Kommunalausschuss (2024-06-13 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. 2.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 Umwelterklärung 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6. 3.: Markthallen München (MHM) Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 4.: Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. Kommunalausschuss
9. 5.: Kommunalreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 6.: Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Lion Feuchtwanger
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 7.: WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 8.: Vergabe von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherheitsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen (Rahmenvertrag)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
13. 9.: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungs- satzungsgebieten, in Gebieten der Vorkaufs- satzungen, auf Flächen des unbebauten Außen- und Innenbereichs und im Anwendungsbereich des Bayerischen Naturschutzgesetzes Jahresbericht 2023 - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
14. 10.: Ersatzneubau einer Salzlagerhalle im Straßenunterhaltsbezirk West Betriebshof Baureferat Tiefbau Planegger Str. 111 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024-2028
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Höhergruppierung im technischen Dienst
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München - Neubauprojekte und mittelfristige Strategie Büroraumstrategie
   • Verwandter Antrag: Büroraumstrategie
7. 3.: Vergabe von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherheitsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen (Rahmenvertrag)
8. 4.: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungs- satzungsgebieten, in Gebieten der Vorkaufs- satzungen, auf Flächen des unbebauten planungsrechtlichen Außen- und Innenbereichs und im Anwendungsbereich des Bayerischen Naturschutzgesetzes Jahresbericht 2023
9. 5.: Grundstücksübertragung Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertages- einrichtung und zur Anmietung eines Familienzen- trums mit Kindertreff 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
10. 6.: Erwerb eines Grundstücks 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
11. 7.: Erwerb eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
12. 8.: Erwerb von Grundstücken und Grundstücksteilflächen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbe- schlusses 2025 (KOMZ-016)
13. 9.: Baufeldfreimachung ehem. Bayernkaserne (Neufreimann) Bekanntgabe vergebener Aufträge 2023
14. 10.: Teilverzicht auf ein Arkadenrecht 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
15. 11.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2024 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2025