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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Betriebssatzung des AWM

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kommunalreferat
Antragsnummer: 20-26/V03389
Gestellt am:02.06.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Betriebssatzung des AWM => Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Betriebssatzung des AWM
    • Gestellt am: 2021-05-05 => 2021-06-02
    • Referat: <a href='http://www.kommunalreferat-muenchen.de/' target=_blank>Kommunalreferat</a> => Kommunalreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Entsor- gungsausschluss bestimmter gewerblicher Deponieabfälle; Schär- fung Trennpflichten; Begrenzung 15plus; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat- zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es wurden auch re- daktionelle Änderungen vorgenommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/- => Anlass Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Entsor- gungsausschluss bestimmter gewerblicher Deponieabfälle; Schär- fung Trennpflichten; Begrenzung 15plus; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat- zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es wurden auch re- daktionelle Änderungen vorgenommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-