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Vollversammlung (2001-04-25 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.04.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachpruefungsantraege
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Wahl des berufsmäßigen Stadtrates, der berufsmäßigen Stadtratin für die Leitung des Kulturreferates
  7. 2.: Umfassendes Prüfungsrecht der Landeshauptstadt München bei ihren Beteiligungsgesellschaften
  8. 3.: Umbesetzung im Ältestenrat
  9. 4.: Rettung des BACKSTAGE
  10. 2.44.: Neugestaltung des westlichen Vorfeldes der Propyläen (Brienner Straße/Luisenstraße) im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenanschlag): 2.600.000,-- DM 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“ (VB) (2)
  11. 6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2001 - 2005
  12. 7.: Kein Einsatz von Hochangereichertem Uran (HEU) in Garching StR-Antrag: Kein Einsatz von Hochangereichertem Uran (HEU) in Garching
  13. 8.: Bericht über das Untersützungsprogramm für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Kiew - Bekanntgabe -
  14. 9.: Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; - Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
  15. 10.: Prälat-Zistl-Straße 3, Fl.Nr. 1115/0 Gemarkung München 1; a) Schrannenhalle;
  16. 2.1.: Vereinfachung der Eintrittspreise für die Münchner Kammerspiele - Neues Haus und Jutierhalle -
  17. 2.3.: Neue Informations- und Kommunikations- technologien
  18. 2.4.: Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst Schaffung eines städtischen Ordnungsdienstes;
  19. 2.5.: Einführung eines Gesamtstädtischen Zielesystems
  20. 2.6.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München (GeschO) Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei
  21. 2.7.: Ausgliederung Waldperlachs aus der Landeshauptstadt und Angliederung an den Landkreis Empfehlung Nr. 123 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 30.11.2000
  22. 2.8.: Parkraummanagement im Lehel und in Schwabing im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A 6 Änderung der Parkgebührenordnung
  23. 2.9.: Blutspendedienst: Produkt- und Handlungsziele 2002
  24. 2.10.: Einrichtung eines Flächen-Pools für ökologische Ausgleichsflächen („Ökokonto“)
  25. 2.11.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2001 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan StR-Antrag: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2001 - Erlass der ersten Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München im Nachtragshaushaltsplan
  26. 2.12.: Aufforderung an die Postbank, die Konten der DVU und der Nationalzeitung zu kündigen StR-Antrag: Der Stadtrat soll die Postbank auffordern, die Konten der rechtsextremistischen DVU in München zu kündigen
  27. 2.13.: Präsenz in Brüssel verstärken!
  28. 2.14.: Effektives Leistungscontrolling für die städtische Tochter Stadtwerke München GmbH Modifizierter Quartalsbericht
  29. 2.15.: Prognos AG: Erwerbstätigen- und Flächenbedarfs- prognosen 1998 - 2005/2010/2015 für die Landeshauptstadt und die Region München - Bekanntgabe -
  30. 2.16.: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung Gebietsabflussbeiwerte StR-Antrag: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung; Senkung der Gebietsabflussbeiwerte
  31. 2.17.: Baugebiet Dachauer /Schwere-Reiter-Straße Herstellung der Straßen (9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg) 1. Genehmigung des neuen städtischen Kostenanteils in Höhe (von alt 3.045.000,00 DM zuzüglich Erhöhung 541.089,68=) 3.586.089,68 DM 2. Regelung für überbaute öffentliche und private Grundstücksflächen 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel von 547.591,33 DM bei Haushaltstelle 6300.950.1850.7 „Gemeindestraßen, Baugebiet Dachauer-/Schwere- -Reiter-Straße, Erschließung" 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 6302 "Gemeindestraßen“
  32. 2.18.: Am Fesenacker / Kiesweg im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenrahmen): 1,0 Mio. DM 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000-2004 bei der IGr. 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  33. 2.19.: Oberföhringer Straße, Straßenbrücke über den Isarring im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten) 2.000.000,-- DM (darin enthalten 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 101.000,-- DM) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  34. 2.20.: Generalinstandsetzung des Schulgebäudes an der Türkenstraße 68 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Baukosten (Kostenobergrenze): 27.950.000,-- DM (davon Einrichtungskosten: 1.507.600,-- DM) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (NBP) 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 a) Investitionsliste 1, IGr. 21 „Grund- und Hauptschulen", Kenn-Nr. 27 b) Investitionsliste 1, IGr. 21 "Grund- und Hauptschulen", Kenn-Nr. 28 c) Investitionsliste 1, IGr. 20 "Schulverwaltung“, Kenn-Nr. 1
  35. 2.21.: Einführung des Euro Umstellung von Rechtsinstrumenten hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Gesamtschule München-Nord der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München (Schulmensagebührensatzung)
  36. 2.22.: Satzung zur Änderung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch städtischer Kindertagesstätten und Tagesheime (Kindertagesstättengebührensatzung) Neuregelung der Elternbeiträge für Münchner Kindertagesstätten
  37. 2.23.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungs- gebührensatzung)
  38. 2.24.: Zustimmung zur Weiterübertragung sowie Änderung der Delegation von personalrechtlichen Befugnissen für den Lehrdienst
  39. 2.26.: Produktplan des Schulreferates (2)
  40. 2.27.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 10. Stadtbezirk Moosach Dillinger Straße (ehemals Brieger Straße II) Baukosten (Kostenobergrenze): 3.636.000,-- DM davon DM 315.000,-- Erstausstattungskosten Grundstückskosten (Ablösung) DM 720.000,-- 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004, Investitionsliste 2, Investitionsgruppe 4642, Kenn-Nr. 609
  41. 2.28.: Schaffung einer offenen Einrichtung für Jugendliche Panzerwiese-West, 11. Stadtbezirk, Milbertshofen - Am Hart Teileigentumserwerb Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2000 - 2004 Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4602 Gesamtkosten: ca. 3.570.000,-- DM davon Teileigentum: (einschl. Nebenkosten) 2.860.000,-- DM Unvorhergesehenes und Außen- flächengestaltung 210.000,-- DM Erstausstattung: 500.000,-- DM StR-Antrag: Schaffung einer offenen Einrichtung für Jugendliche; Panzerwiese-West, 11. Stadtbezirk, Milbertshofen - Am Hart
  42. 2.29.: Gewährung eines Darlehens für den Neubau der Heilpädagogischen Tagesstätte des Wichern-Zentrum in Höhe von 3 Mio. DM; Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4680
  43. 2.30.: Anonyme Geburt und Babyklappe in München Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.09.2000
  44. 2.31.: Entwicklung eines Gesamtplanes Wohnungslosenhilfe/Wohnraumversorgung Erstellung eines Gesamtplanes zur sozialen Wohnraumversorgung und Wohnungslosenhilfe
  45. 2.32.: Einstellung der „Behindertenarbeit im Walmdachhaus" zum 31.12.2000; Umwidmung von Zuschussmitteln ab 2001 für die "Familienorientierte Stadtteilarbeit der Erlöserkirche im Walm- dachhaus“
  46. 2.33.: Änderung der Satzung über die Gebühren der Unterkünfte der Landeshauptstadt München (Unterkünfte-Benützungssatzung)
  47. 2.34.: Mietrechtsreform: Modernisierung von vermieteten Wohnungen Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter Mietrechtsreform: Ablehnung der Zerrüttungskündigung Mietrechtsreform: Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebiete mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung Mietrechtsreform: Sofortige Senkung der 30 %igen Kappungsgrenze auf 20 % StR-Antrag: Mietrechtsreform: Sofortige Senkung der 30%igen Kappungsgrenze auf 20 % StR-Antrag: Mietrechtsreform: Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebieten mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung StR-Antrag: Mietrechtsreform:Ablehnung der Zerrüttungskündigung StR-Antrag: Mietrechtsreform: Modernisierung von vermieteten Wohnungen: Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter
  48. 2.35.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/12 Schenkendorfstraße / Berliner Straße Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  49. 2.36.: Prinz-Eugen-Kaserne (Pionierkaserne) a) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich der Prinz-Eugen-Kaserne Cosimastraße, Salzsenderweg, Stradellastraße und Tannhäuserplatz b) Nachnutzung des Areals Prinz-Eugen-Kaserne;
  50. 2.37.: Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1896 Perchtingerstraße, Flurstück Nr. 371 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918 a) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  51. 2.38.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  52. 2.39.: Stadtsanierung in München; Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) 1. für den Modellblock zwischen Tattenbach-, Stern-, Liebig- und Robert-Koch-Straße (Lehel); 2. für den Modellblock zwischen Reitmor-, Crusiusstraße und Am Gries (Lehel); 3. für den Modellblock zwischen Entenbach-, Falken- und Albanistraße (Au); 4. für Zentrum Pasing; 5. für einen Teilbereich des Untersuchungsge- bietes Au-Haidhausen; 6. für einen Teilbereich des Untersuchungsge- bietes Westend; 7. für einen Teilbereich des Untersuchungsge- bietes Hasenbergl Stadtbezirke 1 Altstadt-Lehel 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 5 Au-Haidhausen 8 Schwanthalerhöhe 21 Pasing-Obermenzing 24 Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Stadtsanierung München
  53. 2.40.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Planungsreferat a) Abschluss der Projektphase b) Evaluierung der Referatsziele 2000 c) Referatsziele 2001
  54. 2.41.: Untersuchung der Wanderungsmotive der Wegzüge aus München in das Umland in den Jahren 1998-2000; Vergabe eines Werkvertrags und Erlass einer Satzung zur Befragung ins Umland weggezogener Haushalte
  55. 2.42.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 1 (Altstadt-Lehel) und Stadt- bezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel/Alstadt-Ost“ StR-Antrag: Erlass von Erhaltungssatzungen
  56. 2.43.: Neufassung des Status der Kommission für Stadtgestaltung a)Neufassung des Status der Kommission für Stadtgestaltung aufgrund der Empfeh- lungen aus der Klausurtagung vom 16./17.10.1998 und wegen notwendiger redaktioneller Änderungen b)Stimmrecht für BA in Stadtgestaltungs- kommission;
  57. 3.1.: Sofortige Einstellung der Abrissarbeiten beim Prinzregentenstadion StR-Antrag: Sofortige Einstellung der Abrißarbeiten beim Prinzregentenstadion