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Vollversammlung (2001-06-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.06.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachpruefungsantraege
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Änderung in der Besetzung von Stadtratsausschüssen, Kommissionen, Beiräten und sonstigen Gremien aufgrund des Übertritts von Frau Stadträtin Schöne von der CSU-Stadtratsfraktion zu den Freien Wählern München e. V. (FW)
  7. 2.: Senkung von kostenüberschießenden Gebühren und Entgelten
  8. 3.: Bericht über die Gewerbesteuerentwicklung in München -mündlicher Vortrag- StR-Antrag: Bericht über die Gewerbesteuerentwicklung in München
  9. 4.: Projekt „Rund um den Ostbahnhof“: Vorgaben für den städtebaulichen und Landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb a)Ergebnisse des vorbereitenden Workshops b)Weiteres Verfahren c)Antrag Nr. 1303 von Herrn Stadtrat Zöller vom 24.02.1999 StR-Antrag: Rund um den Ostbahnhof StR-Antrag: Rund um den Ostbahnhof
  10. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat des Vereins „Ledigenheim München e.V.“
  11. 6.: Bericht über den aktuellen Notstand bei der Unterbringung Obdachloser und die Arbeit des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse-Wohnungslosigkeit
  12. 7.: Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT gGmbH
  13. 8.: Studienreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur 4. Planerbiennale nach Rotterdam/Niederlande vom 19.09. bis 23.09.2001
  14. 2.1.: Messestadt Riem Kulturelles bürgerschaftliches Zentrum am Willy-Brandt-Platz Verwirklichung des geplanten Bürgerhauses in der Messestadt Riem; Empfehlung Nr. 68 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 30.03.2000
  15. 2.2.: Besetzung der Kommissionen im Kulturbereich;
  16. 2.3.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen im Bereich des Kulturreferates
  17. 2.4.: Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Abschluss der Projektarbeit; Fortführung der Reformbestrebungen in der Linienorganisation
  18. 2.5.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat, Gehalts- und Lohnverrechnungsamt; Ende der Projektarbeit und Auflösung der Projektstruktur
  19. 2.6.: Finanzerstattung der Fraktionen, Gruppen und einzelnen Stadträte StR-Antrag: Finanzerstattung der Fraktionen, Gruppen und einzelnen Stadträte
  20. 2.7.: Verbilligter Kauf von Bundeswehrgrundstücken für den Wohnungsbau StR-Antrag: Verbilligter Kauf von Bundeswehrgrundstücken für den Wohnungsbau
  21. 2.8.: Einführung des Euro hier: Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Städtische Kostensatzung)
  22. 2.9.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 c . Schleißheimer Straße (westlich), Aschenbrennerstraße (südlich), Linkstraße (östlich) und Kugystraße (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 536) a)Förderung im Rahmen des Programms „Soziale Stadt" und Genehmigung der Erhöhung des Investitionskosten- zuschusses des Sozialreferates für den Neubau "Junge Arbeit“ um 350.000 DM (=179.000 Euro), (Ausweitung des Entwurfs des MIP 2001 - 2005, Investitionsliste 1, Glied.-Ziffer 4591) b) Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
  23. 2.10.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 6. Stadtbezirk Sendling auf der Theresienhöhe-Süd, Ecke Radlkofer-/Pfeufer- straße; Teileigentumserwerb Gesamtkosten (Kostenüberschlag) EURO 2.628.285,-- (= DM rd. 5.140.500,--) EURO 1.578.900,-- Baukosten, incl. Herstellung der Freifläche (= DM rd. 3.088.000,--) EURO 805.285,-- Grundstückskosten (= DM rd. 1.575.000,--) EURO 83.100,-- Erwerbsnebenkosten (=DM rd. 162.500,--) EURO 161.000,-- Erstaustattungskosten (= DM rd. 315.000,--) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Auftrag zur Planung
  24. 2.11.: Bauvorhaben Wohnheim für Mutter und Kind Bleyerstraße 6, 81371 München im 6. Stadtbezirk Sendling Auslagerung und Erweiterung des Kindergartens und Umbau und Erweiterung der Kinderkrippe Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 4.073.000,-- DM (= rund 2.083.000 Euro) (davon Ersteinrichtungskosten 268.000,-- DM (=138.000 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000-2005,Maßnahmensumme 4633/2000, Rangfolge 1
  25. 2.12.: Jahresrechnung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2000 - Rechenschaftsbericht -
  26. 2.13.: Gebühreneinhebung mit Nachnahme
  27. 2.14.: Einfluss des Stadtrats auf Stromtarife sichern StR-Antrag: Einfluß des Stadtrats auf Stromtarife sichern
  28. 2.15.: Werbung an den neuen Straßenbahnen StR-Antrag: Werbung an den neuen Straßenbahnwagen
  29. 2.16.: Generalinstandsetzung des Schulgebäudes an der Stielerstraße 6 im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt- Isarvorstadt Baukosten (Kostenobergrenze): 22.433.000 € (43.876.000 DM) (davon Einrichtungskosten 922.802 € ( 1.686.800 DM) Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005 a) IL 1, IGr. 21 „Grund- und Hauptschulen", neue Rangfolgennummer b) IL 1, IGr. 20 "Schulverwaltung“ Rangfolgennummer 1
  30. 2.17.: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlagen, Räumen für sozialen Gemeinbedarf und 4-gruppige Kindertagesstätte im Siedlungsgebiet Messegelände Theresienhöhe im 6. Stadtbezirk Sendling Baukosten (Kostenobergrenze): 18.505.000 € (36.192.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten: 1.111.000 € ( 2.173.000 DM) Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005 IGr. 21, Rangfolge-Nr. 4
  31. 2.18.: Instandsetzungs- und Umbaumaßnahmen im Schulzentrum Perlacher Forst, Cincinnatistraße 63 und Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk - Obergiesing; IV. Bauabschnitt, Bauteil 4 Baukosten: 11.965.000 € (23.401.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten 479.000 € ( 936.000 DM) (Indexstand: August 2000) 1. Genehmigung des geänderten Bedarfs 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des MIP 2000 - 2004 IGr. 28 „Gesamtschulen/Zentren“
  32. 2.19.: Akademischer Sportverein e.V. Umwandlung eines Rasenplatzes in ein Kunstrasen- Hockeyspielfeld 1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
  33. 2.20.: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark
  34. 2.21.: Übernahme von Abwasser vom Abwasserzweck- verband in den Gemeinden Unterschleißheim, Eching und Neufarn; Ortsteil Dietersheim
  35. 2.22.: Umstellung von Rechtsinstrumenten wegen Einführung des EURO Änderung der Entwässerungsabgabesatzung
  36. 2.23.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Baureferat Projektauftrag
  37. 2.24.: Sapporobogen / Unterführung des Georg-Brauchle-Rings im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.700.000,- DM Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  38. 2.25.: Martin-Greif-Straße / Theresienhöhe / Bavariaring Umgestaltung, Radwegeinbau im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenrahmen) 2.860.000,- DM Anteil Baureferat 2.290.000,- DM (inkl. MwSt.) Anteil Stadtwerke München GmbH 570.000,- (ohne MwSt.) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“
  39. 2.26.: Verkehrsberuhigungskonzept Gotzinger Platz/Untersendling (6. Stadtbezirk Sendling) Projektkosten (1. Bauabschnitt) 2.388.000,-- € (4.670.000,-- DM) (Kostenanschlag) (darin enthalten: 60% Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 14.000,-- € (27.000,-- DM) (Anteil Baureferat: 2.291.000,-- € (4.480.000,-- DM) (Anteil Stadtwerke München GmbH: 97.000,-- € (190.000,-- DM) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ StR-Antrag: Verkehrsberuhigungskonzept Gotzinger Platz
  40. 2.27.: ABGESETZT Westlicher Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenrahmen): 5.500.000 DM Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ StR-Antrag: S-Bahnhof Obermenzing Einbau eines zweiten Lifts, südlich der Verdistraße
  41. 2.28.: U-Bahn-Linie 5-West Bau der Verlängerung nach Pasing 1. Standardisierte Bewertung der sog. Südvariante 2. Abhängigkeit von den S-Bahnausbaumaßnahmen 3.
  42. 3.1.: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland StR-Antrag: Abschiebung der Hellabrunner Flußpferde StR-Antrag: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland
  43. 3.2.: DB-Ausbesserungswerk StR-Antrag: Hilfe für die Beschäftigten des DB-Ausbesserungswerkes StR-Antrag: Verhinderung der Schließung des DB-Ausbesserungswerkes Neuaubing
  44. 4.1.: ABGESETZT Kultur auf dem Marienplatz