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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel – Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antragsnummer: 20-26/V02208
Gestellt am:27.01.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel ? Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen => Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel – Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen
    • Gestellt am: 2020-11-20 => 2021-01-27
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung.html' target=_blank>Referat für Stadtplanung und Bauordnung</a> => Referat für Stadtplanung und Bauordnung
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Mit Beschluss des Stadtrats vom 30.09.2020 Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01458) wurden dem Stadtrat für das 2. und 3. Quartal 2020 weitere insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Der Stadtrat hat per Änderungsantrag beschossen, dass zwei im Quartalsbeschluss vorgeschlagene Maßnahmen (Karl-Preis-Platz zwischen Rosenheimer Straße und Kölblstraße und Melusinenstraße zwischen Kölblstraße und Bad-Schachener-Straße) zurückgestellt werden und die Verwaltung beauftragt, Alternativen vorzuschlagen und dem Stadtrat bis Dezember vorzulegen. Inhalt Folgende Straßen werden für eine weitere Planung vorgeschlagen: - Dachauer Straße am Westfriedhof ab Orpheusstraße inkl. Kreuzung Georg-Brauchle-Ring / Wintrichring bis Feldmochinger Straße - Waisenhausstraße zwischen St.-Galler-Straße und Nymphenburger Straße Aufgrund der Beschlusslage und der laufenden Planungs- und Bauarbeiten legt die Verwaltung im Sinne eines effizienten Ressourceneinsatzes und der Straffung des Beschlussverfahrens in dieser Beschlussvorlage dem Stadtrat ein zusätzliches Projekt vor, das kurzfristig der Entscheidung bedarf: - Zeppelinstraße zwischen Kreuzplätzchen und Kreuzung Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße usw => Anlass Mit Beschluss des Stadtrats vom 30.09.2020 Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01458) wurden dem Stadtrat für das 2. und 3. Quartal 2020 weitere insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Der Stadtrat hat per Änderungsantrag beschossen, dass zwei im Quartalsbeschluss vorgeschlagene Maßnahmen (Karl-Preis-Platz zwischen Rosenheimer Straße und Kölblstraße und Melusinenstraße zwischen Kölblstraße und Bad-Schachener-Straße) zurückgestellt werden und die Verwaltung beauftragt, Alternativen vorzuschlagen und dem Stadtrat bis Dezember vorzulegen. Inhalt Folgende Straßen werden für eine weitere Planung vorgeschlagen: - Dachauer Straße am Westfriedhof ab Orpheusstraße inkl. Kreuzung Georg-Brauchle-Ring / Wintrichring bis Feldmochinger Straße - Waisenhausstraße zwischen St.-Galler-Straße und Nymphenburger Straße Aufgrund der Beschlusslage und der laufenden Planungs- und Bauarbeiten legt die Verwaltung im Sinne eines effizienten Ressourceneinsatzes und der Straffung des Beschlussverfahrens in dieser Beschlussvorlage dem Stadtrat ein zusätzliches Projekt vor, das kurzfristig der Entscheidung bedarf: - Zeppelinstraße zwischen Kreuzplätzchen und Kreuzung Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße usw