Vollversammlung (2006-04-05 09:00:00)
Datum: | 05.04.2006, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: München schließt sich wegen der Ermordung kolumbianischer Gewerkschafter dem Boykott gegen Coca-Cola an
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München schließt sich wegen der Ermordung kolumbianischer Gewerkschafter dem Boykott gegen Coca-Cola an
- Verwandter Antrag: München unterstützt den Coca-Cola-Boykott
- 2.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober bis Dezember 2005 (Ausschüsse) sowie für die Monate Oktober bis Dezember 2005 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
- 3.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2005
- 4.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 5.: Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße Stadtbezirk 16, Ramersdorf - Perlach
- 6.: Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms
- 7.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren
- 8.: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 Beschluss zum Konzeptentwurf Die 850-Jahr-Feier der Stadt München gemeinsam mit den Bürgern gestalten StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 Beschluss zum Konzeptentwurf StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München - Beschluss zum Konzeptentwurf StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag StR-Antrag: Die 850-Jahr-Feier der Stadt München gemeinsam mit den Bürgern gestalten
- 9.: Fanfest WM 2006 im Olympiapark; Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen StR-Antrag: Fanfest WM 2006 im Olympiapark Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen StR-Antrag: Fanfest WM 2006 im Olympiapark; Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen
- 10.: Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten StR-Antrag: Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten StR-Antrag: Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten
- 11.: Parkraummanagement in München-Schwabing (4. und 12. Stadtbezirk)) Einführung von weiteren Parkraummanagementgebieten in Schwabing West und in Schwabing-Freimann; Änderung der Parkgebührenordnung Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 3.028.000, - Euro bei der Haushaltsstelle 6800.935.0330.7 „Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze - Parkraummanagement im Stadtgebiet" und 200.000,- Euro bei der Haushaltsstelle 6800.935.0364.6 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze - DV-Anlagen, Software“ StR-Antrag: Parkraummanagement in München Schwabing (4. und 12. Stadtbezirk )
- 12.: Eckdatenbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße (Straßenbahnbetriebshof) Stadtbezirk 25 Laim StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1771 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße (Straßenbahnbetriebshof)
- 2.7.: ABGESETZT Heroinerprobungsprogramm; Finanzierung 2006 StR-Antrag: Heroinerprobungsprogramm StR-Antrag: Heroinerprobungsprogramm Finanzierung 2006
- 14.: Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen durch Frau Bürgermeisterin Strobl in der Nachfolge von Frau Bürgermeisterin Dr. Burkert
- 2.1.: Ernst machen mit dem Subsidiaritätsprinzip und dabei Geld sparen: Standardflexibilisierung bei kommunalen Leistungen
- 2.2.: Sonderkonsolidierung 2006
- 2.3.: Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.11.2005 StR-Antrag: Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen
- 2.4.: Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation - Bekanntgabe -
- 2.5.: Einrichtung einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte Belgradstraße 169 Brandschutztechnische Instandsetzung des ehemaligen Wohngebäudes Abriss der Werkstatt (angrenzend am ehemaligen Wohngebäude) Träger: Haus am Schuttberg e. V. 4. Stadtbezirk Schwabing-West - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.551.000,-- Euro (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Berdarfs- und Konzeptsgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprgramms 2005 - 2009, Gliederungs- ziffer 4602, Maßnahmennummer 7690 in Investi- tionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maß- nahmennummer 7580 in Investitionsliste 1
- 2.6.: Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Hamburg vom 27. Juli - 29. Juli 2006
- 2.8.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Errichtung und den Betrieb von Einzelfeuerstätten für feste Brennstoffe (Brennstoffverordnung)
- 2.9.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe an der Waldmeisterstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 1.889.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 117.000 Euro) Ablösebetrag für das Grundstück 286.470 Euro Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 4641, Maßnahmen-Nr. 7890, Rangfolge 010
- 2.10.: Errichtung eines Hortpavillons im Gefilde als Vorabmaßnahme der Erweiterung der Grundschule Gänselieselstr. 23 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 823.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro) Änderung des MIP 2005 - 2009 UA 4641
- 2.11.: Sportanlage an der Wackersberger Str. 49 Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes 6. Stadtbezirk (Sendling) Projektkosten: 548.800 Euro Änderung des MIP 2005 - 2009
- 2.12.: Einführung der Zweitwohnungsteuer in München; Entscheidungsvorschlag zur Softwarebeschaffung; Sachstandsbericht über die Umsetzungsarbeiten
- 2.13.: Beschwerde gegen Substanzbesteuerung des selbst genutzten Wohnungseigentums StR-Antrag: Beschwerde gegen „Substanzbesteuerung“ des selbstgenutzten Wohneigentums
- 2.14.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2006; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
- 2.15.: Endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Birketweg Bahnlinie München - Pasing (nördlich), Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und Hirschgarten im Westen Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim
- 2.16.: Region München - Entwicklungstrends und Kooperationsstrategien Regionsbericht 2005/2006
- 2.17.: Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006
- 2.18.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1973 Messestadt Riem Sondergebiet Messe Paul-Henri-Spaak-Straße nördlich, BAB A 94 (Töginger Straße) südlich, Ottendichler Straße westlich (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728 a) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Aufstellungsbeschluss