Vollversammlung (2008-01-23 09:00:00)
Datum: | 23.01.2008, 09:00 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen c1)Verwendung des Aushubmaterials der neuen S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutzwalles auf der Nordseite der S-Bahn-Linie 1 Richtung Holledauer Straße (Antrag 6 Ziffer 4) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00225 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 — Moosach am 20.10.2005 c2) Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel — stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziffer 6 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005 c3)Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre in der Kirchenstraße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verwendung des Aushubmaterials der neuen S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutzwalles auf der Nordseite der S-Bahnlinie 1 Richtung Holledauer Straße (Antrag 6 Ziff. 4)
- Verwandter Antrag: Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel - stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziff. 6 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahnröhre in der Kirchenstraße
- Verwandter Antrag: Zukunft des Marienhofes
- Verwandter Antrag: Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung der Planungen; Erneute Prüfung möglicher Alternativen
- Verwandter Antrag: Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Stadtrat soll Alternativplanungen veranlassen
- 2.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier beratender Mitglieder - Bestellung zweier beratender Mitglieder
- 3.: Lärmminderungsplan für München Ergebnisse der Lärmkartierung nach § 47c BImSchG Weitere Vorgehensweise bei der Aktionsplanung StR-Antrag: Lärmminderungsplan für München StR-Antrag: Lärmminderungsplan für München
- 4.: Flughafen München GmbH (FMG) Kerosinsubventionierung am Münchner Flughafen StR-Antrag: Kerosinsubventionierung am Münchner Flughafen
- 5.: Faschingsparty in der Innenstadt ermöglichen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Faschingsparty in der Innenstadt ermöglichen
- 6.: Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Otto-Perutz-Straße Karl-Dressel-Straße
- 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 8.: - Zuschüsse im Bereich Kultur; Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 04175 der Stadtratsmitglie- der Dr. Anker, Leonhart, Gradl, Jahn, Liebich, Thanheiser, Benker und Niederbühl vom 15.01.2008 - Antrag von Herrn Stadtrat Zöller im Kulturausschuss am 18.10.2007 StR-Antrag: Haushaltsausweisung im Bereich Kultur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Haushaltsausweisung im Bereich Kultur
- 2.1.: ABGESETZT Ausbau des Angebots an Kinderbetreuungs- einrichtungen Maßnahmen zur Personalgewinnung Kampagne für mehr Auszubildende mit Migrationshinter- grund und männliche Erzieher
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kampagne für mehr Auszubildende mit Migrationshintergrund und männliche Erzieher
- Verwandter Antrag: Mehr qualifizierte Erzieherinnen und Erzieher für die Offensive für mehr Kinderbetreuungsplätze - Reform der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher
- Verwandter Antrag: Erzieherinnen und Erzieher
- Verwandter Antrag: Leitungsstellen in Kinderkrippen
- Verwandter Antrag: Auswirkungen des neuen TVöD in der praktischen Umsetzung
- 2.2.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 2.3.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Querschnittsreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 2.4.: NS-Dokumentationszentrum - Verfahren zur Bestellung einer Gründungsdirektion StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum - Verfahren zur Bestellung einer Gründungsdirektion
- 2.5.: Auswirkungen des Klimawandels auf Kommunen Projekt KLIMZUG Bayern
- 2.6.: Verordnung der Landeshauptstadt zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüAbl. Sondernummer 5 vom 18.12.1997 (GVO)
- 2.7.: Verbesserung der Mittagsbetreuung StR-Antrag: Verbesserung der Mittagsbetreuung
- 2.8.: Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung -Ausbauoffensive- Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
- 2.9.: Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)