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BA 16 - Vollgremium (2009-02-03 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 03.02.2009, 19:00
Ort: Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.2: Protokoll/e
  4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
  5. 2.: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  6. 2.1.: Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche für ein Lokal in der Ungsteiner Straße 3; Beschluss des Bezirksausschusses am 03.02.2009
  7. 2: (E) Schaffung eines sicheren Fußgängerüberganges (Fußgängerüberweg oder Signalanlage) an der Kreuzung Berger-Kreuz-Straße/Ballaufstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00026 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach am 22.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01559; Beschluss des BA 16 am 03.02.2009; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
  8. 2.1.: (E) SV Gartenstadt-Trudering e.V.; 1. Städt. Sportanlage an der Heinrich-Wieland-Str. 100; Bau eines Flachbrunnens; 2. Vereinsheim an der Heinrich-Wieland-Str. 102; Erneuerung der Heizungsanlage; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01480; Beschluss des BA 16 am 03.02.2009; Sitzungsvorlage des Schul- und Kultusreferats
  9. 2.1.: Beschlussfassung über die Finanzierung der möglichen Ausrichtung des Weltkindertages 2009 „Kinder haben Rechte“ im 16. Stadtbezirk aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 5000,- —
  10. 2.6.2: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16
  11. 2.6.2.1.: AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e.V.; für die Maßnahme: Projekt „Soziales Lernen contra Gewalt“ von Feb. bis April 2009; Antragssumme: 475.- —; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 16.01.2009
  12. 2.6.2.2.: AntragstellerIn: Elternbeirates der Grundschule Rennertstraße; für die Maßnahme: Projekt „Tanz und Schule“ im Feb./März 09; Antragssumme: 1.386.- —; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 16.01.2009
  13. 3.: Anträge
  14. 3.1.: Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.11.2008 und Bürgerschreiben vom 24.11.2008 (vertagt aus der Sitzung am 14.01.2009)
  15. 3.2.: 1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben vom 04.12.2008 (vertagt aus der Sitzung am 14.01.2009)
  16. 3.3.: Reduzierung des Schadstoffausstoßes durch optimierte Ampelschaltungen im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion vom 29.01.2009
  17. 3.4.: Reduzierung des Schadstoffausstoßes durch nächtliche Ampelabschaltung; Antrag der CSU-Fraktion vom 29.01.2009
  18. 3.5.: Prüfung auf Verlängerung der Buslinie 198 von der Haltestelle Klara-Ziegler-Bogen zur Haltestelle Salzmannstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2009
  19. 3.6.: Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Str.; Antrag der CSU-Fraktion vom 01.02.2009
  20. 3.1.: Genehmigung der Flohmarkt-Termine auf dem Hanns-Seidel-Platz des Bürgerkreis Neuperlach e. V.; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2009
  21. 3.1.: Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2008 (vertagt aus der Sitzung am 14.01.2009)
  22. 3.1.: Grundstück für den M-Zug der Montessori Schule Perlach; Antrag des Montessori Schulvereins „EmiLe“ vom 03.02.2009
  23. 3.3.6: Sonstige Anträge
  24. 4.: Berichte
  25. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  26. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  27. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  28. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  29. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  30. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
  31. 4.4.6.1: Baumschutz
  32. 4.4.6.2: Kinder
  33. 4.4.6.3: Jugend
  34. 4.4.6.4: Senioren/-innen
  35. 4.4.6.5: Frauen
  36. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
  37. 4.4.6.7: Integration
  38. 4.4.6.8: Behinderte
  39. 4.6.9: Internet
  40. 5.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  41. 5.1.: Anzeigen über das Abbrennen von Feuerwerken gem. § 23 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengV); Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Bodenfeuerwerk in der Dornröschenstraße am 01.02.2009; Zuleitung vom 15.01.2009 (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch die BA-Vorsitzende entschieden) 5.1.1.2 Hochzeitsfeuerwerk in der Hochäckerstraße, Parkplatz Neuer Südfriedhof, am 13.03.2009; Zuleitung vom 20.01.2009
  42. 5.2.: Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG; hier: Losverkaufsstände Tombola für München vom 12.03.09 bis 11.10.09 an der Thomas-Dehler-Straße am PEP, nordwestlich des U-Bahn-Aufgangs; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
  43. 5.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion ab 06.04.2009 auf dem Pfanzeltplatz und dem Theodor-Heuss-Platz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
  44. 5.1.: Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2009; Schreiben von „Spielen in der Stadt“ vom 15.01.2009 mit der Bitte um Rückäußerung
  45. 5.2.: Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto 'Zeit für Familie'; Schreiben des Sozialreferats/Stadtjugendamt vom 09.01.2009 mit der Bitte um Unterstützung
  46. 5.3.: Neuer Mieterbeirat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 05.03.2009 (VB); Zuleitung des Sozialreferats vom 15.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
  47. 5.4.: Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf — Perlach; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt — Mittlerer Ring Südost; B) Lärmschutzvorrichtung an der Sport- und Freizeitanlage der Führichschule entlang des Innsbrucker Rings,
  48. 5.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Adelholzener Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses nach dem kommunalen Wohnungbauprogramm der Landeshauptstadt München, KomProB; Zuleitung vom 17.12.2008 (vertagt aus der Sitzung am 14.01.2009) hierzu: Bürgerschreiben vom 14.01.2009 5.4.1.2 Aribonenstraße; Austockung, Erweiterung und Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Umnutzung einer Gewerbeeinheit; Zuleitung vom 29.12.2008 (vertagt aus der Sitzung am 14.01.2009)
  49. 5.2.: Verkauf von städtischen Immobilien; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1Grundstück in der Woferlstraße; Zuleitung vom 30.12.2008 5.4.1.2 Grundstück An der Bayerwaldstraße; Zuleitung vom 07.01.2009
  50. 5.3.: Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Nailastraße 21, Großfläche einseitig, freistehend, unbeleuchtet; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
  51. 5.4.: Weddigenstraße; Neubau eines Supermartkes mit Tiefgarage; Anhörung des BA 16 gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
  52. 6.: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  53. 6.1.: Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) und Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigern;
  54. 6.2.: Einrichtung einer Fußgänger-Signalisierung an der Lichtzeichenanlage Ottobrunner-/Schmidbauerstraße;
  55. 6.3.: Beschränkung des Parkens in der Parkbucht an der Staudingerstraße zwischen Bunsenstraße und der Einfahrt zum Parkplatz des Georg-Brauchle-Hauses, Staudingerstraße 58 auf Parken nur für Pkw; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.01.2009
  56. 6.4.: Behebung der Sicherheitsrisiken an den Wegeinmündungen vom Landschaftspark „Im Gefilde“ in die Arnold-Sommerfeld-Straße;
  57. 6.5.: Befestigung der Wege bzw. des Platzes am Karl-Preis-Platz für eine möglichst vielfältige Nutzung von Veranstaltungen;
  58. 6.1.: Fortführung des Projekts copy & work;
  59. 6.2.: Zustände in der Unterkunftsanlage Rosenheimer Straße: Ziff. 1 Sofortige Schließung der Unterkunftsanlage und Entwicklung eines Alternativkonzepts Ziff. 2 Sofortige Messungen der Umweltbelastungen bei der Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße; Untersuchung nach dem Bundesseuchengesetz wegen Rattenbefalls und Untersagung der Nutzung des Grundstücks für eine Unterkunftsanlage Ziff. 3 Das Sozialreferat/Jugendamt wird aufgefordert wegen der offensichtlich vorliegenden Kindeswohlgefährdung aufgefordert seinem Schutzauftrag gem. § 8a SGB VIII nachzukommen;
  60. 6.3.: Aufstellung der Satteldachbauten der geschlossenen Gemeinschaftsunterkunft in der Max-Pröbstl-Straße in Daglfing auf dem Gelände der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-Straße;
  61. 6.4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 bis 2012; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08- 14 / V 00071; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 28.05.2008 (VB) Sanierung des Kindergartens Lüderstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 29.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 19.01.2009
  62. 7.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  63. 7.1.: 2. S-Bahn-Stammstrecke in München; a) Zwischenbericht, b) Stadtratsanträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01487; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009 (VB)
  64. 7.2.: Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen;
  65. 7.3.: Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für den MVV Ausbau nutzen;
  66. 7.4.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 SSW „Waldmeister“; Waldheimplatz 2; Mitteilung vom 13.01.2009
  67. 7.1.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01396; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
  68. 7.2.: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009; Stand 20.10.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01335; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 14.01.2009
  69. 7.3.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01272; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
  70. 7.4.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01380; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 14.01.2009
  71. 7.5.: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 0814 / V 01465; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
  72. 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
  73. 7.2.: Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtungder Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau vom 15.12.2008
  74. 7.3.: Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Zuleitung des Sozialreferats vom 16.01.2009
  75. 7.4.: Bebauungsplan Nr. 1638 a — Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2009 und Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 11.02.2009
  76. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
  77. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Elternbeirat der schulartunabhängigen Orientierungsstufe; für die Maßnahme: Schulung Medienkompetenz; Verwendungsnachweis vom 11.12.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 30.12.2008 7.6.2.2 AntragstellerIn: Caritas-Altenheim St. Michael; für die Maßnahme: Ausflug mit Bewohnerinnen und Bewohnern am 25.08.2008; Verwendungsnachweis vom 18.12.2008 7.6.2.3 AntragstellerIn: FC Perlach 1925 e. V.; für die Maßnahme: Kauf eines Fußballtores; Verwendungsnachweis vom 12.12.2008
  78. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  79. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
  80. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
  81. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  82. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
  83. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  84. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  85. 8.8.2: Ankündigungen
  86. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
  87. 9.: Nichtöffentlicher Teil
  88. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  89. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  90. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  91. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  92. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  93. 7.7.6: Sonstige