Vollversammlung (2007-06-20 09:00:00)
Datum: | 20.06.2007, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte
- 2.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Gesundheit und Umwelt (ohne Städtische Bestattung) Fortschreibung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.11.2004
- 3.: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltschaftlichen Überprüfung StR-Antrag: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms 2006 - Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
- 4.: Unternehmenssteuerreform 2008 im Gesetzgebungsverfahren Auswirkungen auf die Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzerne GEWOFAG München/HEIMAG München, GWG München/MGS - Keine Steuernachzahlungen für ehemals gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zur Finanzierung der Unternehmenssteuerreform Antrag Nr. 02-08 / A 3709 vom 14.05.2007 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen /Rosa Liste StR-Antrag: Keine Steuernachzahlungen für ehemals gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zur Finanzierung der Unternehmenssteuerreform
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 3709
- 5.: Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht - - Bekanntgabe -
- 6.: Auswirkungen der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt auf die Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -
- 7.: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München
- 8.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 2.4.: ABGESETZT Zukunft des Ausländerbeirats 1. Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
- Verwandter Antrag: Kuratorium für den Ausländerbeirat zur Förderung der Interkulturalität
- Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirates
- Verwandter Antrag: Ausländerbeirat vor dem Aus?
- 2.1.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2005 und 2006
- 2.2.: Armutsdiskriminierung systematisch bekämpfen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Armutsdiskriminierung systematisch bekämpfen
- 2.3.: IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft Fortschreibung 2007 StR-Antrag: IT- Strategie - Verwaltung der Zukunft Fortschreibung 2007
- 2.5.: ABGESETZT Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 2840
- 2.6.: Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger StR-Antrag: Weiterführung der diamorphingestützen Behandlung Opiatabhängiger
- 2.7.: Olympiapark München GmbH Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott im Aufsichtsrat
- 2.8.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
- 2.9.: Gewährung eines Investitions- kostenzuschusses für den Um- und Erweiterungsbau der Jugend- herberge München Thalkirchen in Höhe von 2.000.000 — Änderung des Mehrjahresin- vestitionsprogrammes 2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4591 StR-Antrag: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Um- und Erweiterungsbau der Jugendherberge Thalkirchen
- 2.10.: Extreme Armut und Härtefälle von Armut in München - Maßnahmen zur Vermeidung und Bewältigung von Armut Extreme Armut und Armutsentwick- lung besser bekämpfen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Extreme Armut und Armutsentwicklung besser bekämpfen
- 2.11.: ABGESETZT Städtische Kulturförderung: Aufgabe, Ziele, Kriterien
- 2.12.: Veranstaltungstechnik; Nachfolgelösung für die Hallen an der Dachauer Str. 114
- 2.13.: 1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006 2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau und des Jüdischen Museums München. StR-Antrag: Gebühren städtischer Museen
- 2.14.: Platz an der Schleißheimer Straße (Nordheide) und Umbau der Schleißheimer Straße zwischen Sandbienenweg und Neuherbergstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart sowie im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.230.000,-- — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000,-- —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen zur Erschließung des Einkaufszentrums mit geschätzten Kosten von 600.000,-- — (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ und Unterabschnitt 2400 „Berufschulen“ (VB)
- 2.15.: S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.050.000,- — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (VB) 3. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit der Deutschen Bahn AG (VB) 4. Beauftragung zur Vorbereitung der Ausführung und Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung im Benehmen mit der Deutschen Bahn AG (VB)
- 2.16.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
- 2.17.: Projekt Hauptbahnhof — Laim — Pasing a)Fuß-und Radwegekonzept b)Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Fuß- und Radwegeführung entlang der Bahnachse sowie des Rahmenplans Grün für die Entwicklung des Freiflächenbandes zwischen Donnersbergerbrücke und Nymphenburger Vorfeld c)Skaten zwischen Pasing und Stadtmitte
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bau einer Radler- und Fußgängerbrücke zwischen Hacker- und Donnersberger Brücke Ziffer 4 des Antrages
- Verwandter Antrag: 2008 - Jahr der Brücken und Eröffnung des Hirschgartensteges
- Verwandter Antrag: 2008 - Jahr der Brücken und Eröffnung des Hirschgartensteges
- Verwandter Antrag: Verbindungsstege zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
- 2.18.: Hotelprojekt an der Lerchenauerstraße, U- und Busbahnhof Olympiazentrum Grundsatzbeschluss Stadtbezirk 11, Milbertshofen — Am Hart
- 2.19.: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Feldmoching
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Feldmoching
- 2.20.: Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott in den Gremien von Beteiligungsgesellschaften und Organisationen hier: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)