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Vollversammlung (2006-12-13 09:00:00)


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Datum: 13.12.2006, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 20.: Städtisches Klinikum München GmbH; Gründung einer Service- und Dienstleistungsgesellschaft im nicht-medizinischen Infrastrukturbereich
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  5. 4: Nachprüfungsanträge
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  7. 1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Rudolf Hierl aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
  8. 2.: Übertragung von Führungspositionen auf Zeit und Probe; Zuständigkeit des Verwaltungs- und Personalausschusses als vorberatender Ausschuss
  9. 3.: UN-Weltdekade „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung" Mitgliedschaft der Stadt München in dem Verein "BenE München“
  10. 4.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Schul- und Kultusreferat Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  11. 5.: Übertragung von personalrwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Markthallen München Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  12. 6.: Videoüberwachung am Orleansplatz
  13. 7.: Luftreinhalteplan Umweltzone Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006, Punkte 2 und 3 Kennzeichenverordnung mit großzügigen Ausnahmeregelungen
  14. 8.: Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte Stand: 31. Dezember 2005
  15. 9.: Wohnen in München IV Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011 a)Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung SOBON (Ziffer2)
  16. 10.: Satzungsbeschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) a) Satzungsbeschluss b) Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004 Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  17. 11.: Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Durchstich Stäblistraße StR-Antrag: Durchstich Stäblistraße
  18. 12.: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
  19. 13.: Jahresrechnungen 2005 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
  20. 14.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  21. 15.: Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung 2005 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  22. 16.: G 8 - Erstattung der Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip! hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2006
  23. 2.25.: ABGESETZT Freie Kunst im öffentlichen Raum; „Ortstermine“ Opfer des Nationalsozialismus — Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens;
  24. 2.28.: ABGESETZT Heroinerprobungsprogramm Finanzierung für 2007 StR-Antrag: Heroinerprobungsprogramm
  25. 2.47.: ABGESETZT Kunstpark Nord; 1. Ausschreibung von Grundstücken in Freimann 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 2. Ist der Kunstpark Nord tot?
  26. 2.1.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
  27. 2.2.: Beteiligung der Bezirksausschüsse durch das Städt. Klinikum München GmbH Beschluss der Gesellschafterin gemäß § 7 Abs. 3 Gesellschaftervertrag der Fa. Stadtklinikum München GmbH Änderung der Bezirksausschuss-Satzung
  28. 2.3.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse
  29. 2.4.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziff. 2 des Antrages) BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 28.06.2005 BA-Antrag: Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog): Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziff. 2 des Antrags)
  30. 2.5.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
  31. 2.6.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
  32. 2.7.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung zu den Beschlüssen über a, Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen b, Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städt. Klinikum München GmbH c, Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen d, Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen e, Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo f, Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
  33. 2.8.: Änderung der Bezirksausschuss - Geschäftsordnung Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
  34. 2.9.: Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Darstellung des Entwicklungsprozesses
  35. 2.10.: Theaterbetriebszulage für die Beschäftigten der Münchner Philharmoniker
  36. 2.11.: Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Änderungen von Produktbeschreibungen mit Aufnahme von Produktleistungen Stadtratsziele und Handlungsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2007 StR-Antrag: Produktbeschreibung des Personal- und Organisationsreferates.... StR-Antrag: Produktbeschreibung des Personal- und Organisationsreferates
  37. 2.12.: Strukturverbesserungen im Vollzug des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts; Keine Chance für Gammelfleisch: Weitere Effizienzsteigerung bei der Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz Kontrollumfang des Kreisverwaltungsreferates im Gammelfleischskandal Rückübertragung des staatlichen Veterinäramtes an die Kommune StR-Antrag: Kontrollumfang des Kreisverwaltungsreferates im Gammelfleischskandal StR-Antrag: Rückübertragung des staatlichen Veterinäramtes an die Kommune StR-Antrag: Keine Chance für Gammelfleisch: Weitere Effizienzsteigerung bei der Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz
  38. 2.13.: Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) Teil Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement StR-Antrag: Verkehrs- und Mobilitätsmanagement (VMP) Teil Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement StR-Antrag: Verkehrs - und Mobilitätsmanagement (VMP)
  39. 2.14.: Im Sinne der Agenda 21 richtet das Baureferat sein Handeln noch stärker an ökologischen Bedürfnissen aus Stadtrats-/ Referatsziel Nr. 9 Grundsatzbeschluss
  40. 2.15.: Änderung der Verwaltungsanordnung über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zum Werbeverkauf auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München Neusituierung der Werbeverkaufsplätze
  41. 2.16.: Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Cosimapark Englschalkinger Straße 185 Träger: Kreisjugendring München-Stadt 13. Stadtbezirk, Bogenhausen -Produkt 3.1.1- Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.515.000,-- Euro (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 -2010, Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7650 in Investitionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7580 in Investitionsliste 1
  42. 2.17.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat
  43. 2.18.: Produkte des Sozialreferates Produktplan, 8. Fassung
  44. 2.19.: Optimierung des Liquiditäts- und Cashmanagements StR-Antrag: Optimierung des Liquiditäts- und Cashmanagements
  45. 2.20.: Zweitwohnungsteuer - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt München
  46. 2.21.: Haushaltsplan 2007; Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung; Stadtwerke München GmbH; Änderung der Veranschlagungen
  47. 2.22.: Münchner Kammerspiele Theaterbetriebszulage (TBZ) für Tarifbeschäftigte
  48. 2.23.: Anpassung der Mieten der Veranstaltungstechnik des Kulturreferats
  49. 2.24.: Münchener Biennale Durchführung des 12. und 13. Internationalen Festivals für neues Musiktheater in den Jahren 2010 und 2012 StR-Antrag: Münchner Biennale Durchführung des 12. und 13. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater in den Jahren 2010 und 2012
  50. 2.26.: Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung)
  51. 2.27.: Gebührenerhebung im Sachgebiet Infektionsschutz - Anonyme Beratung zu AIDS und sexuell übertragbaren Krankheiten
  52. 2.29.: Lärmminderungsplan für München Lärmkartierung nach § 47c BImSchG
  53. 2.30.: Abriss un Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen Senftenauerstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.356.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 197.500 —) Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1 , UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8330
  54. 2.31.: Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Anstellungsschlüsel des pädagogischen Personals in Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates Sachstand der Buchungszeiterhebung vom Oktober 2006
  55. 2.32.: 4. Haushaltssicherungskonzept; - Beendigung des Betriebs des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm - Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs- stätte vom Rohrauerhaus in das städtische Schullandheim Seeheim
  56. 2.33.: Schulgeld an Fachschulen StR-Antrag: Schulgeld an Fachschulen
  57. 2.34.: Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports Evaluation / Änderungsvorschläge
  58. 2.35.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/36 Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring (südlich), Knorrstraße (westlich), Hamburger und Bremer Straße (nördlich) - Münchner IT-Zentrum der BMW AG - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
  59. 2.36.: Siedlung Ludwigsfeld a) Bericht über den aktuellen Stand b) Aufrechterhaltung des Kaufangebotes c) Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld I Antrag Nr. 02-08/A 03132 der Stadträtinnen Oberloher und Wittmann vom 12.07.2006 d) Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld III bewohnerverträgliche Sanierung Antrag Nr. 02-08/A 03133 der Stadträtinnen Oberloher und Wittmann vom 12.07.2006 StR-Antrag: Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld III - bewohnerverträgliche Sanierung StR-Antrag: Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld I
  60. 2.37.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Neubebauung südlich der Welfenstraße - Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 5 — Au-Haidhausen
  61. 2.38.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss für den nördlichen Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 Ingolstädter Straße, Stadtgrenze, Grusonstraße, Heidemannstraße - Fürst-Wrede-Kaserne - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  62. 2.39.: ABGESETZT Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/34 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d) A) Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches B) Weiteres Vorgehen C) Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e
  63. 2.40.: ABGESETZT Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen im München a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.01.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08/A 00749 der Stadt- räte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003 StR-Antrag: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001; b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf; c) Stadtratsantrag 02-08/A 00749 der Stadträte Dr.Baretti und Podiuk vom 23.10.2003 StR-Antrag: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
  64. 2.41.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung
  65. 2.42.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Anpassung der Gewerbe- und Bauabfall- entsorgungsgebührensatzung
  66. 2.43.: Großmarkthalle München (GMH); Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung
  67. 2.44.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung
  68. 2.45.: Schlachthof München (SHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung
  69. 2.46.: Umbau und Sanierung der Kantinenflächen in der Herzog-Wilhelm-Str. 11 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010