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Vollversammlung (2022-12-21 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 21.12.2022, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Haushaltsplan 2023, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2022 - 2026; Kreditaufnahmen 2023
  3. A.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022-2026
  4. A.3.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023
  5. A.4.: Haushalt 2023 des Revisionsamts • Produkt • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  6. A.5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
  7. A.6.: Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Personalzuschaltungen und Zuschüsse des Sozialreferates Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Worten Taten folgen lassen - Unbürokratische Hilfe für Ukrainische Geflüchtete
  8. A.7.: Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  9. A.8.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2023 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-66)
  10. A.9.: Energetische Sanierung Wohnhaus Kattowitzer Str. 25 für Azubi-Wohnen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-13) 1. Projektauftrag 2. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022-2026
  11. A.10.: Sanierung Seeriederstr. 18a ehemalige U5-Akademie 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-14)
  12. A.11.: Kreativlabor stärken Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen
  13. A.12.: Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Stadtratsanträge von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Winfried Kaum, Herrn StR Leonhard Agerer, Herrn StR Andreas Babor, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Veronika Mirlach, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 09.02.2021, eingegangen am 09.02.2021 a) Fusion von Gewofag und GWG 1 - Ziele und Gründe
  14. A.13.: Änderungen im Ältestenrat auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
  15. A.14.: Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff 1. Vergabeverfahren 2. Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Vorplanungsauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-39)
  16. A.15.: Münchner Stadtbibliothek – Monacensia im Hildebrandhaus Projekt: Archiv Rachel Salamander – Nachhaltig erforschen und vermitteln Annahme einer Schenkung „Archiv Salamander“ sowie einer Zuwendung der Alfred Landecker Foundation
  17. A.16.: Inkraftsetzung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
  18. A.17.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 21.12.2022 Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz
  19. A.18.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
  20. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  21. Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.12.2022
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.12.2022
  23. 1.: Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen
  24. 2.: Vielfalt in München fördern
  25. 3.: Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe - Sachstandsbericht 2022 Neufassung der Beschaffungsrichtlinie für städtische Dienstfahrzeuge
  26. 4.: Haushalt 2023 des Direktoriums - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  27. 5.: Hybridsitzungen des Stadtrats Entfristung und Änderung von § 47a Geschäftsordnung des Stadtrats
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.12.2022
  29. 6.: Eingruppierung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte im Kommunalen Schulverwaltungsdienst bei der Landeshauptstadt München; Anwendung des TV EntgO-kL
  30. 7.: Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2022; Darstellung der aktuellen Situation und künftigen Planungen
  31. 8.: Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Stellenausstattung, Kosten für Personal, Raumverteilung sowie Bürokosten
  32. 9.: Haushalt 2023 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  33. 10.: Haushalt 2023 Stellenplan
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss, dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und dem Gesundheitsausschuss 06.12.2022
  35. 11.: Münchner Armutsbericht 2022 Gegen Armut und Einsamkeit im Alter: Verdeckte Armut wirksam bekämpfen!
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.12.2022
  37. 12.: Umsetzung Bundesteilhabegesetz (BTHG) Teilhabeplanverfahren
  38. 13.: Haushalt 2023 des Sozialreferates - Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Zuschuss und Investitionen
  39. 14.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Sammelbeschluss 2023
  40. 15.: Die Auswirkungen der Pandemie dämpfen Maßnahmen des Sozialreferats/Stadtjugendamt für Kinder, Jugendliche und deren Familien Streetwork II - Zusätzliche Stellen für Streetwork in Freiham BA-Antrags - Nr. 20-26 / B 03755 ......................
  41. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.12.2022
  42. 16.: Aktuelle Bedarfsdarstellung Schulsozialarbeit/ Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) an Grund-, Mittel-, Förder-, Berufs- und Realschulen Schulsozialarbeit für Campus di Monaco dauerhaft ermöglichen
  43. 17.: Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt
  44. 18.: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Novellierung SGB VIII - Reform 2021
  45. 19.: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen; Tagespauschalen der Leistungszeiträume 2015 und 2016
  46. 20.: Existenzsicherung und Professionalisierung des Familienzentrums der ev.- luth. Epiphaniaskirche in Allach-Untermenzing LHM unterstützt das Familienzentrum FAM in Allach-Untermenzing
  47. 21.: Modellprojekt „Inklusive Förder- und Betreuungsangebote an Schulen nach § 35a SGB VIII und §§ 11, 13 SGB VIII“ - Entfristung 1 VZÄ
  48. 22.: Bedarfsgerechte Anpassung der Erziehungsberatungsstelle (EB) im 22. Stadtbezirk, EB Bodenseestraße, Träger pro familia München e. V. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  49. 23.: Dringende Bedarfsdeckung im Fachbereich Alleinerziehende Darstellung des weiteren Vorgehens im Hinblick auf die 175. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 23.07.2020 „Untersuchung von Lebenssituation und Bedarfen von Alleinerziehenden in München“
  50. 24.: POP UP STAGE
  51. 25.: Kinder- und Jugendkulturarbeit in München sichern Koordination Kinder- und Jugendkultur
  52. 26.: Sicherung der Angebote von CultureClouds e. V. (vormals Spielen in der Stadt e. V.) Angebote von CultureClouds e. V. (ehemals Spielen in der Stadt e. V.) sichern
  53. 27.: Umgangs-Café Platz für unsere Zukunft! Junge Menschen und Familien in schwierigen Zeiten besonders unterstützen
  54. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 15.12.2022
  55. 28.: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern
  56. 29.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2023
  57. 30.: Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Großinstandsetzung mit energetischer Sanierung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Waisenhausstraße 20 Ausführung in drei Bauabschnitten (A, B und C) geplant hier: Ausführungsabschnitt A Großinstandsetzung Südflügel und zentrale Haustechnik 1. Genehmigung des Nutzerbedarfs der Gesamtmaßnahme (Abschnitte A, B und C) 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme (Abschnitte A, B und C) 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen für Abschnitt A
  58. 31.: Reihe Münchner Armutskonferenzen – Finanzierung der Armutskonferenz 2023 In der Krise für München da: Städtische Angebote für Senior*innen ausweiten!
  59. 32.: Ausbau des Sozialen Mittagstisches und Weiterentwicklung der Finanzierung personenbezogener freiwilliger Leistungen Kostenfreies Mittagessen in allen Einrichtungen der offenen Altenhilfe anbieten
  60. 33.: Zusätzliche Bedarfe im Bereich Senior*innen- Wohnen Rahmenkonzept Psychosoziale Betreuung In der Krise für München da: Städtische Angebote für Senior*innen ausweiten!
  61. 34.: Unverzichtbare Bedarfe in der offenen Altenhilfe
  62. 35.: Verein für Fraueninteressen e. V. In der Krise für München da: Städtische Angebote für Senior*innen ausweiten!
  63. 36.: Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind in der Bleyerstraße 6 für den Zeitraum 2023 - 2025 6. Stadtbezirk - Sendling
  64. 37.: Unterstützung im Sozialraum - „UnS“ Dauerhafte Finanzierung der Sachkosten
  65. 38.: Budget für Bewachung (Sicherheitsdienstleistungen) in den Dienstgebäuden des Amtes für Wohnen und Migration Budget für Bewachung (Sicherheitsdienstleistungen) in den Familienunterkünften des Amtes für Wohnen und Migration Entfristung einer Stelle der Finanzbuchhaltung im Amt für Wohnen und Migration
  66. 39.: Stellenzuschaltung von 1 VZÄ für Konfliktmanager*innen beim Allparteilichen Konfliktmanagement AKIM AKIM unterstützen
  67. 40.: Städtisches Notquartier Sachsenstr. 33; Weitere Sanierungsmaßnahmen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
  68. 41.: Entfristung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung
  69. 42.: Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung aufgrund der Wohngeldnovelle 2023
  70. 43.: Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 30.06.2023 Entlastung von Erwerbstätigen von hohen Eigenanteilen Prüfung eines neuen Konzepts der Obdachlosenunterkünfte
  71. 44.: Bedarfsgerechter Ausbau von Treffpunkt, Fach- und Beratungsstelle Regenbogenfamilien Regenbogenfamilien in München stärken und unterstützen!
  72. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 06.12.2022
  73. 45.: Haushalt 2023 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses Tunnelplanungen forcieren - nicht nur in der Schleißheimer Straße, auch im Englischen Garten und an der Landshuter Allee
  74. 46.: Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen - Badespaß für alle
  75. 47.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Sachstand Vorplanung Gesamtstrecke 2. Projektgenehmigung Vorhaltemaßnahme Freiham-Zentrum 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 4. Zusätzlicher Personalbedarf Die U-Bahn nach Freiham, Klarheit schaffen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 25.05.2022
  76. 48.: Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
  77. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 06.12.2022
  78. 49.: Neufassung von Zweckvereinbarungen
  79. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Kommunalausschuss und dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.12.2022
  80. 50.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
  81. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2022
  82. 51.: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  83. 52.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/59 Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
  84. 53.: Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) – Erster Zwischenbericht – Finanzierungs- und Vergabebeschluss
  85. 54.: Haushalt 2023 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  86. 55.: Umwidmung von 2 VZÄ Plotterzentrum zu 2 VZÄ SB Datenerfassung / Digitalisierung
  87. 56.: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms „Barrierefreies Wohnen in München“ 3.) Anträge
  88. 57.: Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Zwischenbericht und Finanzierung städtebauliches Innenstadtmanagement
  89. 58.: Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
  90. 59.: Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
  91. 60.: Maßnahmen im Sanierungsgebiet Aubing – Neuaubing – Westkreuz A) Ausbau der Grünflächen B) Verlängerung des Stadtteilmanagements und der Teilmaßnahme Ortskern Aubing C) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
  92. 61.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2023 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2023
  93. 62.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Basel vom 29.06. - 01.07.2023
  94. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.12.2022
  95. 63.: Sicherung des Dienstbetriebes bei RBS-KITA
  96. 64.: Weiterführung der KiTZ-Bund-Standorte aufgrund der Beendigung des Bundesprogramms „Kita-Einstieg“; Evaluation aller KiTZe in München und Ausblick
  97. 65.: Kooperative Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen Neues Stellenbemessungsmodell für das hauswirtschaftliche Personal an Standorten der Kooperativen Ganztagsbildung Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken
  98. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Bauausschuss vom 06.12.2022
  99. 66.: Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
  100. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 07.12.2022
  101. 67.: Haushalt 2023 des Referats für Bildung und Sport - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzierung - Umsetzung von Entscheidungen aus dem Eckdatenbeschluss (Konsolidierung, Inflationsausgleich)
  102. 68.: Einführung eines Personalpools im Bereich der Schulschwimmbäder (Schulbadewärter*innen) Bereitstellung weiterer Sachmittel zur Verbesserung der Schwimmkompetenz
  103. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 07.12.2022
  104. 69.: 7er-Rugby - „Oktoberfest 7s“ Erneute Förderung des internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion in den Jahren 2023 und 2024
  105. 70.: Erhöhung der Sportbetriebspauschale und des Zuschusses zum Unterhalt vereinseigener Sportanlagen
  106. 71.: EuroGames - München bewirbt sich als Ausrichterstadt für das Jahr 2027 Förderung der Bewerbung
  107. 72.: Temporäre Nutzungsänderung der Parkplatzanlage der BSA Heinrich-Wieland-Straße
  108. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 07.12.2022
  109. 73.: Personalgewinnung für die städtischen Gymnasien ab dem Schuljahr 2022/2023 hinsichtlich des Vollausbaus G9 im Schuljahr 2025/2026; Sicherung des kommunalen Schulwesens; Sicherung des Dienstbetriebes im RBS
  110. 74.: KinderTagesZentrum Am Hartmannshofer Bächl 46 KinderTagesZentrum Fritz-Erler-Straße 12 Sicherstellung des Betriebs als städtische KinderTagesZentren KinderTagesZentrum Senftenauerstraße 11 Sicherstellung des Betriebs als KinderTagesZentrum in freier Trägerschaft
  111. 75.: Pflegerische Hilfskräfte in der Pädagogik an städtischen Kindertageseinrichtungen und Kindertageseinrichtungen in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft Inklusion fördern und ermöglichen - Beratung beim Übergang von der Grundschule in die weiterführenden Schulen intensivieren
  112. 76.: Neugliederung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign und Erweiterung um eine Fachrichtung Modedesign Änderung der Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign der Landeshauptstadt München Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachschule für Modellistik der Landeshauptstadt München Änderung der Satzung über das berufliche Schulzentrum Deutsche Meisterschule für Mode Designschule München
  113. 77.: Stellenschaffung im Kontext der Berufsschulsozialarbeit an der städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung
  114. 78.: Förderstunden im Unterrichtsfach Deutsch in allen Klassen der über drei Schuljahre aufsteigenden Teilzeitklassen in der Ausbildung zur Staatlich geprüften Kinderpfleger*in an der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege
  115. 79.: Zuschuss für die Einstellung einer hauptamtlichen Person zur Unterstützung des Münchner Haus der Schüler*innen e.V. (MHDS e.V.)
  116. 80.: Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
  117. 81.: Koordination der Bildungsangebote für Neuzugewanderte
  118. 82.: Energiekostensteigerung; Zuschussausreichung für Kindertageseinrichtungen
  119. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.12.2022
  120. 83.: Sanierung ehem. Zwangsarbeiter_innenlager Ehrenbürgstr. 9 1. Bauabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Genehmigung der Vorplanung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses (KOMR-23)
  121. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 08.12.2022
  122. 84.: Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 8 Erweiterung und Generalinstandsetzung der Stadtbibliothek Sendling und MVHS-Stadtbereichszentrum Süd im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-19)
  123. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 08.12.2022
  124. 85.: Geschäftsleitung des Kommunalreferates; - Stellenschaffung für das dezentrale BEM-Fallmanagement - Entfristung von CAFM-Stellen - Stellenschaffung für die Einführung der E-Akte Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-02, KOMR-07, KOMR-08)
  125. 86.: Stellenzuschaltungen im Kommunalreferat - Bewertungsamt - Geschäftsstelle des Gutachterausschusses - Geschäftsstelle – Registratur - Städtische Immobilienbewertung Umwetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-57, KOMR-59, KOMR-60)
  126. 87.: Diverse Personalbedarfe - Kommunalreferat Immobilienservice Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-45, KOMR-46, KOMR-47, KOMR-48, KOMR-50, KOMR-51 und KOMR-69)
  127. 88.: Haushalt 2023 des Kommunalreferates - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  128. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 08.12.2022
  129. 89.: Haushalt 2023 des Kulturreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  130. 90.: Neukonzeption des Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur Erinnerungsarbeit verstärken - rechtsextreme Gewalt in München aufarbeiten
  131. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2022
  132. 91.: Haushalt 2023 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  133. 92.: Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München ausbauen
  134. 93.: Aktuelle Zahlen für die Planungen der Stadt
  135. 94.: Fachkräftesicherung und -gewinnung sowie Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung über das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) ausbauen. Ausbildungs- und Jobakquise für Berufsfelder mit erhöhtem Fachkräftebedarf
  136. 95.: Aufbau, Einrichtung und Betrieb eines Monitoringsystems zu Nachhaltigkeit und Hospitality für die Tourismusdestination München Neue touristische Kennzahlen zu Nachhaltigkeit und Hospitality ermitteln
  137. 96.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2022 -
  138. 97.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Berechnung für den Kalkulationszeitraum 2023 - 2026
  139. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 13.12.2022
  140. 98.: Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in München – Zwischenbericht
  141. 99.: Haushalt 2023 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20
  142. 100.: Naturwaldreservate in städtischen Wäldern
  143. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 14.12.2022
  144. 101.: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
  145. 102.: Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
  146. 103.: Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2023 ff. im Mobilitätsreferat Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  147. 104.: Haushalt 2023 des Mobilitätsreferats - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - inflationsbedingte Preissteigerungsrate - Haushaltskonsolidierung - Innovationsfonds
  148. 105.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
  149. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft 14.12.2022
  150. 106.: ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
  151. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses und Verwaltungs- und Personalausschusses 14.12.2022
  152. 107.: Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
  153. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 14.12.2022
  154. 108.: IT-Projektportfolio 2023 (Verwaltungsbereich)
  155. 109.: München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022
  156. 110.: E- und Open-Government als stadtweite Aufgabe weiterentwickeln
  157. 111.: Haushalt 2023 des IT-Referats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen
  158. 112.: Sanierung Fachunterrichtsräume (IFU NEU) an beruflichen Schulen
  159. 113.: Aufbau eines Beteiligungsmanagements im IT-Referat für die LHM Services GmbH
  160. 114.: Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance
  161. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022
  162. 115.: Budgetausweitung des Fuhrparks der Städtischen Friedhöfe München Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 32)
  163. 116.: Eingangskonzept der Städtischen Friedhöfe München Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 und 2024 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 34)
  164. 117.: Inbetriebnahme und Erstausstattung des neuen Standorts des Gesundheitsreferats in der Willy-Brandt-Allee 44 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 ff. (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 38)
  165. 118.: Sternenkindernetzwerk – Übernahme in die Regelförderung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 Nr. 25)
  166. 119.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023 – Bericht über das Projekt „Gesunde Ernährung – mehr Sport (Gems)“ Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 26)
  167. 120.: Haushalt 2023 des Gesundheitsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  168. 121.: Verstetigung und Weiterentwicklung des Projekts „Hands up 4 your future - Mach dich fit für dein Leben!“ Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 21)
  169. 122.: Sachkostenbudget für die Fachstellen „Inklusion und Gesundheit“ sowie „Gesund im Alter“ Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 20)
  170. 123.: Abwassermonitoring – Unterstützung der Projekte der LMU und der TU Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 16)
  171. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.12.2022
  172. 124.: Haushalt 2023 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Inflations- und Tarifsteigerungsausgleich für Sach- und Personalkosten
  173. 125.: Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen
  174. 126.: Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
  175. 127.: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes BayFwG; Novellierung der Feuerwehrgebührensatzungen und Änderung der Feuerwehrsatzung
  176. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 20.12.2022
  177. 128.: Haushalt 2023 der Stadtkämmerei - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  178. 129.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt München
  179. 130.: Reform der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand; Umsetzung durch die Landeshauptstadt München; Fortführung der bisherigen Rechtslage auch nach dem 31.12.2022
  180. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 20.12.2022
  181. 131.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
  182. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 08.12.2022
  183. 132.: Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäftigte Verlängerung der seit 10.04.2019 geltenden Regelung bis zum 31.12.2030
  184. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022
  185. 133.: Hospizversorgung in München ausbauen – Neubauprojekt des DaSein e.V. finanziell unterstützen Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 und 2024 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 29)
  186. 134.: Generalistische Pflegeausbildung - Simulationszentrum Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 27)
  187. 135.: Aufklärungskampagne: professionelle Dokumentation nach sexualisierter Gewalt Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023
  188. 136.: Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
  189. 137.: Kinder- und Jugendgesundheitsangebote zur Abfederung der Pandemiefolgen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2023. (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr.17)
  190. 138.: Das Gesundheitsreferat wird Teil der Akademischen Ausbildung von Student*innen der Humanmedizin Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 14)
  191. 139.: Integrierte niederschwellige medizinische Versorgungsangebote in unterversorgten Stadtbezirken aufbauen – Ein Modellprojekt „Community Health Nursing“ entwickeln Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  192. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 13.12.2022
  193. 140.: Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 Eckdatenbeschluss Haushalt 2023
  194. 141.: Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Klima- und Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023 Änderung des MIP 2022 - 2026
  195. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  196. C.1.: Mehr Freiheit wagen - Kein Feuerwerk- und Böllerverbot an Silvester
  197. D: Nachprüfungsanträge
  198. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  199. E.1.: Fragestunde zum Versammlungsbescheid (Verwaltungsakt) des KVR bzgl. des Versammlungsgeschehens selbsternannter „Klima-Aktivisten“ am Karlsplatz am 05.12.2022

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrates über Sponsorenleistungen im Jahr 2021
  3. A.2.: Weiteres mögliches Projekt für Azubi-Wohnen Aufnahme von Kaufverhandlungen für ein Studentenwohnheim
  4. A.3.: Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) in neuen Einrichtungen in Kombination mit der 2019 beschlossenen Notschlafstelle für Minderjährige
  5. A.4.: Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Nähe Jagdhornstraße Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 1. Ausübung 2. Finanzierung
  6. A.5.: Kreativquartier, Teilquartier Kreativlabor Mittelbereitstellung für Altlastenhaftung, Erneuerung der Hausanschlüsse 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMZ-07, KOMZ-24)
  7. A.6.: Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferates im Bereich Immobilienservice Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-04, KOMZ-01, KOMZ-13, KOMZ-14, KOMZ-15, KOMZ-18, KOMZ-23)
  8. A.7.: Vergabe eines Erbbaurechts 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  9. A.8.: Kreativlabor stärken - Finanzierung Kreativquartier stärken I Den Bedarfen der Kunst- und Kulturschaffenden gerecht werden
  10. A.9.: LHM-S-GmbH; Besetzung der Position der Geschäftsführerin / des Geschäftsführers
  11. A.10.: Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff 1. Vergabeverfahren 2. Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Vorplanungsauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-39)
  12. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  13. Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.12.2022
  14. 1.: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.12.2022
  16. 2.: Ersatzräume für die Fahrradwerkstatt R18 - Einrichtung der berufsbezogenen Jugendhilfe Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2022
  18. 3.: Beteiligungssteuerung Ziele 2023 - Berichte 2022 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Dezember 2022
  19. 4.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2023; Stundensätze der MGS für 2023
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 08.12.2022
  21. 5.: Flächenoptimierungskonzepte in Verwaltungsgebäuden; Darstellung städtischer Flächenstandards und Genehmigungsverfahren; Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-37)
  22. 6.: Bestellung eines Erbbaurechtes 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  23. 7.: Freiham Nord / Aubing - Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Unterpfaffenhofen
  24. 8.: Erwerb eines Hauses für Kinder 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.10.2021
  25. 9.: Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 08.12.2022
  27. 10.: Förderkonzept Popmusik Besetzung der Jury zur Vergabe der Pop-Produktionsstipendien 2023, Besetzung der Jury für die Förderung von Popmusik-Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals für 2024
  28. 11.: Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2022
  30. 12.: Olympiapark München GmbH; Eigenkapitalstärkung 2022 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026
  31. 13.: Olympiapark München GmbH; SAP-Garden Übernahme der Kosten der Altlastensanierung Finanzierung
  32. 14.: Gasteig München GmbH Umstellung von Kostenmiete auf Marktmiete für städtische Einrichtungen im Gasteig
  33. 15.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2022 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  34. 16.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gasnetzkooperation Weilheim
  35. 17.: Stadtwerke München GmbH Bayerngas GmbH Veräußerung oder Einstellung der Geschäftsbereiche Handel und Vertrieb
  36. 18.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM Plattform Energie GmbH – Erhöhung des Stammkapitals Energieversorgung Burghausen GmbH – Anteilsverkauf
  37. 19.: Stadtwerke München GmbH bayernets GmbH
  38. 20.: Flughafen München GmbH (FMG); Veräußerung der AeroGround Berlin GmbH (AEB) durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AEM)
  39. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 14.12.2022
  40. 21.: it@M - Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 Verzögerung der Bekanntgabe
  41. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 14.12.2022
  42. 22.: Delegation personalrechtlicher Befugnisse
  43. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022
  44. 23.: München Klinik gGmbH (MüK) Betrauungsakt „Ambulante kassenärztliche Nothilfe“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 2)
  45. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.12.2022
  46. 24.: Stärkung des Münchner Bevölkerungsschutzes Aufbau und Neuausrichtung
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 20.12.2022
  48. 25.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt München
  49. 26.: Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) Unternehmensziele für 2023
  50. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 08.12.2022
  51. 27.: Vergabe des Betriebs des städtischen Durchreisendenstandplatzes München Am Neubruch 33 10. Stadtbezirk Moosach
  52. 28.: Erwerb eines Grundstücks 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022
  54. 29.: München Klinik gGmbH (MüK) Weiterbildung von Pflegepersonal stärken – Betrauungsakt für die München Klinik beschließen
  55. 30.: München Klink gGmbH (MüK) Betrauungsakt „Neonatologie“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 5)
  56. 31.: München Klinik gGmbH (MüK) Betrauungsakt „Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 1)
  57. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  58. D: Nachprüfungsanträge
  59. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen