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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Stadtsanierung in München
Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing"
a) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Zentraler Geschäftsbereich Pasing"
b) Beendigung der Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing“
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antragsnummer: 20-26/V01648
Gestellt am:29.04.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Stadtsanierung in München Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing" a) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Zentraler Geschäftsbereich Pasing" b) Beendigung der Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing" Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing => Stadtsanierung in München Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing" a) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Zentraler Geschäftsbereich Pasing" b) Beendigung der Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing" Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
    • Gestellt am: 2020-09-23 => 2021-04-29
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung.html' target=_blank>Referat für Stadtplanung und Bauordnung</a> => Referat für Stadtplanung und Bauordnung
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet ?Zentraler Geschäftsbereich Pasing? im Stadtteil Pasing-Obermenzing sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung als durchgeführt betrachtet wird. Die Sanierungssatzung wird zum 31.12.2021 aufgehoben. Inhalt Die Ausgangslage und Sanierungsziele werden dargestellt. Die durchgeführten Maßnahmen und damit der Sachstand der Programmumsetzung wird erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt München über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ?Zentraler Geschäftsbereich Pasing? wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes zum 31.12.2021 aufgehoben und die Sanierungsfrist somit vom 20.08.2020 bis zum 31.12.2021 verlängert. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Abschlussdokumentation zu erstellen und hierfür Städtebauförderungsmittel im notwendigen Umfang in der Bedarfsanmeldung sicher zu stellen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung; Aufhebung der Sanierungssatzung Zentraler Geschäftsbereich Pasing. Ortsangabe Zentraler Geschäftsbereich Pasing im Stadtteil Pasing im 21. Stadtbezirk ? Pasing-Obermenzing => Anlass Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ im Stadtteil Pasing-Obermenzing sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung als durchgeführt betrachtet wird. Die Sanierungssatzung wird zum 31.12.2021 aufgehoben. Inhalt Die Ausgangslage und Sanierungsziele werden dargestellt. Die durchgeführten Maßnahmen und damit der Sachstand der Programmumsetzung wird erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt München über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes zum 31.12.2021 aufgehoben und die Sanierungsfrist somit vom 20.08.2020 bis zum 31.12.2021 verlängert. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Abschlussdokumentation zu erstellen und hierfür Städtebauförderungsmittel im notwendigen Umfang in der Bedarfsanmeldung sicher zu stellen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung; Aufhebung der Sanierungssatzung Zentraler Geschäftsbereich Pasing. Ortsangabe Zentraler Geschäftsbereich Pasing im Stadtteil Pasing im 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing