BA 02 - Vollgremium (2025-01-14 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. Artzi Comic- und Zinewerkstatt Zineclub vom 11.01. -21.11.2025 1.074,93€; Az. 0262.0-2-0617
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „We Won't Shut Up!“ We Won't Shut up! vom 03.03.2025 - 20.05.2025 5.000,00 € / Az. 0262.0-2-0616
11. 3: Anhörungen
12. 3.1.: Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025
13. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
14. 4.1.: Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Einrichtung eines Drogenkonsumraums; Bürger*innenanliegen
15. 4.2.: Drogenkonsum Alter Südlicher Friedhof / Einrichtung eines Konsumraums; Bürger*innenanliegen
16. 5: Unterrichtungen
17. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
18. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
19. 5.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
20. 5.4.: (U) Umwandlung der bestehenden Einrichtung „LOLLO Charlotte-von-Kirschbaum-Haus“ (Beherbergungsbetrieb für Familien) in eine Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige zum 01.01.2025 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
    • Sitzungsvorlage
21. 5.5.: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
    • Sitzungsvorlage
22. 5.6.: (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
    • Sitzungsvorlage
23. 5.7.: Abschlussbericht zur Hinterhofproblematik in der Thalkirchner Str.
24. 5.8.: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
    • Sitzungsvorlage
25. 5.9.: Antwortschreiben des Baureferats auf Nachfrage des BAs aus der letzten Sitzung bezüglich Anliegen Nußbaumpark Initiative
26. 5.10.: "Ich bin Sturm": Verlängerung des Bewilligungszeitraums
27. 6: Berichte der Beauftragten
28. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
29. 1: Anträge
30. 1.: Überprüfung Voraussetzungen Tempo 30 im Stadtbezirk 2
31. 2: Entscheidungen
32. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
33. 2.1.1.: Schillerstr. 32; Antrag auf eine Parkplatzfreischankfläche
34. 2.1.2.: Waltherstraße 33; Antrag auf eine Freischankfläche
35. 2.1.3.: Schillerstr. 32, Änderung einer bestehenden Freischankfläche
36. 2.2: Sondernutzungen
37. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
38. 2.3.1.: (E) Querung der Klenzestraße für Fußgänger*innen aus der Westermühlstraße ermöglichen
39. 2.3.2.: (E) Rückbau der freilaufenden Rechtsabbiegespur am Bavariaring 8 in Richtung Norden
40. 3: Anhörungen
41. 3.1: Veranstaltungen
42. 3.2: Verkehr
43. 3.2.1.: Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen
44. 3.2.2.: Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Schwanthalerstraße I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13231; Frist: 20.01.2025
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 13231
45. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
46. 3.3.1.: Wertstoffcontainerstandort: Wertstoffinsel Erhardtstraße, Stellungnahme zur dritten Variante
47. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
48. 4.1.: Radabstellplätze Maistraße; Bürger*innenanliegen
49. 4.2.: Schilderwald Straßendreieck Am Glockenbach; Bürger*innenanliegen
50. 4.3.: Gehwegparken/zugeparkte Gehwegübergänge - mehr Kontrolle und Durchgreifen; Bürger*innenanliegen
51. 4.4.: Kreuzung Westermühlstraße/ Jahnstraße, Parkverbotsschilder zu eng im Kreuzungsbereich; Bürger*innenanliegen
52. 4.5.: Radweg entlang der Auenstraße, Wertstoffinseln, Obdachlosigkeit; Mehrere Bürger*innenanliegen
53. 4.6.: 30er Zone Güllstraße, Verkehrsüberwachung; Bürger*innenanliegen
54. 4.7.: Verkehrsberuhigte Zone im Bereich Kohlstraße/Baaderplatz/Baaderstr.; Bürger*innenanliegen
55. 4.8.: Antrag auf Radabstellmöglichkeiten am Sendlinger Tor Platz, Westseite; Bürger*innenanliegen
56. 4.9.: Klenzestrasse 49, Eröffnung einer Bar; Bürger*innenanliegen
57. 4.10.: Desolater Zustand Hauptbahnhof München: seit Wochen kein Aufzug und Rolltreppe; Bürger*innenanliegen
58. 4.11.: Anregung Fahrradabstellplatz; Bürger*innenanliegen
59. 4.12.: Bänke vor der Gaststätte „Rumpler“ am Glockenbachplatz; Bürger*innenanliegen
60. 5: Unterrichtungen
61. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
62. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
63. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
64. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
65. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
66. 5.6.: Barrierefreiheit auf Gehwegen im Gebiet des Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
67. 5.7.: Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park
68. 5.8.: Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
69. 5.9.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung Umgestaltung des Kapuzinerplatzes
70. 5.10.: In der Häberlstraße wird zwischen Goetheplatz und Kapuzinerstraße Tempo 30 eingeführt
71. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
72. 1: Anträge
73. 2: Entscheidungen
74. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget momo hört zu e. V. c/o Designliga Stromanschluss für den Zuhörraum am Stephansplatz 2 3.172,32 €; Az. 0262.0-2-0614
75. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erneuerung und Ausbau des öffentlichen Bahngartens vom 29.01. -01.11.2025 3.724,00€; Az. 0262.0-2-0619
76. 3.: Anhörungen
77. 3.1: Bauvorhaben
78. 3.1.1.: Klenzestr. 3 Nutzungsänderung von Theaterbühne und Gruppenräumen zu Arztpraxis in Unter-, Erd-, und 1. Obergeschoss
79. 3.1.2.: Schmellerstr. 13 Anbau zweier Balkone an best. Mehrfamilienhaus
80. 3.1.3.: Thalkirchner Str. 9 Unterbringung von erwerbstätigen Wohnungslosen Nutzungsreduzierung eines best. Wohnheimes von 250 auf 111 Betten, Erhöhung der Bewohnerzimmer von 94 auf 100 durch Entfall der Büros in den Etagen
81. 3.1.4.: Ickstattstr. 7 Dachstuhlneubau mit Firsterhöhung und Schaffung einer neuen Wohneinheit im Dachgeschoss sowie räumlicher Vergrößerung von best. Wohneinheiten im 5.OG in einem MFH. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-2455-21 hier: Abschluss notw. Treppenraum und Aufzug in DG, Teiländerung der Deckenkonstruktion DG in Holzbauweise, berichtigte Plandarstellung des Treppenlaufs der best. notwendigen Treppe (TR)
82. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
83. 3.2.1.: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
84. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
85. 4.1.: Geyerstr. 17, Vorliegen einer Baugenehmigung; Bürger*innenanliegen
86. 4.2.: Anfrage zu Bauanträgen und Plänen für das Mehrfamilienhaus Landwehrstr. 48, 80336 München; Bürger*innenanliegen
87. 5: Unterrichtungen
88. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
89. 5.2.: Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2198 Kapuzinerstraße (südwestlich), Adlzreiterstraße (östlich) Tumblingerstraße (nordwestlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
    • Sitzungsvorlage
90. 5.3.: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
    • Sitzungsvorlage
91. 5.4.: Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
    • Sitzungsvorlage
92. 5.5.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
    • Sitzungsvorlage
93. 5.6.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
    • Sitzungsvorlage
94. 5.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
    • Sitzungsvorlage
95. 5.8.: (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
    • Sitzungsvorlage
96. 5.9.: (U) Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
    • Sitzungsvorlage
97. 5.10.: Antwort des Planungsreferates auf Stellungnahme des BAs zu Bauvorhaben in der Isartalstr. 38
98. 5.11.: Erneuerung Spielplatz Theresienwiese / Spielstationen Bavariaring
99. D: Umwelt, Klima, Naherholung
100. 1: Anträge
101. 1.: Fragen und Antrag zur dauerhaften Versiegelung der Theresienwiese
102. 2.: Grundreinigung und regelmäßige Flächenreinigung auf der Theresienwiese
103. 3.: Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel für Feuerwerkskategorie F2
104. 2: Entscheidungen
105. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Renovierung, Weiterbetrieb und Erhaltung der Piazza Zenetti vom 01.02.2025 -31.12.2025 15.230,00€Az. 0262.0-2-0615
106. 3: Anhörungen
107. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
108. 3.1.1.: Nußbaumpark, Reduktion des Eibenbestandes
109. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
110. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
111. 4.1.: Antrag auf Anbringung Hundekotbeutelspender und Mülleimer; Bürger*innenanliegen
112. 4.2.: Schandfleck und Gesundheitsrisiko am Goetheplatz; Bürger*innenanliegen
113. 4.3.: Geruchsbelästigung Ruppertstr. 3; Bürger*innenanliegen
114. 4.4.: Beschwerde über wartende Betonmischer in der Schwanthalerstraße; Bürger*innenanliegen
115. 4.5.: Schmutz und Dreck auf der Theresienwiese; Bürger*innenanliegen
116. 4.6.: Unhygienische Zustände und Schädlingsproblem in der Baaderstraße 63; Bürger*innenanliegen
117. 4.7.: Laubbläser-Terror im Alten Südfriedhof; Bürger*innenanliegen
118. 5: Unterrichtungen
119. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
120. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
121. 5.3.: Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025
122. 5.4.: Lärmaktionsplan 2024 – Schreiben des RKU zur Beteiligung der Bezirksausschüsse
123. 5.5.: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Firma MTC
124. 5.6.: Stadtbezirke 1, 2, 4 und 6; Vorgezogene Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
125. 5.7.: Meldung von Baumfällungen
126. E: Angelegenheiten des BA
127. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
128. 1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028
129. 2.: Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien
130. 3.: Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07293) mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
     • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / B 07293
131. 4.: BA2 Kassenbericht für das Jahr 2024
132. 2: Kommende Sitzungstermine
133. 3: Termine / Veranstaltungen
134. 4: Unterrichtungen
135. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung