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Vollversammlung (2007-01-24 09:00:00)


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Datum: 24.01.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Nachrücken von Herrn Hans Georg Brendel in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  7. 2.: Ältestenrat; Änderung bei der Reihenfolge der von der CSU-Fraktion benannten Vertreter
  8. 3.: Umbesetzung von Stadtrats-Ausschüssen
  9. 4.: Personalkosten der Landeshauptstadt München
  10. 5.: Siedlung Ludwigsfeld a) Stand Verkauf der bundeseigenen Siedlung Ludwigsfeld Antrag Nr. 3460 vom 16.01.2007 von Frau Stadträtin Wittmann und Frau Stadträtin Oberloher zu dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24.01.2007 b) Wohnsiedlung Ludwigsfeld soll genossenschaftliches Eigentum werden Antrag Nr. 3470 vom 18.01.2007 von Frau Stadträtin von Waler zu dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24.01.2007 StR-Antrag: Wohnsiedlung Ludwigsfeld soll genossenschaftliches Eigentum werden StR-Antrag: Stand Verkauf der bundeseigenen Siedlung Ludwigsfeld
  11. 6.: Rechtssituation bei der Münchner Umweltzone
  12. 7.: Gastarife 2007 Senkung der Gaspreise bereits zum 01.02.2007 um 10 Prozent StR-Antrag: Gastarife 2007 Senkung der Gaspreise bereits zum 01.02.2007 um 10 Prozent StR-Antrag: Gastarife 2007 StR-Antrag: Senkung der Gaspreise bereits zum 01.02.2007 um 10 Prozent
  13. 8.: Stadtwerke München - Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH StR-Antrag: Stadtwerke München Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf; Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH StR-Antrag: Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH StR-Antrag: Stadtwerke München — Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf
  14. 9.: Erstellung eines Prognosegutachtens
  15. 2.1.: Änderung von § 45 Geschäftsordnung des Stadtrates
  16. 2.2.: Freie Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine - Demokratie - Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens
  17. 2.3.: Aufnahme der Grundschule Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach
  18. 2.4.: Mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften - Stadt akzeptiert Auskunftsverpflichtung städtischer Gesellschaften und verzichtet auf die Einlegung weiterer Rechtsmittel StR-Antrag: Mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften - Stadt akzeptiert Auskunftsverpflichtung städtischer Gesellschaften und verzichtet auf die Einlegung weiterer Rechtsmittel
  19. 2.5.: U-Bahn-Linie 6-Nord Maßnahmegenehmigung für den Nachbau eines zweiten Bahnhofskopfes (Süd) am U-Bahnhof Freimann im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Neue Maßnahmegenehmigung Maßnahmesumme 6,7 Mio. — netto 2. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss einer Vereinbarung über Unterhaltungsmehraufwendungen mit der Stadtwerke München GmbH 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 — 2010
  20. 2.6.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2005 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006
  21. 2.7.: Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Durchstich Stäblistraße StR-Antrag: Durchstich Stäblistraße
  22. 2.8.: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.01.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08/A 00749 der Stadt- räte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003 StR-Antrag: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001; b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf; c) Stadtratsantrag 02-08/A 00749 der Stadträte Dr.Baretti und Podiuk vom 23.10.2003 StR-Antrag: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
  23. 2.9.: Erhaltungssatzung für das Lehel-Süd (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00284 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 — Altstadt — Lehel am 29.11.2005 BV-Empfehlung: Erhaltungssatzung für das Lehel-Süd (Ziffer 1)