.: Akute Sanierung der Toiletten in der Grundschule am Strehleranger und dem Städt. Heinrich-Heine-Gymnasium/ Überprüfung der Sanitär-situation an den Schulen des Stadtbezirks 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
34. 3.5.: Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzepts zur Weiterentwick-lung der Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk / Kurzfristig Sanie-rung und Ausbau der Sportstätten an Rudolf-Zorn- und Görzer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
35. 3.6.: Mehr Stellen für Schulsozialarbeit und Jugendsozialarbeit an Schulen im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
36. 3.7.: Fortführung des „Schulversuch IPS - Innovative Projektschule“ an der Grundschule Theodor-Heuss-Platz in Neuperlach; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009
37. 3.1.: Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Aufstellung zukünftiger Bebauungspläne; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.02.2009
38. 3.3.6: Sonstige Anträge
39. 3.1.: Veröffentlichung von Antragsstellerdaten zu Bürgerversammlungsanträgen bzw. -anfragen/Anliegen; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 16.02.2009
40. 4.: Berichte
41. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
42. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
43. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
44. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
45. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
46. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
47. 4.4.6.1: Baumschutz
48. 4.4.6.2: Kinder
49. 4.4.6.3: Jugend
50. 4.4.6.4: Senioren/-innen
51. 4.4.6.5: Frauen
52. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
53. 4.4.6.7: Integration
54. 4.4.6.8: Behinderte
55. 4.6.9: Internet
56. 5.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
57. 5.1.: Öffentliche Vergnügungsveranstaltung auf Privatgrund bzw. städtischen Grünanlagen; Aufstellen einer Hüpfburg durch die Haberl-Michaeli-Garten GmbH am 10.05., 21.05., 28.06 und 12.07.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
58. 5.1.: Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit an Grundschulen, Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Grundschule Karl-Marx-Ring; Stadtratsbeschluss Trägerauswahl Schulsozialarbeit am 24.03.2009, Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 24.03.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 02.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
59. 5.2.: Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe (Ziffer 1 des Antrags);
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Aufnahme der Grundschule a.d.Gänselieselstraße....
60. 5.3.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013, Kinderkrippe Siegertsbrunner St. 4, (Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Südbayern) mit 20 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 28.04.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 13.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
61. 5.1.: Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Nailastraße 21, Großfläche einseitig, freistehend, unbeleuchtet; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
62. 5.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit 14 Garagen/Carports — Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
63. 6.: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
64. 6.1.: Behindertenparkplätze im PEP und Parkplatz von Lidl; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des PEP-Einkaufscenter Neuperlach vom 22.01.2009
65. 6.2.: Zustand der Brücke über das S-Bahngleis von der Lauensteinstraße zur Lincolnstraße;
    • Sitzungsvorlage
66. 6.3.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2009; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung vom 14.01.2009; Antwort des Keisverwaltungsreferats vom 29.01.2009
67. 6.4.: Maßnahmen gegen die Verletzungsgefahr am Ausgang im U-/S-Bahnhof Neuperlach Süd;
    • Sitzungsvorlage
68. 6.5.: Errichtung eines bewirtschafteten Parkplatzes auf dem Hanns-Seidel-Platz;
    • Sitzungsvorlage
69. 6.6.: Sicherung der Fußgängerquerungen an freilaufenden Rechtabbiegerspuren als Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen;
    • Sitzungsvorlage
70. 6.7.: Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Anliegen des BA 16 aus der SItzung vom 29.07.2008; Antwortschreiben von Mc Donalds vom 03.02.2009
71. 6.8.: Winterdienst für den Fußweg am Hachinger Bach, östlich des Adolf-Baeyer-Damms;
    • Sitzungsvorlage
72. 6.9.: Einrichtung einer Grünpfeil-Ampel an den Kreuzungen; - Ottobrunner Straße/Unterhachinger Straße bzw. Schmidbauerstraße; - Hechtsee-/Hofanger-/ Bad-Schachener-Straße -Krumbadstr/Bad-Schachener-Straße;
    • Sitzungsvorlage
73. 6.11.: Sachstand zur „Südanbindung Perlach“ — Auskünfte zur Bauleitplanung und verkehrlichen Anbindung für das Gewerbegebiet Perlach-Süd; Ergebnis des Gesprächs mit der Gemeinde Neubiberg vom 26.11.2008 — Beibehaltung der Berghamer Straße als Fußweg —; Anfrage Nr. 08-14 / Q 0054 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.01.2009
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / Q 0054
74. 6.1.: Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier: Nr. 2.) probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16;
    • Sitzungsvorlage
75. 6.2.: Sanierung des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz;
    • Sitzungsvorlage
76. 6.1.: Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark;
    • Sitzungsvorlage
77. 6.2.: Schulsozialarbeit an den Grundschulen im 16. Stadtbezirk;
    • Sitzungsvorlage
78. 6.3.: Schließung der Unterkunftsanlage Rosenheimer Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern vom 29.01.2009
    • Sitzungsvorlage
79. 6.4.: Kinderstadtteilplan für Ramersdorf;
    • Sitzungsvorlage
80. 6.5.: Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk; Produkt 3.1.2; 1. Änderung des Projektauftrags vom 20.01.2008, 2. Projektgenehmigung, 3. Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00830; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.10.2008 (SB); Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.12.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 02.02.2009
    • Verwandter Antrag: Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. Im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 3.1.2 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.340.000,-- Euro davon 100.000,-- Euro Ersteinrichtungskosten 1. Änderungen des Projektauftrages vom 29.01.2008 2. Projektgenehmigung 3. Ausführungsgenehmigung
81. 6.2.: Bauleitplanung für das Gebiet Hochäckerstraße, Autobahn 8, Peralohstraße, Unterhachinger Straße im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2009
82. 6.1.: Bürgerbeschwerde über Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestr.; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.02.2009
83. 6.2.: Status der Umbaumaßnahmen im Klinikum Neuperlach;Einführung/Ausbau Palliativmedizin im Klinikum Neuperlach;
    • Sitzungsvorlage
84. 7.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
85. 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Ludwigs Wirtshaus“, Therese-Giehse-Allee; Mitteilung vom 02.02.2009
86. 7.2.: Stadt-Umland-Bahn - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen;
    • Verwandter Antrag: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
    • Verwandter Antrag: Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen
    • Verwandter Antrag: Stadt-Umland-Bahn - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 01.07.2008 - Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen Antrag Nr. 08-14 / A 00 438 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter und Herrn Stadtrat Zöller vom 01.12.2008
87. 7.1.: Kindertagsstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung an der St.-Koloman-Straße7; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01499; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.2009 (VB) und des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 04.02.2009 (SB)
    • Verwandter Antrag: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung an der St.-Koloman-Str. 7 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
88. 7.2.: Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 03.12.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.02.2009
89. 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
90. 7.2.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk; Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchordnungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01629; Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009 (VB)
    • Verwandter Antrag: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet —Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße” Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen
91. 7.3.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen in der Gerstäckerstraße; Mitteilung vom 29.01.2009
92. 7.4.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes -Schwerpunkt Nahversorgung; a) Grundsatzbeschluss; b)
    • Verwandter Antrag: Perspektive München / Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung; Erstellung stadtteilbezogenen Konzeptes für Laim
    • Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 02.12.2008
93. 7.5.: Bebauungsplan Nr. 1638 a — Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); a) Sachstand, b) weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01603; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan Nr. 1638 a Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich) a) Sachstand b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
94. 7.6.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.1 Anwesen Hamannstraße; Mitteilung vom 10.02.2009
95. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium) 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: 2 Theatertage am 25./26. August 2009; Antragssumme: 300.- —; Antrag vom 12.02.2009 7.6.1.2 AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt e. V.; für die Maßnahme: Bustagesfahrt für Seniorinnen und Senioren am 06.03.2009; Antragssumme: 192.- —; Antrag vom 13.02.2009
96. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Förderverein Dietzfelbingerplatz e. V.; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt an der Grundschule Dietzfelbingerplatz; Kurzbericht der Grundschule vom 02.02.2009
97. 7.3.: Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München 2008 - 2012; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 26.01.2008
98. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
99. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
100. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
101. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
102. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
103. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
104. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
105. 8.8.2: Ankündigungen
106. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
107. 9.: Nichtöffentlicher Teil
108. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
109. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
110. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
111. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
112. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
113. 7.7.6: Sonstige