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Vollversammlung (2006-10-05 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.10.2006, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 7.: Städtische Galerie im Lenbachhaus Luisenstraße 33, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Bestand des Lenbachhauses sichern
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  5. 4: Nachprüfungsanträge
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  7. 1.: Magnetschwebebahn (MSB) München Hauptbahnhof — Flughafen; Sicherheitsproblematik a) Bericht über das Sicherheitskonzept des Transrapid in München
  8. 2.: IT-Kommission; Änderung der Festlegung für die Wahrnehmung des Vorsitzes
  9. 3.: Änderung bei der Besetzung des Kuratoriums der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung
  10. 4.: UN-Weltdekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
  11. 5.: Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Str. 239 Neubau eines Kunstrasenplatzes im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, IGr. 5640, Rangfolge-Nr. 5
  12. 6.: Änderung bei der Besetzung von Stadtratsausschüssen (des Riembeirates und veschiedener Kommissionen) aufgrund des Übertritts von Herrn Stadtrat Altmann von der CSU-Fraktion zu den Freien Wählern München e.V. (FW)
  13. 2.1.: Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins von Fachjuroren
  14. 2.2.: Kosteneinsparungen bei der Landeshauptstadt München durch modernes Flottenmanagement
  15. 2.3.: Stadtwerke München GmbH: Neuregelung der Finanzbeziehungen Stadtwerke München GmbH; Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen (Modifiziertes Neues Münchner Modell) StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen ( Modifiziertes Neues Münchner Modell) StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen ( Modifiziertes Neues Münchner Modell)
  16. 2.4.: Heidemannstraße zwischen Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Endgültige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.680.000 — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 340.000,-- —) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  17. 2.5.: Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Nord Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen nach Tunnelinbetriebnahme im 4. Stadtbezirk Schwabing - West, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
  18. 2.6.: Geodatenpool; Weiterführung als Fachgruppe und stadtweite Einführung
  19. 2.7.: Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften
  20. 2.8.: Eingliederung von Teilen des gemeindefreien Forstbezirks „Forstenrieder Park“ in die Landeshauptstadt München
  21. 2.9.: Erweiterung/Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Baukosten (Kostenobergrenze): 2.627.000 — (davon Ersteinrichtungskosten: 129.000 —) Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4641, Maßn.-Nr. 8710, Rangf.-Nr. 907
  22. 2.10.: Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt Errichtung eines Kindergartens mit 3 Kindergartengruppen (Kita 1) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.796.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 117.000 —) Ablösebetrag für das Grundstück 202.500 — Änderung des MIP 2006 - 2010 , UA 4645
  23. 2.11.: Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Str. 35 Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze inkl. Risikoreserve): 1.960.000 — (davon Ersteinrichtungskosten: 9.000 —) Änderung des MIP 2006 - 2010 StR-Antrag: Städtische Sportanlage an der St..-Martin-Str. 35 Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17.Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze inkl. Risikoreserve) : 1.960.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 9.000 — ) BA-Antrag: Sicherung der Finanzierung von Kunstrasenplatz und Betriebsgebäude an der St.-Martin-Straße 35 BA-Antrag: Renovierungsarbeiten an der Sportanlage St.-Martin-Str.; Einstellung der Maßnahme in MIP 1 BA-Antrag: Höherstufung des geplanten Neubaus eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes bei der Sportanlage an der St.-Martin-Str. 35 in IL 1 (=MIP 1)
  24. 2.12.: Gasteig München GmbH (GMG) - Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie - Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten StR-Antrag: Gasteig München GmbH (GMG) Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up / Gastronomie Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten StR-Antrag: Gasteig — Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten
  25. 2.13.: Gasteig München GmbH - Mittelbereitstellung für das Projekt Energiezentrale - Mittelbereitstellung für das Projekt Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen
  26. 2.14.: Stadtwerke München GmbH; Neuregelung der Finanzbeziehungen Betrauungen durch die Landeshauptstadt München mit Zusatzaufgaben und gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
  27. 2.15.: Kinderkrippe an der Karlstraße 48/50 Errichtung einer zweigruppigen Einrichtung mit 24 Plätzen Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) -Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -Investitionskostenzuschuss für den Umbau bis zur Höhe von 161.000,- — -Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung bis zur Höhe von 70.000,- — Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programms 2006 - 2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 231.000,- — Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 231.000,- — bei der Haushaltsstelle 4642.987.7960.2
  28. 2.16.: Bauvorhaben Sanierung der Freizeitstätte „Der Club" Wintersteinstr. 35 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogammes "Soziale Stadt“ -Produkt 3.1.1- Projektkosten (Kostenobergrenze) 734.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7940
  29. 2.17.: Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften Arbeiterwohlfahrt Siemens-Wohnungsgesellschaft (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb der zwei zusätzlichen Gruppen (276.084,- —) 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Neubau und die Ersteinrichtung der zwei zusätzlichen Gruppen (159.000,- —) 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7840, in Höhe von 159.000 Euro Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2005 Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  30. 2.18.: Was kostet Mehmet den Steuerzahler?
  31. 2.19.: Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes - Bürgerhaus für Neuperlach;
  32. 2.20.: ABGESETZT Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München Genehmigung der Bildung und Auflösung von Rückstellungen
  33. 2.21.: Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine 2006 Weitere Projektförderungen StR-Antrag: Kunst im öffentlichen Raum Ortstermine 2006
  34. 2.22.: NS-Dokumentationszentrum - Projektvorbereitung - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
  35. 2.23.: Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse a)Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen zu den Ergebnissen der Plangutachten und zur nachträglich vorgelegten Bebauungsstudie b)Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer bzw. Erörterung zu deren Mitwirkungsbereitschaft c)Realisierung größerer Wohnbebauungsvorhaben im Bereich Johanneskirchen
  36. 2.24.: Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren Stellungnahme der Landeshauptstadt München
  37. 2.25.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“
  38. 2.26.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 13 Haidhausen (Kirchen-, Leonhard-, Wolfgang- und Jugendstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14 Haidhausen (Walser-, Jugend- und Wolfgangstraße) c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 16 Haidhausen (Preysing-, Metz- und Wörthstraße) d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Haidhausen (Comenius-, Wörth-, Metz- und Sedanstraße) e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Haidhausen Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
  39. 2.27.: ABGESETZT Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich) Helene-Wessel-Bogen (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing — Freimann
  40. 2.28.: Bauleitplanung Domagkstraße a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich), ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und Leopoldstraße (östlich) (Änderung des Beb.Pl.Nr. 955) (Aufstellungsbeschluss) Stadtbezirk 12 — Schwabing-Freimann
  41. 2.29.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  42. 2.30.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5 StR-Antrag: Perspektive München, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
  43. 4.1.: Straßenneubenennung der Von-Trotha-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem in Hererostraße Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.07.2006 Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.07.2006 StR-Antrag: Straßenneubenennung der Von-Trotha-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem in Hererostraße