BA 02 - Vollgremium (2025-03-18 19:00:00)
Datum: | 18.03.2025, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 1.: Interfraktioneller Antrag: Erweiterung Spielplatz Schmellerwiese um eine Rutsche und einen Tunnel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
- 2.: Interfraktioneller Antrag: Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
- 3.: Interfraktioneller Antrag: Mehr Personal für die KiTa; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
- 4.: Interfraktioneller Antrag: Aufhängen eines von der Höhe geeigneten Basketballkorbs auf dem Spielplatz Schmellerwiese und/oder anderen geeigneten Orten im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. ALINA -Interaktives Musiktheater zur Förderung von Mut/Resilienz für junge Frauen vom 16.02. -19.03.2025 6.000,00€; Az. 0262.0-2-0630
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest von der Glockenbachwerkstatt und Bellevue die Monaco am 11.05. oder 18.05.2025 3.275,00€; Az. 0262.0-2-0628
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Khane-Iran e.V. Das dritte iranische Dokumentarfilmfestival (IDFM) in München, 06.06. - 09.06.2025 5.950,00€; Az. 0262.0-2-0627
- 2.4.: (E) Stadtbezirkusbudget Init. „Erzählkunst“ Erzählkunstabend im Kulturzentrum LUISE am 23.05.2025 575,00€ ;Az. 0262.0-2-0631
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget MaxChor -Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert „Mozart Requiem“ am 12.04.2025 1.438,00€; Az. 0262.0-2-0632
- 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Place to Be“ Place to Be von 08.04. - Mai 2025 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0634
- 3: Anhörungen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Projekt „Coffee with a Jew“; Sonstiges
- 4.2.: Muralarum Kunstprojekt; Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für wohnungslose Personen in der Thalkirchner Str. 9
- 5.4.: Interfraktionelle Antwort auf den Antrag der Kinder: Reduzierung der Autos im Viertel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
- 5.5.: Interfraktionelle Antwort auf den Antrag der Kinder: Mehr Natur und Grünflächen im Viertel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
- 5.6.: AKIM-Bericht vom 1. Halbjahr 2025
- 5.7.: Ortstermin Tröpferlbad am 13.2.25 um 16:00 Uhr
- 5.8.: Antwortschreiben der Stadtverwaltung auf: Reduzierung der Lautstärke und Beleuchtung auf dem Oktoberfest; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
- 5.9.: Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Schillerstr. 30, 80336 München, Antrag auf Freischankfläche
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: (E) Schutz Gehwegnase vor sichtbehinderndem Parken
- 2.3.2.: (E) Neue Fußgänger Ampel Gleisübergang
- 2.3.3.: (E) Ampel zum Sendlinger Tor
- 2.3.4.: Antrag auf Sperrzeitaufhebung für Diskothek, Thalkirchner Str. 2, 80337 München
- 2.3.5.: (E) Beleuchtung Durchgang Südfriedhof
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Anhörung § 29 StVO - Bladenight 2025 ab 05.05.2025, Start/Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) - Frist: 28.03.2025
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Anhörung zu Vollzug einer verkehrsrechtlichen Anordnung / Maistrasse
- 3.2.2.: Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30 Anordnungen (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.25)
- 3.2.3.: Verstetigung Tempo 30 Streckenabschnitt Tumblingerstraße / Thalkirchnerstraße zwischen Ruppertstraße und Oberländerstraße
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Anhörung BA 2: Erfahrungsbericht über die Eignung der Theresienwiese für Großveranstaltungen, Frist: 19.03.2025
- 3.3.2.: MVG-Anpassungsprogramm 2026: Anhörung der Bezirksausschüsse
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Mobiler Kaffeestand im Sommer und Warmwasserboote im Winter an der Isar; Bürger*innenanliegen
- 4.2.: Parksituation in der Grasserstraße; Bürger*innenanliegen
- 4.3.: Einrichtungen an Kapuzinerstraße erreichbar machen; Bürger*innenanliegen
- 4.4.: Frage zu Tempo30 in der Auenstr.; Einsatz eines stationären Blitzers; Bürger*innenanliegen
- 4.5.: Ampelschaltungen Sendlinger Tor und Hauptfeuerwache; Bürger*innenanliegen
- 4.6.: Antrag an den Bezirksausschuss zur Verbesserung des Radverkehrs auf der Hackerbrücke; Bürger*innenanliegen
- 4.7.: Parkverbot Baumstraße Ecke Jahnstraße; Bürger*innenanliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.6.: Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen TOP B 4.5 aus 01/2025: Obdachlosigkeit
- 5.7.: Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
- 5.8.: (U) Konzept für das bauzeitliche Fahrradparken am Hauptbahnhof Umnutzung der Fußgängerunterführung Arnulf- / Seidlstraße in eine Bike+Ride-Anlage 1. Projektauftrag mit Kostenobergrenze von rd. 2,41 Mio. € brutto 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028
- 5.9.: Umgang mit dem Platz, der Sicherheit und der flexiblen Auffassung der StVO in München
- 5.10.: Maßnahmen aus der Teilstrategie Shared Mobility
- 5.11.: Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
- 5.12.: Absage: Reichenbachfasching
- 5.13.: Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Schilderwald Straßendreieck Am Glockenbach, 25.01 B 4.2
- 5.14.: BRK Flohmarkt auf der Theresienwiese am 26.04.2025 Antwort der Stadtverwaltung auf Stellungnahme des BAs vom 18.02.2025
- 5.15.: Überprüfung Voraussetzungen Tempo 30 im Stadtbezirk 2
- 5.16.: Einbahnregelung Tumblingerstraße
- 5.17.: BRK Flohmarkt auf der Theresienwiese am 26.04.2025 Antwort des BRK auf Stellungnahme des BAs vom 18.02.2025
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Baaderstr. 19 Bauantrag für eine Nutzungsänderung von Büro in Wohnraum
- 3.1.2.: Schillerstr. 18 Umbau und Aufstockung eines Hotel-, Wohn- und Geschäftshauses (75 Hotelzimmer / 160 Betten), Rückbau des Bestandsdachstuhls mit einer Aufstockung ab dem 4. OG (ehemals DG), 5. - 7. OG (als DG), Ergänzung eines zweiten Fluchtwegs mit einer Spindeltreppe im Hinterhof, Nutzungsänderung Büro (EG) in eine Hotelrezeption, Aufteilung eines Ladens in 3 Läden, Nutzungsänderung von Laden- und Büro-Räumen im 1. OG in 4 Hotelzimmer, Nutzungsänderung Computer-Werkstatt in Hotel-Frühstücksraum im EG - RG, Ausbau des Dachgeschosses im RG mit 5 Hotelzimmern inkl. extra RW
- 3.1.3.: Bavariaring. 35 Abbruch des best. Dachstuhls und Aufstockung - VORBESCHEID
- 3.1.4.: Adolf-Kolping-Str. 11 Dachausbau in der 1. Dachebende der Vordergebäudes zu einem Hotelzimmer, Erweiterung des 5. Obergeschosses des Vordergebäudes von zwei best. Hotelzimmern zu vier Hotelzimmern, Aufstockung des Rückgebäudes mit vier Hotelzimmern, Errcihtung des 2. baulichen Rettungsweges
- 3.1.5.: Herzog-Heinrich-Str. 35 Dachgeschossumbau und Nutzungsänderung von einer in zwei Dachgeschosswohnungen
- 3.1.6.: Errichtung zusätzlicher, überdachter Fahrradstellplätze mit E-Ladestation im Bereich der Außenanlagen Poccistr. 7
- 3.1.7.: Sonnenstr. 22 Bauvoranfrage in zwei Varianten: „Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit zweigeschossiger Großgarage“ - VORBESCHEID
- 3.1.8.: Klenzestr. 23 ÄNDERUNGSANTRAG zu - 1.2-2022-9257-21 - Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Café mit Außerhausverkauf bis 22:00 Uhr in einer Erdgeschosseinheit sowie Nutzungsänderung von Laden in Kochschule bis 22:00 Uhr
- 3.1.9.: Goethestr. 43RG ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-17187-21 jetzt: mit 27 Zimmern und 35 Betten - Nutzungsänderung einer Mädchenschutzstelle zu einem Boardinghaus mit Anbau eines Außenaufzugs
- 3.1.10.: Baaderstr. 54 Errichtung neuer untergeordneter Balkonanlagen an der Nordwestfassade
- 3.1.11.: Pettenkoferstr. 3 Sanierung Hotel mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- 3.1.12.: Lindwurmstr. 35 Neubau eines Gebäudes Lindwurmstr. 37 / Hotel als Erweiterung des Hotels Lindwurmstr. 35; Neubau eines Rückgebäudes Haus-Nr. 35 + 37, Erweiterung der Tiefgarage Haus-Nr. 37 mit 43 Stpl. sowie Errichtung einer Gaststätte mit Rezeption und Wartebereich im EG (81 Gastpl.) und einer Gaststätte im 7. OG (27 Gastpl.), Umbau Lindwurmstr. 35 (UG, EG, 6. OG) und Aufstockung 7. OG des Hotels - Errichtung von 13 Wohnungen, 101 Hotelzimmern, 204 Betten und eines Kiosks - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2019-26886-21 hier: Weiterführung der bestehenden Küchenabluftleitung auf Dachfläche 7. OG / VGB, Installation von 31 PV-Modulen auf Dachfläche 7. OG / VGB, Vergrößerung Gastraumfläche 7. OG, Bewirtung der Terrassenfläche 7. OG / VGB
- 3.1.13.: Dreimühlenstr. 36 Dachgeschossausbau, Einbau von Gauben, Anbau eines Personenaufzugs und eines Fahrrad- und Müllaufzugs, Wiedereinbau von Balkonen, Nutzungsänderung Laden- und Lagerflächen in Flächen für eine Kindertagesstätte, Umbau von Bädern und Küchen, Umbau und Nutzungsänderung Rückgebäude - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-233-21
- 3.1.14.: Maistr. 55 VGB: Umbau Wohn-/Geschäftshaus. Nutzungsänderung Ladenwohnung zu Laden und 1 Wohneinheit im EG. Balkonanbau 1.-3-OG. Neuer Aufzug. Erweiterung Dachgeschosswohnungund Nutzungsänderung Speicherfläche zu Wohnfläche, Neubau von zwei Gauben. Rückgebäude: Abbruch eines Wohn-/Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 - Hier: Fassadensanierung VGB, Umpositionierung PKW-Aufzug, Neue Hoferschließung über Passage sowie neue Zuwegung und Freiflächengestaltung, Erhöhung Seitengebäude, Ergänzung um eine Maisonetteeinheit, Änderung Typologie der drei Stadthäuser zu Maisonetten, Grundrissänderung WE: 1 und WE: 10, Änderung des Fahrradraumes und Mobilität, Ergänzung PKW Stellplatz, Anpassung der Fassade Rückgebäude, Neue Fluchtleiter
- 3.1.15.: Museumsinsel 1 Nutzungsänderung des Sammlungs- sowie des östlichen und westlichen Verbindungsbaus des Deutschen Museums zum Museum mit Versammlungsstätten (EG - 6. OG) sowie Erweiterung im 2. OG der Luft- und Raumfahrthalle mit einer Gaststätte einschließlich Umbaumaßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Beschlussvorlage zur Thematik „Neubau Hauptbahnhof - Alternative Erschließung der Fahrradgarage im Bauwerk U1/U2“
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: Erneuerung Spielplatz Theresienwiese / Spielstationen Bavariaring
- 5.3.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
- 5.4.: (U) Errichtung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke Projektänderung
- 5.5.: Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
- 5.6.: Antwort zur Nachfrage bzgl. Erinnerungsverfahren Hans-Sachs-Str. 11, neue Garage, Nr. 25.02 C 3.2.2
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Lärmschutz und Schutz vor Vibration im Dreimühlenviertel
- 2.2.: Parklet in der Maistraße 29
- 2.3.: (E) Hitzeschutzmaßnahmen - Trinkwasserbrunnen am St.-Pauls-Platz
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Pettenkoferstr. 19 & 21
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Vorstellung des Sport- und Veranstaltungskonzepts „Padel Beach“
- 4.2.: JA! zur Gelben Tonne
- 4.3.: Antrag auf Genehmigung eines Hochbeets; Bürger*innenanliegen
- 4.4.: Schutz des Wurzelbereichs einer Kastanie in der Schillerstraße; Bürger*innenanliegen
- 4.5.: Emissionen Ruppertstraße/Tumblingerstraße
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen TOP D 4.2 aus 01/2025: Schandfleck und Gesundheitsrisiko am Goetheplatz
- 5.4.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram, Stadtwerke München GmbH Az.: 172-1/22-44
- 5.5.: Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
- 5.6.: Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen TOP D 4.1 aus 01/25: Anbringung Hundekotbeutelspender-Mülleimer
- 5.7.: Antwort der Stadtverwaltung auf Anfrage in der letzten Bürgerversammlung: Hitzeschutz für ein erträgliches Leben in der Innenstadt
- 5.8.: In der Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Holzplatz werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt.
- 5.9.: In der Landwehrstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt.
- 5.10.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Stadtwerke München GmbH
- 5.11.: Hitzeschutz für ein erträgliches Leben in der Innenstadt
- 5.12.: Feuerwerksanzeige am 09.05.2025 in 80336 München, Theresienwiese, Musikalisches Feuerwerk anlässlich des Frühlingsfests 2025
- 5.13.: Grundreinigung und regelmäßige Flächenreinigung auf der Theresienwiese
- 5.14.: Neue Reinigungskriterien für die Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen/Rosa-Liste vom 31.10.2023
- 5.15.: Fragen und Antrag zur dauerhaften Versiegelung der Theresienwiese
- 5.16.: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Anhörung zum Beschlussentwurf: Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 3.1.: Anbringung des Erinnerungszeichens für Hermann Binswanger Dienstag, 1. April, 10 Uhr, Schubertstraße 8
- 3.2.: Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
- 4: Unterrichtungen
- 4.1.: Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07407
- Verwandter Antrag: Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien
- 4.2.: Stadtbezirksbudget - Aktualisierung Richtlinien und Antragsformular
- 4.3.: BA 1-25: vierteljährliche Zuschussübersicht Budgetanträge
- 4.4.: Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein
- 4.5.: Informationsblatt zur steuerlichen Behandlung von Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der städtischen Bezirksausschüsse
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung