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BA 16 - Vollgremium (2009-03-31 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 31.03.2009, 19:00
Ort: Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.2: Protokoll/e
  4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
  5. 1.: Frau Grit Schneider, REGSAM-Moderation
  6. 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  7. 2.1.: Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs des BA 16 am am 26.0.5.2009 im Klinikum Neuperlach aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 3.000,- —
  8. 2.6.2: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16
  9. 2.6.2.1.: AntragsstellerIn: Wohnforum München gGmbH; für die Maßnahme: Ausstattung des Aktionsraums; Antragssumme: 589,35; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.02.2009
  10. 2.6.2.2.: AntragsstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Stadtteilfest am 03.07.2009; Antragssumme: 1.900.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.03.2009
  11. 2.6.2.3.: AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Sommerspielaktion an verschiedenen Plätzen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.040.- —; Antrag vom 09.03.2009
  12. 3: Anträge
  13. 3.1.: Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 16.02.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.03.2009)
  14. 3.2.: Radwegbenutzungspflicht; Schreiben des ADFC vom 16.02.2009
  15. 3.3.: Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03.2009
  16. 3.4.: Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Installation einer Beleuchtung am Fahrradständer der aufgehobenen Bushaltestelle Waldheimplatz Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 11.03.2009
  17. 3.5.: Berücksichtigung von schadhaften Straßen in das Sanierungsprogramm 2009; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.03.2009
  18. 3.6.: Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag der FDP im BA 16 vom 17.03.2009
  19. 3.7.: Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kirchseeonerstraße/Führichstraße an der Führichschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.03.2009
  20. 3.8.: Linksabbiegemöglichkeit Innsbrucker Ring stadtauswärts in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben vom 18.03.2009 Weiteres Bürgerschreiben vom 26.03.2009
  21. 3.9.: Beendigung der Straßenprovisorien Anton-Braith-Str./Stademannstr. und Schaffung einer verkehrsberuhigten Zone; Antrag der CSU-Fraktion vom 26.03.2009
  22. 3.10.: Anbringen einer Erklärungstafel zum Grünpfeil an der Kreuzung Quiddestraße/Plettstraße bzw. Staudingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2009
  23. 3.1.: Suche von neuen Räumen in Neuperlach; Anfrage des Vereins Interkulturelle Bildung e. V. vom 04.03.2009
  24. 3.1.: Generalsanierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee sowie Neubau einer 3-fach-Halle mit Kletterhalle und Fußball-Umkleiden durch den SV-Neuperlach; Antrag des SV-Neuperlach vom 21.11.2008 (vertagt aus der Sitzung am 03.03.2009) hierzu: Antrag der CSU-Fraktion vom 29.03.2009
  25. 3.2.: Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzepts zur Weiterentwick-lung der Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk / Kurzfristig Sanie-rung und Ausbau der Sportstätten an Rudolf-Zorn- und Görzer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.02.2009
  26. 3.3.: Verstärkung der präventiven Kinder- und Jugendsozialarbeit in Ramersdorf-Perlach / Evaluierung der vorhandenen Strukturen und Maßnahmen;
  27. 3.4.: Einführung von Quoten für Kinder aus Stadtrandgebieten wie Waldperlach bei der Einschreibung in städtische Gymnasien; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2009
  28. 3.5.: Bereitstellung von 249,660.- — für die Errichtung der Kinderkrippe St. Jakobus; Antrag des BA-Vorstands vom 31.03.2009
  29. 3.6.: Unterstützung der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des SV Waldperlach; Antrag der CSU-Fraktion vom 31.03.2009
  30. 3.1.: Sicherung des Grundstücks der ehemaligen Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße für die Umgestaltung des Dorfkerns Ramersdorf; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.03.2009
  31. 3.1.: Fragen bezüglich der Hochwassergefahr des Hachinger Baches - Wie hoch ist die Gefahr von Überschwemmungen durch den Hachinger Bach? - Wie wird die vorhandene Bebauung in Neuperlach Süd vor Hochwasser geschützt? - Wie wird bei der neuen Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße die barrierefreie Bebauung gewährleistet Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2009
  32. 3.2.: Auskunft über die für den 16. Stadtbezirk eingeplanten Stunden für Streetwork; Aufstellung über die Einteilung der Stunden auf die verschiedenen Anlaufstellen insbesondere für die U-Bahnhaltestelle Michaelibad mit den „Stammstehern“; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.03.2009
  33. 3.3.6: Sonstige Anträge
  34. 3.1.: Vermüllung des 16. Stadtbezirk mit Einkaufswagen beenden; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2009
  35. 4: Berichte
  36. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  37. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  38. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  39. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  40. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  41. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
  42. 4.4.6.1: Baumschutz
  43. 4.4.6.2: Kinder
  44. 4.4.6.3: Jugend
  45. 4.4.6.4: Senioren/-innen
  46. 4.4.6.5: Frauen
  47. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
  48. 4.4.6.7: Integration
  49. 4.4.6.8: Behinderte
  50. 4.6.9: Internet
  51. 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  52. 5.1.: Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München a) Erhöhung des Radverkehrsanteils am Modell Split; b) Umsetzungskonzept; c) Anträge; d) Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in 2009 in Höhe von 3.000.000,-- — bei der Finanzposition 6300.950.1110.6 „Gemeindestraßen, Radverkehrspauschale“; e) Änderung des MIP 2008 — 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01793; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 11.03.2009 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung ovm 05.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.04.2009 hierzu eingebracht Radverkehr durch dezentrale Entscheidungskompetenzen fördern/Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion vom 29.03.09 Ini. Nr. 08-14 / I 00506 Beteiligung der BAs am Arbeitskreis Radverkehr; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.09 Ini. Nr. 08-14 / I 00507
  53. 5.2.: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren;
  54. 5.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Straßenfest in der St.-Ingbert-Straße am 11.07.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 02.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
  55. 5.4.: Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; hier: Allg. Bauern und Käsemarkt auf dem Pfanzeltplatz am 26.04.09; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2009 (Ergänzung zur Vorlage aus der Sitzung am 03.03.2009, TOP 5.1.2)
  56. 5.1.: Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Rosenheimer Straße, DB Brücke stadteinwärts links; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2009
  57. 5.2.: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen;
  58. 5.3.: Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  59. 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  60. 6.1.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008; Kreuzung Chiemgaustraße/ Aschauer Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.02.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.03.2009
  61. 6.2.: Einrichten eines Haltverbots an der Thomas-Dehler-Straße auf Höhe des Kulturhaus Ramersdorf-Perlach;
  62. 6.3.: Nachrüstung von Abfallkörben an den Bahnsteigen des Bahnhofs Neuperlach Süd;
  63. 6.4.: Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung;
  64. 6.5.: Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats und der Polizeiinspektion 24; Zuleitung des Baureferats vom 18.03.2009
  65. 6.1.: Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Nr. 1): umgehende Anbringung von Kunstwerktafeln für die Skulpturen an der Ständlerstraße und Heinrich- Wieland-Straße;
  66. 6.1.: Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf — Perlach; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt — Mittlerer Ring Südost; B) Lärmschutzvorrichtung an der Sport- und Freizeitanlage der Führichschule entlang des Innsbrucker Rings,
  67. 6.2.: Weltkindertag 2009 im 16. Stadtbezirk; Mitteilung des Sozialreferats/Büro der Kinderbeauftragten vom 05.03.2009
  68. 6.3.: Verbesserung der bürgernahen Öffentlichkeitsarbeit im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach;
  69. 6.4.: Planungen des SV-Neuperlach, bezüglich der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Bezug zu städtischen Überlegungen und Planungen; Auswirkungen der Pläne des Sportvereins - auf den Charakter der Bezirkssportanlage als Sportmöglichkeit für alle Bürger ( auch ohne Vereinsbindung);
  70. 6.5.: 1. Ausbau der städtischen Sportanlage Rudolf-Zorn-Straße (Nutzer: DJK-Sportbund München Ost e. V.); 2. Planungskonzept des SV Neuperlach für die städtische Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 09.03.2009
  71. 6.6.: Einsätze der Spielbusse im 16. Stadtbezirk; Information des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 17.03.2009
  72. 6.7.: Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe;
  73. 6.8.: Fragen an die Leitung des Sportamts der Landeshauptstadt Münche aufgrund der Zeitungsberichte wegen Ausbau der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee und der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße;
  74. 6.1.: Ausschreibung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs für den Hanns-Seidel-Platz; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2009
  75. 6.2.: Benennung des Vorplatzes zwischen dem Eingang zum PEP-Einkaufszentrum und der Thomas-Dehler-Straße in „Perlacher -Tor-Platz“ ;
  76. 6.3.: Anhörungsrecht bei der Fassadengestaltung städtischer Gebäude und Einrichtungen;
  77. 6.4.: Jäcklinstraße; mögliche Errichtung eines Lebensmittelmarkts; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.02.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2009
  78. 6.1.: Systemstudie mit dem Sensitivitätsmodell zu den Leitlinien der Perspektive München;
  79. 6.2.: 1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 03.02.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 19.02.2009 und 09.03.2009
  80. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  81. 7.1.: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentllichem Verkehrsgrund; Nutzung des Königsplatzes, Kultur-open-Air-Veranstaltungen; Renaissance des öffentlichen Raumes III, Straßenfeste leicht gemacht;
  82. 7.2.: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbe- ständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern Duldung mobiler Werbeanlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.05.2007 Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01026 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 17.01.2008 Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00006 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008 Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00177 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt vom 13.11.2008 Konzept für Sondernutzungen in der Fußgängerzone; Bitte aus dem Bauausschuss vom 11.12.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01266; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009 (VB)
  83. 7.3.: Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - MünchenAirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b)Anträge - Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren
  84. 7.1.: Kinderbetreuungsplätze in der Landeshauptstadt München; aktuelle Statistik; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.03.2009
  85. 7.2.: Zuschussnehmerdatei 2009, Vollzug des Haushaltsplans 2009 für den Bereich „Förderung freier Träger“; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009 (SB); 7.3.2.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01672 7.3.2.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01699 7.3.2.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01680 7.3.2.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01685
  86. 7.3.: Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Putzbrunner Straße 274; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 12.03.2009
  87. 7.4.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Adam-Berg-Straße 42 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01756; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 25.03.2009 (SB)
  88. 7.5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Balanstraße 73 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01730; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 25.03.2009 (SB)
  89. 7.6.: Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe;
  90. 7.7.: Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 16.03.2009
  91. 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
  92. 7.2.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchordnungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01629; Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009 (SB)
  93. 7.3.: Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.3.1 Grundstück in der Putzbrunner Straße; Zuleitung vom 12.03.2009 7.4.3.2 Grundstück in der Salzmannstraße; Zuleitung vom 09.03.2009
  94. 7.4.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.1 Anwesen Eulenspiegelstraße; Mitteilung vom 16.03.2009
  95. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Antonio Krüger; für die Maßnahme: Benefizkonzert am 21.03.2009; Antragssumme: 693.- —; Antrag vom 27.02.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 13.03.2009 7.6.1.2 AntragstellerIn: Kreis-Jugend-Ring München Stadt; für die Maßnahme: Ausstattung für eine Toberaum; Antragssumme: 970,40 —; Antrag vom 20.02.2009
  96. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt Aufbau einer Clearingstelle „copy & work“; Projektbericht vom 25.02.2009
  97. 7.3.: Änderung von § 25 der BA-Satzung; Besetzung der BA-Satzungskommission; Mitteilung des Direktoriums vom 11.03.2009
  98. 7.4.: Budget der Bezirksausschüsse, Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 23.04.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 11.03.2009
  99. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  100. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
  101. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
  102. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  103. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
  104. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  105. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  106. 8.8.2: Ankündigungen
  107. 8.1.: ABSAGE der Bürgerversammlung am 02.04.2009 16. Stadtbezirk, BT Ramersdorf Ersatztermin: 16. Juni 2009
  108. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
  109. 9: Nichtöffentlicher Teil
  110. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  111. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  112. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  113. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  114. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  115. 7.7.6: Sonstige