BA 02 - Vollgremium (2025-04-08 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. Glückstanz Glückstanz - Anfeuerungsruf für Kinder und Einführung in den klassischen Indischen Tanz am 04.05.2025 1.350,00€; Az. 0262.0-2-0636
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative /Künstlerkollektiv Blue Skies Blue Skies -Future Reflections vom 02.05. -31.05.2025 5.962,00€; Az. 0262.0-2-0637
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Gärtnerplatz Tanzprojekt der 3. Klassen vom 15.04. - 31.07.2025 1.110,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0635
12. 3: Anhörungen
13. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
14. 4.1.: Spielplatz an der Müllerstraße; Bürger*innenanliegen
15. 5: Unterrichtungen
16. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
17. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
18. 5.3.: Schulhof-Öffnung Tumblingerschule – sofort fortsetzen
19. 5.4.: Spritzen und anderer Müll im alten Südfriedhof
20. 6: Berichte der Beauftragten
21. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
22. 1: Anträge
23. 1.: Maximale Schonung der Grün- und Erholungsflächen auf der Theresienwiese - Neuzuweisung der Nutzungsfläche für das Frühlingsfest, Antrag der Die Grünen/ Rosa Liste Fraktion
24. 2: Entscheidungen
25. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
26. 2.1.1.: Antrag auf eine Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 13
27. 2.1.2.: Verschiebung der Parkplatz-Freischankfläche aufgrund von neu installierten, festen Fahrradständern
28. 2.2: Sondernutzungen
29. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
30. 2.3.1.: (E) Kontrolle Tempolimit Baaderstraße
31. 2.3.2.: Antrag auf Sperrzeitaufhebung für Diskothek, Thalkirchner Str. 2, 80337 München
32. 3: Anhörungen
33. 3.1: Veranstaltungen
34. 3.1.1.: Kulturbiergarten „fesch“ im Nußbaumpark, Ziemssenstr. vom 09.05. – 14.09.2025 (Aufbau ab 01.05., Abbau bis 17.09.) (Frist: 11.04.2025)
35. 3.1.2.: Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2025 in der Hans-Sachs-Str. (Frist: 14.04.2025)
36. 3.1.3.: Spielaktionen Spiellandschaft Stadt | Mai bis Oktober 25 (Frist: 22.04.25)
37. 3.2: Verkehr
38. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
39. 3.3.1.: Bayerstr. 35 Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
40. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
41. 4.1.: Bessere Wegführung vom Sendlinger-Tor-Platz zur Müllerstraße
42. 4.2.: Fahrradpumpe für Zenettiplatz; Bürger*innenanliegen
43. 4.3.: Einbahnstrassen im Glockenbach; Bürger*innenanliegen
44. 4.4.: Umgestaltung der Einmündung der Thalkirchner Str. in die Müllerstraße, Bürger*innenanliegen
45. 4.5.: Voranfrage: Jubiläum 60. Münchner Frühlingsfest auf der Theresienwiese Antrag auf Verlängerung der Spielzeit Frühlingsfest 2026 Regulär: 24.04. – 10.05.2026 Geplant: 17.04. – 10.05.2026
46. 4.6.: Beschilderung Tempo 30 Bavariaring, Bürger*innenanliegen
47. 5: Unterrichtungen
48. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
49. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
50. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
51. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
52. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
53. 5.6.: Sichere Querung ermöglichen - Fußgängerüberweg an der Einmündung Klenzestraße/ Wittelsbacher Straße
54. 5.7.: Wiederaufnahme des Tramverkehrs auf den Ludwigsbrücken
55. 5.8.: Erfahrungsbericht des BA8: „Eignung der Theresienwiese für Großveranstaltungen“
56. 5.9.: Erhardt-/Steinsdorf-/Zweibrückenstraße/Ludwigsbrücke; Nächtliche Arbeiten im Straßenraum; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
57. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
58. 1: Anträge
59. 2: Entscheidungen
60. 3.: Anhörungen
61. 3.1: Bauvorhaben
62. 3.1.1.: Am Glockenbach 9 Ausbau des Dachgeschosses und Aufstockung zu Wohnzwecken sowie Errichtung einer Dachterrasse im 4. OG und Einbau eines Aufzugs im Vordergebäude, Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken sowie Errichtung von Balkonen im 1. - 3. OG, Erstellung von Abstellräumen im KG und Einbau eines Aufzugs im Rückgebäude
63. 3.1.2.: Bayerstr. 99 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-22664-21 jetzt: Neubau eines Studentenwohnheims mit 40 Appartements und 40 Betten, Tiefgarage mit 16 Stellplätzen sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes - Neubau eines Studentenwohnheims mit 40 Appartements und 40 Betten, mit Tiefgarage sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes
64. 3.1.3.: Lindwurmstr. 72 Energetische Fassadensanierung mit Vergrößerung der Balkone sowie Verschiebung dreier Fluchtleitern im Rückgebäude Teil A
65. 3.1.4.: Dreimühlenstr. 10 Nutzungsänderung von zwei Teilflächen im Erdgeschoss des straßenseitigen Gebäudes ohne genehmigungspflichtige bauliche Maßnahmen Teilfläche A: derzeitige Nutzung Laden, künftige Nutzung Wohnen Teilfläche B: derzeitige Nutzung Lager, künftige Nutzung privates Arbeiten / Wohnen
66. 3.1.5.: Schillerstr. 38 Nutzungsänderung 1.-5.OG: Schulung zu Wohnung Erhöhung Treppenraum mit Ausgang zum Dach Rückgebäudes Einbau Verbindungstreppe im Laden 1 zum Keller Anbau von Balkonen mit integrierten Notleitern (Westseite) Herstellen Verbindung zum Rückgebäude
67. 3.1.6.: Maistr. 25 Neubau einer Terrassenüberdachung auf eine bestehende Dachterrasse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-8631-21
68. 3.1.7.: Klenzestr. 15 Nutzungsänderung im EG/UG von zwei Wohnungen in eine Büroeinheit und von Speicher in eine Wohnung im DG, Errichtung von 4 Dachgauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen 1.-5.OG, Errichtung einer Notleiteranlage für die mittelere Wohnung im 1.-5.OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-7032-21
69. 3.1.8.: Schillerstr. 24 Erweiterung eines Hotels durch Umbau und Nutzungsänderung von Tanzschule, Büro, Verkauf und Lager sowie Aufstockung des Seiten- und Rückgebäudes von 46 Zimmer mit 78 Betten auf 100 Zimmer mit 171 Betten und Errichtung eines Büros/Archivs und eines Personalraumes im 2.OG und Umbau der Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-8460-21 - Hier: 46 Zimmer mit 78 Betten zu 99 Zimmer mit 173 Betten und Errichtung eines Küchenanbaus
70. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
71. 3.2.1.: Anhörung zum Mehrjahres-Investitionsprogramm
72. 3.2.2.: Verfugung Großsteinpflaster Dreimühlenstraße
73. 3.2.3.: 6. Planänderung PFA 3 Ost, 2. Stammstrecke, Zugangstreppe Autoreisezugverladung (Frist: 28.04.2025)
74. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
75. 5: Unterrichtungen
76. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
77. 5.2.: Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
    • Sitzungsvorlage
78. 5.3.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
    • Sitzungsvorlage
79. 5.4.: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
    • Sitzungsvorlage
80. 5.5.: Suchkreismeldung eines Mobilfunkstandortes
81. 5.6.: „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
    • Sitzungsvorlage
82. 5.7.: Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
    • Sitzungsvorlage
83. 5.8.: Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024“; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
    • Sitzungsvorlage
84. 5.9.: Stellungnahme der LBK zum Anliegen Müllerstr.1
85. D: Umwelt, Klima, Naherholung
86. 1: Anträge
87. 1.: Dauerhafte Begrünung Landwehrstraße, Antrag der Die Grünen/ Rosa Liste Fraktion
88. 2: Entscheidungen
89. 3: Anhörungen
90. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
91. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Kobellstr. 2
92. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
93. 3.2.1.: Wasserrechtliches Bewilligungsverfahren für den Weiterbetrieb des Isarwerks 3 (Frist: 30.04.2025)
94. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
95. 4.1.: Sonstiges: Alternative Baumstandorte in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
96. 4.2.: Verkehrsinsel am Kapuzinerplatz; Bürger*innenanliegen
97. 4.3.: Blumenwiese Spielplatz Schmellerstrasse; Bürger*innenanliegen
98. 4.4.: Schreiben des BA8 zum Anliegen Realisierung von Beachvolleyball und Padel-Beach auf der Theresienwiese
99. 4.5.: Parklet Maistr. 29, Bürger*innenanliegen
100. 5: Unterrichtungen
101. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
102. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
103. 5.3.: Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Beethovenpl.1
104. 5.4.: Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Pettenkoferstr. 19
105. 5.5.: Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel für Feuerwerkskategorie F2
106. 5.6.: (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
107. E: Angelegenheiten des BA
108. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
109. 1.: Amtsniederlegung der externen Gleichstellungsbeauftragten Neubenennung eines/einer neuen Gleichstellungsbeauftragten
110. 2.: BA-eigenes Budget 2.100,- € für einen BA-Empfang am Do. 17. Juli 2025
111. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028 (Frist: 25.04.2025)
112. 4.: Antwortschreiben des Finanzministeriums zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 - Ehrenamt muss abgesichert sein
     • Verwandter Antrag: Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein
113. 5.: Übersicht Budgetanträge 1.Quartal
114. 2: Kommende Sitzungstermine
115. 3: Termine / Veranstaltungen
116. 3.1.: Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
117. 4: Unterrichtungen
118. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung