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Vollversammlung (2008-03-12 09:00:00)


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Datum: 12.03.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober bis Dezember 2007 (Ausschüsse) sowie für die Monate Oktober bis Dezember 2007 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Umsetzung des Monti-Pakets in der Landeshauptstadt München
  8. 2.3.: ABGESETZT 2. Fortschreibung des Luftreinhalte-/ Aktionsplans, Umweltzone Arbeitshandbuch zur näheren Definition der Aus- nahmegenehmigungen, Gebührenerhebung, Personalkosten sowie Schilderstandorte und Kosten Auswirkungen der vom Städtetag beschlossenen Aus- nahmeregelungen auf die Umweltzone München Ausnahmegenehmigungen für die Beschicker von Volksfesten StR-Antrag: Fortschreibung des Luftreinhalte-/ Aktionsplan, Umweltzone StR-Antrag: Kein Einfahrtsverbot in die Umweltzone für Fahrzeuge der Schadstoffgruppe I StR-Antrag: Ausnahmegenehmigungen für die Beschicker von Volksfesten StR-Antrag: Auswirkungen der vom Städtetag beschlossenen Ausnahmeregelungen auf die Umweltzone München
  9. 2.1.: Christkindlmarkt; Vorschläge für künftige Gestaltung und Zulassungsverfahren StR-Antrag: Christkindklmarkt; Vorschläge für künftige Gestaltung und Zulassungsverfahren
  10. 2.2.: Ausübung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen; Anpassung der Delegationsregelung wegen Personaländerung
  11. 2.4.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat
  12. 2.5.: Zentrale Münchner Kinder- und Familieninformation
  13. 2.6.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Sanierung des Gebäudes des „Münchner Theater für Kinder“ an der Dachauer Straße in Höhe von 50.000 — Das Münchner Theater für Kinder retten!
  14. 2.7.: Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen - Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLT)
  15. 2.8.: ABGESETZT Aufarbeitung der Geschichte des Münchner Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus StR-Antrag: Aufarbeitung der Geschichte des Münchner Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus
  16. 2.9.: Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme StR-Antrag: Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme
  17. 2.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/33 Schleißheimer Straße (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (BMW FIZ) (nördlich) - BMW FIZ Erweiterung Nord - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
  18. 2.11.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof — Laim — Pasing Teilgebiet Birketweg zwischen Hirschgarten (östlich), Wilhelm-Hale-Straße (westlich) und Arnulfstraße (südlich) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  19. 2.12.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr 1. Marienplatz umgestalten — Straßenfurt entfernen — Umfeld ordnen;
  20. 2.13.: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzerne a) GEWOFAG München / HEIMAG München b) GWG München / MGS Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse vom 25.10.2006 und 09.05.2007 Aufsichtsratsgremium - Größe und Mandate
  21. 2.14.: Parkraummanagement in München — Sektor II (Stadtbezirk 8 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 3, 4, 9 und 10) a) Einführung von 15 weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor II (8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe sowie Teilbereiche des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt, des 4. Stadtbezirks Schwabing-West, des 9. Stadstbezirks Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirks Moosach) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln c) Antrag und Empfehlungen ca) Bedarfsgerechter Parkraum statt Parklizensierung in Neuhausen-Nymphenburg sowie Erstellung eines schlüssigen Verkehrskonzeptes für dieses Viertel