Vollversammlung (2008-02-20 09:00:00)
Datum: | 20.02.2008, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- 2.: Entlastung der Fußgängerzone; Abbau der Vitrinen; Durchführung der „Tombola für München“ StR-Antrag: Entlastung der Fußgängerzone; Abbau der Vitrinen; Durchführung der Tombola „Für München" StR-Antrag: Entlastung der Fußgängerzone; Abbau der Vitrinen; Durchführung der Tombola "Für München“
- 2.9.: ABGESETZT Stärkung der Stadtteilkultur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stärkung der Stadtteilkultur
- 2.10.: ABGESETZT Erhalt der Künstlerkolonie Domagstraße Umsetzung einer städtischen Maßnahme im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten rd. 5.350.000 — zzgl. Ersteinrichtungskosten 17.850 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projekt- und Ausführungsgenehmigung
- 5.: Straßenneubenennung der Meiserstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt in Katharina-von-Bora-Straße Umbenennung der Meiserstraße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Umbenennung der Meiserstraße
- Verwandter Antrag: Keine Umbenennung der Meiserstraße
- 6.: Gedenktafel für die Heimatvertriebenen im Rathaus
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gedenktafel für die Heimatvertriebenen im Rathaus
- 2.1.: Münchner Erklärung zum Bürgerschaftlichen Engagement
- 2.2.: Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds; Weiterentwicklung des Sozialfonds bei der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 0493
- 2.3.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
- 2.4.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Erhöhung des Betriebszuschusses zur strukturellen Entwicklung des Filmfests München
- 2.5.: Erhalt der Künstlerkolonie an der Domagkstraße Umsetzung einer städtischen Maßnahme - Information über den Projektstand - Interimslösung - Sanierung des Hauses 50 - Abweichung von den Hochbaurichtlinien 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- 2.6.: Namenserläuterungen an Straßenschildern Anbringung von erklärenden Zusatzschildern an der Straßenbeschilderung im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart: - Curt-Mezger-Platz - Am Oberwiesenfeld BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02194 des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen vom 26.06.2007 BA-Antrag: Anbringung von erklärenden Zusatzschildern an der Straßenbeschilderung im Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart: - Curt-Mezger-Platz - Am Oberwiesenfeld
- 2.7.: Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Satzungsbeschluss Zweckentfremdung von Wohnraum auch in Zukunft verhindern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum auch in Zukunft verhindern
- 2.8.: Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept)
- 2.11.: Mehr Zuschüsse..... StR-Antrag: Mehr Zuschüsse für die Münchner Sportvereine
- 2.12.: Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2008 bis 2011
- 2.13.: Gewerbesteuer auf Rekordhoch - jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Mittelstandsförderung
- 2.14.: Bauunterhalt 2008 Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 13.000.000 — bei HST 6010.500.0000.4 „Unterhalt für Gebäude und Grundstücke - Hochbauverw.“
- 2.15.: ABGESETZT Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen - Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLT)
- 2.16.: ABGESETZT Aufarbeitung der Geschichte des Münchner Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus StR-Antrag: Aufarbeitung der Geschichte des Münchner Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus
- 2.17.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Gesundheit
- 2.18.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Widmung der Spielfläche/Grünfläche an der Burmester-/Reuschstraße Empfehlung Nr. 02-08/ E 00802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am 10.07.2007
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Widmung der Spielfläche/Grünfläche an der Burmesterstraße
- 2.19.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich), Bahnlinie München-Rosenheim (nordwestlich) zwischen Leuchtenbergring und Ostbahnhof (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 491) - Erweiterung des Aufstellungsbeschluss Nr. 1956 vom 28.07.2004 - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
- 2.20.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/15 Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München — Rosenheim (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
- 2.21.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933 Trollblumenstraße (südlich), Blaukissenweg (beidseitig) und Bahnlinie München — Regensburg (westlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 — Feldmoching - Hasenbergl
- 2.22.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a Bunzlauer Platz (südwestlich), Bauberger Straße (nordwestlich) und Bahnlinie München - Regensburg (südöstlich) (Ladehof Moosach) Stadtbezirk 10 — Moosach A)Vorbemerkung B)Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses für den Moosacher Bahnhofsplatz (Ladehof Moosach) C)Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich Moosach — Bahnhof vom 13.12.1995 D)Weiteres Vorgehen
- 2.23.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ b) Empfehlung Nr. 02-08/ E 00944 der Bürgerver- sammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 15.11.2007
- 3.1.: Finanzdesaster der Landesbank StR-Antrag: Finanzdesaster der Landesbank