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Vollversammlung (2007-07-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.07.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Herrn Dr. Hans-Georg Küppers als berufsmäßiger Stadtrat
  7. 2.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis Mai 2007 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis Mai 2007 (Vollversammlung) -§ 2 Nr. 24 GeschO- Löschung der Tonaufzeichnungen für die Monate September bis Dezember 2006
  8. 3.: Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft sowie des Bauausschusses
  9. 4.: Münchner Bündnis für Klimaschutz Klimaschutzfahrplan bis 2030
  10. 5.: Kohle-Moratorium Beschluss des Stadtrates vom 09.05.2007 zum
  11. 6.: Freie Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine Sachstand - Erinnerungsnetzwerke - Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens;
  12. 7.: Parkraummanagement in München — Sektor I (Stadtbezirke 2 und 3 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 1, 4 und 12) a) Einführung von 16 weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor I (2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 3. Stadtbezirk Maxvorstadt sowie Teilbereiche des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel, des 4. Stadtbezirks Schwabing-West und des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln c) Antrag und Empfehlung ca) Angleichung des Bewirtschaftungszeitraums der Parkplätze in der Altstadt im Rahmen des Parkraummanagements
  13. 8.: Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße Stadtbezirk 3 Maxvorstadt StR-Antrag: Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße
  14. 9.: Bebauungsplan Nr. 2013 Am Moosfeld (nördlich), Bahnlinie München-Ost — Simbach/Inn (östlich), Töginger Straße / BAB A 94 (südlich), Truderinger Hüllgraben (westlich) - Gewerbegebiet Am Moosfeld - (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 495 b, 495 c und 1386) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
  15. 10.: Elternbildung .... StR-Antrag: Elternbildung StR-Antrag: Elternbildung StR-Antrag: Erziehungskompetenz der Eltern stärken
  16. 11.: Neubau einer Kooperationseinrichtung an der Großhaderner Str. 40, 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.548.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 160.000 —) Grundstücksablöse 255.000 — Ausführungsgenehmigung
  17. 12.: Flughafen München GmbH (FMG) Kapazitätsentwicklung am Flughafen München Antragstellung auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens 3. Start-/Landebahn
  18. 13.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Revisionsamt; Stadtrats- und Handlungsziele
  19. 14.: Änderung der Plakatierungsverordnung (PlakatierungsV)
  20. 15.: NS-Dokumentationszentrum - Finanzierung durch die Bundesregierung und Sachstand Wie geht es weiter mit dem NS-Dokumentationszentrum — kommt der Finanzierungsanteil des Bundes —
  21. 16.: Haushaltsplan 2008 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2008 StR-Antrag: Eckdatenbeschluss für das Jahr 2008
  22. 17.: Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren
  23. 18.: Benennung der Meiserstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Umbenennung der Meiserstraße
  24. 2.1.: Münchner Freiwilligenpass
  25. 2.2.: Personal für Intranet und Internet StR-Antrag: Personal für Intranet und Internet
  26. 2.3.: Optimierte Nutzung städtischer Statistiken sowie Neubedarf an statistischen Fachdaten und -verfahren StR-Antrag: Optimierte Nutzung städtischer Statistiken sowie Neubedarf an statistischen Fachdaten und - verfahren
  27. 2.4.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
  28. 2.5.: Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München
  29. 2.6.: Stellenbedarf Preisprüfung und Personalkontrolle Gebäudereinigung
  30. 2.7.: Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2008 Evaluierung der Ziele des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2006 StR-Antrag: Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2008
  31. 2.8.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2006 - Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2007 - Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2008 - Fortschreibung des Produktplans des Kommunalreferates
  32. 2.9.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat: Stadtratsziele des Kreisverwaltungsreferates 2008, Evaluierung der Ziele des Kreisverwaltungsreferates 2006, Fortschreibung des Produktplans des Kreisverwaltungsreferates Fortschreibung der Produktbeschreibungen des Kreisverwaltungsreferates
  33. 2.10.: Errichtung eines P+R-Platzes und einer B+R-Anlage am S-Bahnhof Feldmoching 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Ausführungsgenehmigung
  34. 2.11.: Bauzentrum München - Bilanz 2006 - Empfehlung zur Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München - Festlegung der jährlichen Zuschusshöhe Einführung eines Münchner Sanierungsstandards -
  35. 2.12.: Zielerreichung für das Jahr 2006 Voraussichtliche Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2007 Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele für das Jahr 2008 Fortschreibung des Produktplans
  36. 2.13.: Stadtratsziele Nr. 4 und Nr. 5 des Baureferates 2007 Auswertung der 2006 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung
  37. 2.14.: Ziele des Baureferates 2008 Evaluierung der Ziele des Baureferates 2006
  38. 2.15.: Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 34.608.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 337.000.- Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (VB) 2. Projektauftrag (VB)
  39. 2.16.: Die flächendeckende Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln verhindern - MVG und MVV sollen Alternativen zur Kontrolle durch Videoüberwachung entwickeln und umsetzen! StR-Antrag: Die flächendeckende Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln verhindern - MVG und MVV sollen Alternativen zur Kontrolle durch Videoüberwachung entwickeln und umsetzen! StR-Antrag: Die flächendeckende Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln verhindern — MVG und MVV sollen Alternativen zur Kontrolle durch Videoüberwachung entwickeln und umsetzen!
  40. 2.17.: Referat für Arbeit und Wirtschaft Evaluierung der Ziele 2006 mit Nachtrag 2005 Prognose Zielerreichung 2007 Ziele für das Nachjahr 2008 Produktdatenblätter
  41. 2.18.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008 Buslinienführung durch den Ortskern Truderings Bessere Anbindung des Wohngebiets Welfenstraße durch zusätzliche Straßenbahnhaltestelle oder andere Streckenführung der Buslinie 152 Anbindung des Ortsteils Langwied an den öffentlichen Personennahverkehr StR-Antrag: Leistungsprogramm 2008 der MVG StR-Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008 BA-Antrag: Buslinienführung durch den Ortskern Truderings BA-Antrag: Bessere Anbindung des Wohngebiets Welfenstraße durch zusätzliche Straßenbahnhaltestelle oder andere Streckenführung der Buslinie 152 BA-Antrag: Anbindung des Ortsteils Langwied an den öffentlichen Personennahverkehr
  42. 2.19.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011
  43. 2.20.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2006
  44. 2.21.: Verwaltungshaushalt 2007; Aufstockung der Bauunterhaltsmittel im Bereich Schulbau Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 2.300.000 — bei HST. 2110.500.3000.9 „Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 3“ in Höhe von 4.000.000 — bei HST 2110.500.4000.8 „Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 4“
  45. 2.22.: Vermögenshaushalt 2007; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 627.100 — bei HST 1160.985.7530.5 „Umwelt, Solare Nahwärme Ackermannbogen - SWM“ und in Höhe von 38.800 — bei HST 1160.987.7530.1 „Umwelt, Solare Nahwärme Ackermannbogen“ Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 bis 2011
  46. 2.23.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2008; Änderung von Produktbeschreibungen
  47. 2.24.: Schuldenbericht 2006
  48. 2.25.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2005/2006 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  49. 2.26.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
  50. 2.27.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007/2008
  51. 2.28.: Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen auf weitere Bedienstete des Kulturreferates
  52. 2.29.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen im Bereich des Kulturreferats
  53. 2.30.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Ziele und Produkte: Juli-Beschluss 2007
  54. 2.31.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 02.07.2007 Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs-GmbH
  55. 2.32.: Errichtung einer Containeranlage für einen zweigruppigen Hort (Interimslösung) an der Camerloherstr. 110 im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 936.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 83.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung 5. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von insgesamt 936.000 — 6. Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 4641
  56. 2.33.: Grundsatzbeschluss gymnasiale Versorgung in München Errichtung staatl. Realschulen und Gymnasien in München
  57. 2.34.: Rhythmisierte Ganztagsschule StR-Antrag: Rhythmisierte Ganztagsschule
  58. 2.35.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Münchener Fachakademie für Augenoptik“
  59. 2.36.: Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen Hier: Religionspädagogen (FH)
  60. 2.37.: 1. Änderung der Sportförderrichtlinien a) Anpassung der Förderung für Sportanlagen außerhalb Münchens an die tatsächlichen Gegebenheiten (§ 4 Abs. 1 Nr. SpoFöR) b) Berücksichtigung des Allgemeinen Gleich- stellungsgesetzes (AGG) in den Sport- förderrichtlinien 2. Unterhaltszuschüsse 2007 für Vereinssportanlagen Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 ,- — 3. Anpassung.... StR-Antrag: Anpassung der Sportförderrichtlinien
  61. 2.38.: Ziele-Produkte-Berichte des Schul- und Kultusreferates Zielerreichung 2006, Zwischenbericht 2007, Ziele 2008
  62. 2.39.: Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim und Grünwerkstatt an der Helsinkistraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 9.393.249,-- — (davon Ersteinrichtungskosten 630.000,-- —) Ablösebetrag für das Grundstück 931.460,-- — 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2007-2011, UA 2110
  63. 2.40.: Aufstellungsbeschlüsse 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  64. 2.41.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/38 Schleißheimer Straße (westlich), Olschewskibogen (südöstlich) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  65. 2.42.: Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2011 Schleißheimer Straße (östlich), Petuelring (südlich), Freibad Georgenschwaige (westlich) und Kleingartenanlage (nördlich) - St. Josefs Kinderheim e.V. - Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  66. 2.43.: Weiteres Vorgehen 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk) zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1999, Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk) zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - weiteres Vorgehen -
  67. 2.44.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Bahnlinie München-Ost — Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1417 a, Teilbereich I) - Aufstellungsbeschluss - B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1417 Stadtbezirk 15 — Trudering-Riem
  68. 2.45.: Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
  69. 2.46.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West) und 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“
  70. 2.47.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 3 (Maxvorstadt) und 4 (Schwabing-West) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“
  71. 2.48.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/34 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d) A) Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches B) Weiteres Vorgehen C) Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e
  72. 2.49.: Errichtung eines neuen Angebots für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 16, Ramersdorf- Perlach, Hochäcker-/Görzerstraße durch „Die Johanniter Unfallhilfe e.V.“ 1. Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Vorplanungsauftrag
  73. 2.50.: Haus für Kinder und Familien Hofer Str. 25 Erweiterung um 2 Kinderkrippengruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP-Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 2.1.2) Betriebsträgerschaft Paritätischer Wohlfahrtsverband BSH Bosch und Siemens Haushaltsgeräte GmbH Wacker Chemie AG Siemens AG Corporate Information Office Bosch Sicherheitssysteme GmbH 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 292.000 Euro 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Baumaßnahme und die Ersteinrichtung in Höhe von 71.200 Euro 3. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2007-2011 Investionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 8090 in Höhe von 71.200 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  74. 2.51.: KinderTagesZentrum (KiTZ) Wiesentfelser Straße 68 Antrag des Trägers vom 20.05.2006, Träger: SOS Kinderdorf e.V. 22. Stadtbezirk - Auging - Lochhausen - Langwied Produkt 2.1.2 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 680.545,- Euro 2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Finanzposition 4642.678.1700.3
  75. 2.52.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Einführung des neuen produktorientierten Haushalts im Sozialreferat als Pilotreferat - Personalbedarf
  76. 2.53.: Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus - Schließung und Projektauftrag und Mehrgenerationen-Wohnen in München Gesamtkonzept für Mehrgenerationen-Wohnen in München
  77. 2.54.: Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen Ergebnisse der Evaluation und Sicherung der Weiterführung des Angebotes im bisherigen Umfang Änderung der Finanzierungsgrundlage Sozialpädagogische Arbeit an beruflichen Schulen
  78. 2.55.: Ausweitung der Schulsozialarbeit an Förder- und Hauptschulen Neueinrichtung und Aufstockung der Personalressourcen für Schulsozialarbeit an Förder- und Hauptschulen Aufstockung der halben Stelle der Schulsozialarbeit auf eine ganze Stelle in der Hauptschule der Zielstattstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00695 .................. BV-Empfehlung: Ziff. 2: Aufstockung der halben Stelle der Schulsozialarbeit auf eine ganze Stelle in der Hauptschule der Zielstattstraße
  79. 2.56.: Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung — Münchner Grundvereinbarung zu § 8a und § 72a SGB VIII StR-Antrag: Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung - Münchner Grundvereinbarung zu § 8a und § 72a SGB VIII
  80. 2.57.: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der Städtischen Kinderkrippen, Kindertageszentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) StR-Antrag: Geschwisterermäßigungen für Mittagsbetreuungen an Regelungen wie bei Horten und Tagesheimen anpassen!
  81. 2.58.: Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH Darstellung der Organisationsstruktur sowie der aktuellen Entwicklung im Personal- und Stellenbereich mit Schwerpunkt Arbeitsvermittlung