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Sozialausschuss (2023-09-28 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.09.2023, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Entfristung Stellen Vergabestelle im Stab Recht des Sozialreferats (S-Recht/eV)
  3. 2.: Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2022
  4. 3.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.07.2023 Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten des Sozialreferates Gutscheine Wärmefonds
  5. 4.: Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Fritz Riccius – Stiftung“ und Überweisung des Restvermögens an den Tierschutzverein München e.V. sowie die Bayerische Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderungen
  6. 5.: Aufhebung der rechtsfähigen „Therese, Josefine verwitwete Grau und Jakob Schiestl’sche Familienstiftung in München“, der nichtrechts- fähigen „Matthias Perl-Stiftung“ und der nicht- rechtsfähigen „Ernst Steinkopf-Hartig-Stiftung“
  7. 6.: Gewährung eines Zuschusses an das Münchner Kindl-Heim aus der nichtrechtsfähigen Johann und Josefine Ebner-Stiftung 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
  8. 7.: Gewährung eines Zuschusses an das Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e. V. aus der rechtsfähigen „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, etztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
  9. 8.: Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
  10. 9.: Senior*innenwohnen der Zukunft: Die Stadt priorisiert alle Formen des Senior*innenwohnens und nutzt eigene Flächen entsprechend
  11. 10.: Weiteres Vorgehen zum Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege in Freiham – Teilfläche 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  12. 11.: Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  13. 12.: Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier „Kreativfeld“ an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße im Gebiet der Bebauungspläne mit Grünordnung 1954 und 2096a Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  14. 13.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange für das Anwesen der Wolfratshauser Str. 61 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  15. 14.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer auf zehn Jahre befristeten Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Windeckstraße 36 zur Erweiterung eines in der Neufriedenheimer Straße 79 bestehenden Kindergartens 20. Stadtbezirk - Hadern
  16. 15.: Belastungssituation in den bürgernahen Diensten der Sozialbürgerhäuser Kinderschutz in den Sozialbürgerhäusern - Entlastung der Bezirkssozialarbeit durch eine „Erweiterte Leitstelle für Inobhutnahmen“
  17. 16.: Flexi-Heim der Variante 1 Am Krautgarten 27 - 29 Finanzierung/Zuwendung an den Sozialdienst katholischer Frauen München e. V. Änderung der Eingruppierung für Hausleitungen für Flexi-Heime der Variante 2 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Flexi-Heim Am Krautgarten 27 - 29 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing