Vollversammlung (2006-03-15 09:00:00)
Datum: | 15.03.2006, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Vogelgrippe
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vogelgrippe
- 2.: Sofortige Impfung der Tiere im Münchner Tierpark gegen H5N1 StR-Antrag: Sofortige Impfung der Tiere im Münchner Tierpark gegen H5N1
- 3.: Münchner Europabericht 2006 - Überblick über die städtischen Europaaktivitäten 2003-2005 - Bekanntgabe -
- 4.: Stadtratsinformation zum EU-Recht StR-Antrag: Stadtratsinformation zum EU-Recht StR-Antrag: Stadtratsinformation zum EU-Recht
- 5.: Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen im Zusammenhang mit - der Wahl von Frau Stadträtin Strobl zur Bürgermeisterin - dem Ausscheiden von Frau Bürgermeisterin Dr. Burkert aus dem Stadtrat -dem Nachrücken von Herrn Dr. Reinhard Bauer in den Stadtrat StR-Antrag: Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
- 6.: Veränderungssperre Nr. 643 Fürstenrieder Straße 21 Flurstück Nr. 295 Gemarkung Laim Stadtbezirk 25 Laim Erlass nach § 14 BauGB (Bebauungsplan Nr. 1963)
- 7.: Vogelgrippe Vogelgrippe
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vogelgrippe
- 2.1.: ABGESETZT Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.11.2005 StR-Antrag: Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen
- 2.2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- 2.3.: 1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße 171-173) im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Münchner Stadtbibliothek - Münchner Volkshochschule - Geschichtswerkstatt - Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ) Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.415.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 614.000.- Euro) Mittelpunktsbibliotheken;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mittelpunktsbibliotheken
- Verwandter Antrag: Aussetzung des Bauvorhabens Neuhauser Trafo
- 2.4.: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze): 20.114.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 1.494.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Offiziantendienstwohnung 3. Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002
- 2.5.: Berufsschule für Gartenbau und Floristik Neubau Unterrichtsgebäude Am Kapuzinerhölzl 45 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 5.969.000 — (davon Kosten für die Ersteinrichtung: 530.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2400, Maßnahmennr: 7580 Rangfolge 012
- 2.6.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen am Pasinger Heuweg im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.683.000 — (davon Kosten für die Ersteinrichtung: 117.000 —) Ablösebetrag für das Grundstück 400.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 2, UA 4641, Maßnahmen-Nr. 604 Rangfolge-Nr. 604 StR-Antrag: Errichtung einer Kindertagesstätte am Pasinger Heuweg
- 2.7.: Kooperation mit der ARGE für Beschäftigung München GmbH für den Bereich der Betreuung akut wohnungsloser Menschen; Änderung der Organisationsstruktur im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abteilung „zentrale Wohnungslosen- hilfe“ (ZEW)
- 2.8.: Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1) Neuherbergstraße, Neubau Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose): 4.214.000 Euro davon 284.000 Euro Ersteinrichtungskosten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7640 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
- 2.9.: Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße Stadtbezirk 16, Ramersdorf - Perlach
- 2.10.: Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Empfehlungen der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen, Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte (Ziffer 1 des Antrages); Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung des Finanzbedarfs Empfehlung Nr. 02-08 / E 00250 ................................. Truderinger Str. 321-325; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages) bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung für eine Senioreneinrichtung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00251 .......................... BV-Empfehlung: Truderinger Straße 321-325; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages) bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung für eine Senioreneinrichtung BV-Empfehlung: Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen, Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte (Ziffer 1 des Antrages); Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung des Finanzbedarfs
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen, Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte (Ziffer 1 des Antrages); Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung des Finanzbedarfs
- Verwandter Antrag: Truderinger Straße 321-325; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages) bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung für eine Senioreneinrichtung
- 2.11.: Anwohnergaragen in München Änderung der Prioritätenliste a)Abstufung des Anwohnergaragenstandortes Wettersteinplatz in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 b)Aufnahme des Anwohnergaragenstandortes Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 c)Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 d)Anträge 1)Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am Wettersteinplatz
- 2.12.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c)Anträge ca)Tram nach Englschalking
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Trambahnlinie 23 über die Parkstadt Schwabing hinaus nach Norden
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Straßenbahn vom Gondrellplatz in die Blumenau
- Verwandter Antrag: Oberirdische Schienenverbindung nach Englschalking prüfen
- 2.13.: Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern
- 2.14.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
- 2.15.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/14, Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich), Regattaweg (nördlich und südlich) - Siedlung am Regattaweg - Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
- 2.16.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich) Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
- 2.17.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 Sauerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26, 167/27 und 167/29 Gem. Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1600) - Endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 20 - Hadern
- 2.18.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20 Untere Angerlohe Endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
- 4.1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amselbrechtweg StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amselbrechtweg