BA 02 - Vollgremium (2024-12-03 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: Änderungsanfrage über die Zuwendungshöhe eines Budgetsantrags: Antrag vom 29.07.2024 von der Init. „Lesung“ „Oskar Maria Graf: Das Leben meiner Mutter. Frauenporträt und Zeitpanorama von Oktober 2024 -Juni 2025“
10. 3: Anhörungen
11. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
12. 4.1.: Junkies und andere Notleidende am Sendlinger-Tor-Platz, Bürger*innenanliegen
13. 4.2.: Drogenkonsumenten in der Reisingerstraße, Bürger*innenanliegen
14. 5: Unterrichtungen
15. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
16. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
17. 5.3.: (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
18. 5.4.: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
    • Sitzungsvorlage
19. 5.5.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Nußbaumpark Initiative
20. 6: Berichte der Beauftragten
21. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
22. 1: Anträge
23. 1.: Ladebereiche der Fraunhoferstraße
24. 2: Entscheidungen
25. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
26. 2.2: Sondernutzungen
27. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
28. 3: Anhörungen
29. 3.1: Veranstaltungen
30. 3.1.1.: MVG Christkindltram/Ticketverkaufshütte von 29.11. - 22.12.2024 am Sendlinger Tor/Brunnenschleife (Richtung Nußbaumpark)
31. 3.2: Verkehr
32. 3.2.1.: BA-Anhörung I Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12619 I Termin 17.12.2024
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 12619
33. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
34. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
35. 4.1.: Fahrradstellplatz Pestalozzistr 54; Bürger*innenanliegen
36. 4.2.: Verwahrlosung durch Verkaufsautomaten; Bürger*innenanliegen
37. 4.3.: Gefahr Fußgänger*innen am Sendlinger-Tor-Platz; Bürger*innenanliegen
38. 4.4.: Mail von Frau Bidjanbeg; mehrere Bürger*innenanliegen
39. 4.5.: Anfrage zum Entfall von öffentlichen PKW-Abstellplätzen in der Müllerstrasse; Bürger*innenanliegen
40. 4.6.: Spielplatz Müllerstraße; Bürger*innenanliegen
41. 5: Unterrichtungen
42. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
43. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
44. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
45. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
46. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
47. 5.6.: Oktoberfest 2024 Schluss- und Erfahrungsbericht Rückmeldung des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
48. 5.7.: Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Klenzestraße
49. 5.8.: Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
    • Sitzungsvorlage
50. 5.9.: Besitz- und Nutzungsverpflichtungsklärung der Theresienwiese
51. 5.10.: Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürger*innenanliegen aus Oktober 2024 (B 4.5)
52. 5.11.: Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden?; Antwort des Mobilitätsreferates auf Ablehnung einer Priorisierung
53. 5.12.: Antwortschreiben der Stadtverwaltung zu Anliegen des Vorsitzenden: „Mehrere Anliegen zu Stephansplatz“
54. 5.13.: Rückblick Müllfrei-Meile 2024 Gärtnerplatzviertel
55. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
56. 1: Anträge
57. 2: Entscheidungen
58. 3.: Anhörungen
59. 3.1: Bauvorhaben
60. 3.1.1.: Zenettistr. 7 Umbau und Nutzungsänderung eines Versammlungsraumes zu einer Tanzschule und eines Büros sowie eines Verkaufsraumes und Aufteilung des Gebäudes in seperate Nutzungseinheiten
61. 3.1.2.: Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (hofseitig)
62. 3.1.3.: Sonnenstr. 16 Ersatzbau Sonnenstrasse 16 und Sanierung Sonnenstrasse 18 mit Aufstockung
63. 3.1.4.: Isartalstr. 38 Nutzungsänderung / Zusammenlegung Wohnung 1. OG links mit Wohnung 2. OG links und Herstellung einer internen Verbindung
64. 3.1.5.: Kapuzinerstr. 16 Abbruch einer Werkstatt und Neubau eines Wohnhauses (RGB) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
65. 3.1.6.: Schubertstr. 2 Nutzungsänderung von Lager und Verpackung zu Büro
66. 3.1.7.: Adlzreiterstr. 9 Abbruch einer Garagenanlage, Neubau eines Wohnheims mit 12 Apartments
67. 3.1.8.: Jahnstr. 11 Erweiterung der beiden DG-Wohnungen durch Ausbau des Dachspeichers und Einbau zweier Dachterrassen; Anbau zweier Balkonanlagen / hofseitig; Umbau und Nutzungsänderung des eingeschossigen Rückgebäudes von Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer kleinen Dachterrasse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2013-25936-21 - hier: geänderte Ausführung der 2 Balkonanlagen mit jeweils 2Stützen anstelle von Abhängungen, Veränderung der beiden Dachgeschossebenen mit geänderter Zuordnung der beiden Wohnungen, Rückbau 2er Kamine hofseitig, Vergrößerung der 2 Dachterrassen hofseitig, Entfall 2er Dachgauben hofseitig und Einbau zusätzlicher Dachflächenfenster
68. 3.1.9.: Goethestr. 43RG Nutzungsänderung einer Mädchenschutzstelle zu einem Boardinghaus mit Anbau eines Außenaufzugs
69. 3.1.10.: Schwanthalerstr. 100 Umnutzung Teilfläche (4 Einheiten) Büro in Ferienwohnungen, Umnutzung Einheit 1.OG li, 3.OG li, DG/SB li und DG/SB re von Büro in Ferienwohnung im Sinne des §13 a BauNVO, keine baulichen Änderungen, keine Änderung der Gebäudehülle, keine statische Eingriffe
70. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
71. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
72. 5: Unterrichtungen
73. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
74. 5.2.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
75. 5.3.: (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
    • Sitzungsvorlage
76. D: Umwelt, Klima, Naherholung
77. 1: Anträge
78. 2: Entscheidungen
79. 3: Anhörungen
80. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
81. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
82. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
83. 5: Unterrichtungen
84. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
85. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
86. E: Angelegenheiten des BA
87. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
88. 2: Kommende Sitzungstermine
89. 3: Termine / Veranstaltungen
90. 4: Unterrichtungen
91. 4.1.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
    • Sitzungsvorlage
92. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung