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Vollversammlung (2001-05-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.05.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 3.: Standortuntersuchung für ein Fußballstadion in München duch das Büro Albert Sper & Partner - Mündlicher Bericht -
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  5. 4: Nachpruefungsantraege
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  7. 1.: Amt für Verbraucherschutz StR-Antrag: Amt für Verbraucherschutz StR-Antrag: Amt für Verbraucherschutz StR-Antrag: Amt für Verbraucherschutz StR-Antrag: Amt für Verbraucherschutz
  8. 2.: Schulprogrammentwicklung und Maßnahmen zur Profil- bildung an den Münchner Grund- Haupt- und Förder- schulen
  9. 2.30.: ABGESETZT Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung a) Sachstand b) Weitere Sachbehandlung c)
  10. 2.31.: ABGESETZT Gesamtkonzept zur Verwendung von Stell- platzablösemitteln a) Fortschreibung des Stadtratbeschlusses vom 26.02.1997 und des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bau- ordnung vom 29.11.2000 b)
  11. 6.: Senkung von kostenüberschießenden Gebühren und Entgelten StR-Antrag: Senkung von kostenüberschießenden Gebühren und Entgelten
  12. 2.1.: Benennung von Straßen und Plätzen StR-Antrag: Benennung von Straßen und Plätzen
  13. 2.2.: Ideenwettbewerb zur Gleichstellung von Migrantinnen im Rahmen des Anita-Augspurg-Preises Beschluss Nr. 68 der Vollversammlung des Ausländerbeirats Initiative: Freifrau von Thermann
  14. 2.3.: Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKRw) im Revisionsamt; Vorlage der Produkte
  15. 2.4.: Budget für Bezirksausschüsse Auslegung und Ergänzung der Richtlinien
  16. 2.5.: In welchen Arbeitsbereichen muss das Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge kritisch hinterfragt werden? StR-Antrag: In welchen Arbeitsbereichen muss das Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge kritisch hinterfragt werden?
  17. 2.6.: Finanzerstattung der Fraktionen, Gruppen und einzelnen Stadträte StR-Antrag: Finanzerstattung der Fraktionen, Gruppen und einzelnen Stadträte
  18. 2.7.: Projekt Bürgerzentren (Umsetzung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren); Einbindung der Bezirksausschüsse und Prüfung der Errichtung von Bürgerbüros an den Standorten Trudering, Fürstenried und Neuhausen - Errichtung von Bürgerbüros in Trudering, Fürstenried und Neuhausen
  19. 2.8.: Einfluss des Stadtrats auf Stromtarife sichern StR-Antrag: Einfluß des Stadtrats auf Stromtarife sichern
  20. 2.9.: Konzept für Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen
  21. 2.10.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln, Limmatstraße 6 Gesamtkosten (Kostenüberschlag) ca. DM 4.336.000,-- (=Euro: rd. 2.217.000,--) Dieser Betrag setzt sich zusammen aus: ca. DM 2.646.000,-- Baukosten, incl. Herstellung der Freifläche, (=Euro: rd. 1.352.878,--) DM 1.183.000,-- Grundstückskosten (=Euro: rd. 604.858,--) DM 315.000,-- Erstausstattungskosten (=Euro: rd. 161.000,--) ca. DM 192.000,-- Erwerbsnebenkosten (=Euro: rd. 98.000,--) Kaufpreis für den Erwerb des Teileigentums: ca. DM 3.829.000,-- (=Euro: rd. 1.957.737,--) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Auftrag zur Planung 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005
  22. 2.11.: Errichtung der rechtsfähigen „Stiftung für die individuelle Unterstützung hilfsbedürftiger Münchener Senioren“
  23. 2.12.: Einführung des Euro Umstellung von Rechtsinstrumenten hier: Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 29.07.1999
  24. 2.13.: Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheits- und Umweltschutz bereich
  25. 2.14.: Neuerlass der Einziehungsordnung
  26. 2.15.: Senkung von kostenüberschießenden Gebühren und Entgelten StR-Antrag: Senkung von kostenüberschießenden Gebühren und Entgelten
  27. 2.16.: Errichtung einer Vorlaufeinrichtung für ein kulturelles Zentrum auf dem Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Baukostenobergrenze: 3.000.000 DM (1.533.900 ¿) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag mit Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2001 - 2006, Investitionsliste 2, Investitionsgruppe 3552, Kenn-Nr. 7550 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 3.000.000 DM (1.533.900 ¿) bei HST. 3552.940.7550.0 „Bürgerhäuser und Vereins- heime; Vorlauf Kulturelle Einrichtung Hanns- Seidel-Platz“ im Haushaltsjahr 2001 - Bürgerhaus für Neuperlach;
  28. 2.17.: Neubau eines kulturellen Zentrums an der Schleißheimer-/Piccolomini-/Keferloherstraße 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 1. Projektauftrag 2. Anpassung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Bürgerhaus Milbertshofen; Durchführung der Detailplanungen und Sicherstellung der Finanzierung im Jahr 2001; Empfehlung Nr. 78 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes, Bezirksteil Milbertshofen, am 21.11.2000 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2006, Investitionsliste 2, Investitionsgruppe 3552, Nummer 7520
  29. 2.18.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse für die Münchner Kammerspiele; die Otto-Falckenberg-Schule und die SchauBurg/Theater der Jugend
  30. 2.19.: Errichtung eines Pavillons am Bichlhofweg 8 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 937.000 ¿ (1.833.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten: 69.000 ¿) (135.000 DM) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005 IGr. 4641, Rangfolge 619
  31. 2.20.: Errichtung eines Kindergartenpavillons an der Gruithuisenstraße im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Baukosten (Ausführungskosten): 547.000 ¿ (1.070.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten: 36.000 ¿) (70.000 DM) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005 UA 4641, Rangfolge-Nr. 8
  32. 2.21.: Errichtung eines Förderzentrums;
  33. 2.22.: Nachmittagsbetreuung Freiwilliger Baukostenzuschuss für einen Hortneubau des Rudolf-Steiner-Schulvereins
  34. 2.23.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal“
  35. 2.24.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Münchener Fachakademie für Augenoptik“
  36. 2.25.: Ausstellung Zukunft findet Stadt-Wohnen in München; Konzept zur Durchführung der Ausstellung
  37. 2.26.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing - Harlaching) StR-Antrag: Erlaß Erhaltungssatzung
  38. 2.27.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005 a)Rückblick/Allgemeines b)Zustimmung zu den Vergabemodali- täten/Förderrichtlinien für das Zu- schussprogramm „Wohnen am Ring“ c)Sonderregelung über die Befreiung von Sondernutzungs- und Befreiungs- gebühren im Zusammenhang mit dem Förderprogramm
  39. 2.28.: Bund-Länder-Programm „Stadt- und Orts- teile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ Zustimmung zu den Maßnahmen im Sanierungsgebiet Hasenbergl und Milbertshofen
  40. 2.29.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung a) Billigungsbeschluss zur Flächennutzungs- plan-Änderung b) Anträge und Empfehlungen ba)
  41. 2.32.: Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtentwässerungswerke
  42. 2.33.: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark
  43. 2.34.: 1. Benutzerfreundliche Tiefgaragen;
  44. 2.35.: ABGESETZT Staatsstraße 2588 (Nordostverbindung) zwischen der Kreisstraße M 3 (Gemeinde Unterföhring) und der Bundesautobahn A 94 (München - Passau) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem in der Gemeinde Unterföhring in der Gemeinde Aschheim in der Gemeinde Feldkirchen Projektkosten (Kostenschätzung) ca. 53,0 Mio. DM Anteil der Landeshauptstadt München ca. 14,0 Mio. DM 1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Ermächtigung zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens nach dem BayStrWG (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 (VB) StR-Antrag: Staatsstraße 2588 (Nord-Ost-Verbindung)
  45. 2.36.: Isar - Plan - Verbesserung der Hochwassersicherheit und natur- nahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München - - Neuregelungen der Vereinbarungen für den Ausbau („Vereinbarung für den Ausbau") und für die Unterhaltung ("Unterhaltungsvereinbarung“) - Kostenteilung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern Projektkosten (Kostenrahmen) 55.000.000,-- DM (Anteil LHM 24.750.000,-- DM) Genehmigung zum Abschluss der Verwaltungs- vereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern
  46. 2.37.: U-Bahn-Linie 1 West Bahnhof Georg-Brauchle-Ring Maßnahmegenehmigung zum Ausbau der Betriebsräume, Schalterhallen und Bahnsteighalle Maßnahmesumme 13,9 Mio. DM brutto
  47. 2.38.: 1. U-Bahn-Linie 3-Nord, Maßnahmegenehmigung für die Rohbauarbeiten des Bauloses 1 Bf Olympiapark-Nord mit Strecken Maßnahmesumme: 200 Mio. DM 2. Änderung des Entwurfs zum Mehrjahres- investitionsprogramm 2001 - 2005
  48. 2.39.: U-Bahn-Linie 1-West Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Westfriedhof bis zum U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum einschließlich Wendeanlage Maßnahmesumme 32,56 Mio DM
  49. 2.40.: Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MTG
  50. 2.41.: Umstellung von Rechtsinstrumenten wegen Einführung des Euro Änderung der - Straßenreinigungsgebührensatzung - Sondernutzungsgebührensatzung
  51. 2.42.: TSV München von 1860 e. V. Neubauvorhaben an der Grünwalder Straße 114; 1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 2. Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005
  52. 3.1.: Kultur auf dem Marienplatz StR-Antrag: Kultur auf dem Marienplatz
  53. 3.2.: Unzulänglicher Service bei MVV-Tarifumstellung StR-Antrag: Unzulänglicher Service bei MVV-Tarifumstellung
  54. 3.3.: Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns SV Waldperlach e. V. Neubau eines Fußballspielfeldes StR-Antrag: Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns SV Waldperlach e.V. Neubau eines Fußballspielfeldes
  55. 3.4.: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland StR-Antrag: Abschiebung der Hellabrunner Flußpferde
  56. 3.5.: Standorte für neues Fußballstadion StR-Antrag: Standorte für neues Fußballstadion
  57. 3.6.: U-Bahn-Linie 5 West StR-Antrag: U-Bahn-Linie 5 West