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Kommunalausschuss (2024-07-11 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 11.07.2024, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); De-Gasperi-Bogen, Verlagerung und Neubau des Behältermanagements 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektgenehmigung
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff. für das Kommunalreferat
  7. 3.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Kommunalreferats
  8. 4.: Fristverlängerung für einen aufgegriffenen Stadtratsantrag Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
  9. 5.: WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  10. 6.: Generalinstandsetzung Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Weiteres Vorgehen (SB) 2. Auflage eines Sofortprogramms (SB) 3. Einrichtung der Dauerausstellung Erlebnis Europa im Ladengeschäft 40-44 des Rathauses (SB) 4. Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 – KOMR-002 und KOMR-031 (SB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028 (VB)
  11. 7.: Sanierungsgebiet „Aubing-Neuaubing-Westkreuz“ 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Altostraße 16 - Alte Dorfschule Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-007) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
  12. 8.: Vergabeermächtigung Externe Beratungsleistungen zu neuen Büroraumkonzepten für die Neubauten Hanns-Seidel-Platz und Trudering

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Beförderung nach A 15
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff. für das Kommunalreferat
  7. 3.: Erwerb von Teileigentum (Stadtteilbibliothek) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.05.2021 und der Vollversammlung vom 09.06.2021
  8. 4.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 06. Stadtbezirk Sendling
  9. 5.: Aufhebung und Neuvergabe eines Erbbaurechts 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  10. 6.: Vergabe eines Erbbaurechts an einem Grundstück im Landkreis Dachau
  11. 7.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Abbruch und Ersatzneubau des Thomas-Wimmer-Hauses in der Burgkmairstr. 9 Genehmigung Abbruch und vorgezogene Maßnahmen Vorläufiges Finanzierungskonzept bis zum Projektauftrag
  12. 8.: Übertragung eines Grundstücks Ermächtigung zur Anmietung eines DLRG Einsatz- und Fortbildungszentrums 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-001)
  13. 9.: Vergabeermächtigung Externe Beratungsleistungen zu neuen Büroraumkonzepten für die Neubauten Hanns-Seidel-Platz und Trudering
  14. 10.: Erwerb eines Grundstücks 25. Stadtbezirk Laim
  15. 11.: Übertragung von bebauten Erbbaurechtsgrundstücken 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching