Vollversammlung (2006-10-25 09:00:00)
Datum: | 25.10.2006, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften Für die Monate Januar 2006 bis Juli 2006 ( Ausschüsse) sowie für die Monate Januar 2006 bis Juli 2006 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO - Löschung der Tonbandaufzeichnungen für die Monate August 2005 bis Februar 2006
- 2.: Straßenbahnneubaustrecke Linie 23 „Tram in die Parkstadt Schwabing“ zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen des Baureferates anlässlich der Realisierung durch die Stadtwerke München GmbH (Projektgenehmigung) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005 Projektkostenanteil Baureferat 5.035.000 Euro (brutto) 1. Projektgenehmigung (Anteil und weitere Maßnahmen LH München-Baureferat) (VB) 2. Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Bekanntgabe der Planung für die Straßenbahn-, Rad- und Fußwegbrücke über die Schenkendorfstraße (SB) 4. Übernahme der Erhaltung der Straßenbahnbrücken und des Trambahnübergangs durch das Baureferat gegen Entgelt (SB) 5. Entscheidung über zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005) (SB) 6. Genehmigung von Parkraummaßnahmen in der Bonner Straße und Hörwarthstraße (SB) 7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 — 2010 in Investitionsliste 1, beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“, Unterabschnitt 6600 —Bundes- und Staatsstraßen — Ortsdurchfahrten" und Unterabschnitt 6700 „Straßenbeleuchtung" (VB) StR-Antrag: Straßenbahnneubaustrecke Linie 23 "Tram in die Parkstadt Schwabing“ zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen des Baureferates anlässlich der Realisierung durch die Stadtwerke München GmbH (Projektgenehmigung) im 12.Stadtbezirk Schwabing-Freimann und im 4.Stadtbezirk Schwabing-West
- 3.: 1.Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872 Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2.Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1872 vom 26.07.2000 3.Ersatzparkplätze in Tiefgaragen im Plangebiet des Löwenbräugeländes (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872) BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.07.2006 (ED 11.08.2006) Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
- 4.: Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell- schaft mbH München - GWG Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs- konzeptes für die Jahre 2007 — 2011 (4. HSK)
- 5.: FIFA WM 2006; Abschlussbericht Messestadt Riem Fußball WM 2006 - Medienzentrale AnNr. 2108 von Hrn. StR. Winklmaier, Hrn. StR. Wiedemann und Fr. StRin Wittmann vom 13.07.2000
- 6.: UA 0100 „Revisionsamt“ - Grobkonzept 2007-2011 und Feinkonzept 2007 zur Haushaltskonsolidierung - Entwurf des Haushaltsplans 2007
- 2.1.: Sponsoring in städtischen Dienststellen StR-Antrag: Sponsoring in städtischen Dienststellen
- 2.2.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele 2007; Fortschreibung des Produktplans
- 2.3.: Portal München Verwaltungs-GmbH; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006
- 2.4.: Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006
- 2.5.: Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt
- 2.6.: ABGESETZT Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Änderungen von Produktbeschreibungen mit Aufnahme von Produktleistungen Stadtratsziele und Handlungsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2007 StR-Antrag: Produktbeschreibung des Personal- und Organisationsreferates.... StR-Antrag: Produktbeschreibung des Personal- und Organisationsreferates
- 2.7.: Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation
- 2.8.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Ziele des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2007
- 2.9.: Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Änderungssatzung über die Feuerwehr in der Landeshauptstadt München (Feuerwehrsatzung) 2. Änderungssatzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landes- hauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 3. Änderungssatzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München ( Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen
- 2.10.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Vorlage der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 (Oktober-Beschluss)
- 2.11.: ABGESETZT Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München Genehmigung der Bildung und Auflösung von Rückstellungen
- 2.12.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
- 2.13.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2007; Fortschreibung der Produktbeschreibungen
- 2.14.: Vermögenshaushalt 2006 Investitionszuschüsse an übrige Bereiche Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.750.000 — bei HST 4646.988.3870.1 „Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze nichtstädtischer Träger“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 bis 2010
- 2.15.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES); - Neue, geänderte und entfallende Fördertatbestände - Vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU
- 2.16.: München unterzeichnet die Erd-Charta
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München unterzeichnet die Erd-Charta
- 2.17.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Referat für Gesundheit und Umwelt Zielerreichung für das Jahr 2005 Voraussichtliche Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2006 Aktualisierung der Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2007 Fortschreibung des Produktplans
- 2.18.: 4. Haushaltssicherungskonzept a) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- und Musikschule der Landeshaupt- stadt München (Sing- und Musikschul- gebührensatzung) - Anpassung der Gebühren b) Abbau des Ferienüberhanges
- 2.19.: Stahlgruber-Stiftung; Teilrückerstattung des Zuschusses für den Anbau Schulgebäude Elisabethplatz; Vermögenshaushalt 2006: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.680.500 — bei Hhst. 2590.988.7510.9 „Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung“ Änderung des MIP 2006 - 2010
- 2.20.: Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Anstellungsschlüssel des pädagogischen Personals in Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates - Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards
- 2.21.: Haushaltsplanentwurf 2007 - Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (GR 935) - Ziele des Planungsreferates 2006 - Ziele des Planungsreferates 2007
- 2.22.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/23 Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
- 2.23.: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 - Ziel B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) - Ziel B V 1.6.2 (Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung) - Ziel B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseflugverkehr) StR-Antrag: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramm Bayern 2006
- 2.24.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich) Helene-Wessel-Bogen (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing — Freimann
- 2.25.: "Gender Budgeting in der Wirtschaftsförderung München" Untersuchung im Rahmen des EU-Projekts „Gender Alp!“ - Bekanntgabe -
- 2.26.: Christkindlmarkt; Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung StR-Antrag: Christkindlmarkt 2006 StR-Antrag: Besserer Standort für den Kripperlmarkt
- 2.27.: Evaluierung der Ziele 2005 mit Nachtrag 2004 Ziele für das Nachjahr 2007 Ergänzung und Anpassung des Produktplanes Stand der Zielerreichung 2006
- 2.28.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Erhöhung des Betriebszuschusses zur Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen
- 2.29.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); 1. Müllgebühren 2007 - 2008; Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Fortschreibung des Abfallkonzeptes München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fortschreibung des Abfallkonzeptes München
- 2.30.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- 2.31.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftspaln des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2007, Finanzplanung für die Jahre 2007 - 2011;
- 2.32.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2007
- 2.33.: Schlachthof München (SHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Änderung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006
- 2.34.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2007
- 2.35.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Produkte des Kommunalreferates 2007 - Voraussichtliche Zielerreichung der Ziele 2006 des Kommunalreferates - Ziele des Kommunalreferates 2007