BA 11 - Vollgremium (2022-12-14 19:30:00)
| Datum: | 14.12.2022, 19:30 |
|---|---|
| Ort: | Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München |
| Gremium: | BA 11 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung
- 1: Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
- 2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 3: Benennung stellv. Vorsitz UA Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 2.: Berichte der Polizei
- 3.: Berichte aus dem Stadtrat
- 4.: Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
- 4.1: Plenum
- 4.2: Bau und Stadtgestaltung
- 4.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 4.3.1.: Hebammenversorgung in Milbertshofen am Hart BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03658
- Verwandter Antrag: Hebammenversorgung in Milbertshofen / Am Hart
- 4.4: Verkehr und Mobilität
- 4.4.1.: Antwort zu Anhörung Verkehrsmaßnahme Lauchstädter Straße
- 4.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 4.5.1.: Infotafeln für als Totholz abgelegte Stämme im Olympiapark
- 4.6: Sonstige Berichte, Termine
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
- 6.: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
- 6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 5.500,00€; 0262.0-11-0489
- 6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
- 6.2.1.: (E) + (U) Kennzeichnung eines sicheren Weges für Fußgänger in der Kurve Lieberweg / Weyprechtstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00731 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
- 6.2.2.: (E) Soziale Situation im Viertel verbessern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00719 ...........
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Soziale Situation im Viertel verbessern
- 6.2.3.: (E) Straßennamenerläuterungsschilder zu den nach Sportler*innen benannten Straßen im Olympischen Dorf Empfehlung Nr. 20-26 / E 00726 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
- 6.2.4.: (E) Umsetzung der Grünflächengestaltung in der Grünanlage zwischen Dientzenhoferstraße und Bernaysstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022 Abbau der Asylbewerberunterkunft in der Grünanlage am Schollerweg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00717 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen – Am Hart am 13.07.2022
- 7.: Anträge
- 7.1: Plenum
- 7.2: Bau und Stadtgestaltung
- 7.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 7.4: Verkehr und Mobilität
- 7.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 7.5.1.: Olympiadorf: Dächer der Schulturnhalle und der städtischen Kindertagesstätte begrünen
- 8.: Anhörungen
- 8.1: Plenum
- 8.2: Bau und Stadtgestaltung
- 8.2.1.: Bauvorhaben Norderneyer Str. 10
- 8.2.2.: Bauvorhaben Riesenfeldstr. 43
- 8.2.3.: Ergebnisse der Rahmenplanung Frankfurter Ring und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a
- 8.2.4.: Bauvorhaben Frankfurter Ring 71
- 8.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 8.4: Verkehr und Mobilität
- 8.4.1.: Anhörung zu Verkehrsmaßnahme Max-Liebermann-Straße - Verlängerung Halteverbot
- 8.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 8.5.1.: Baumfällungen Baumschutz Norderneyer Str. 10
- 8.5.2.: Baumfällungen Baumschutz Riesenfeldstr. 43
- 8.5.3.: EU-Projekt ASCEND (Accelerate positive clean energy districts) Finanzierung Änderung des MIP 2022-2026
- 8.5.4.: Vollzug BImSchG und UVPG - Änderung Anlage für Bau und Montage von KFZ
- 8.5.5.: Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 71
- 9.: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
- 9.1: Plenum
- 9.1.1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026
- 9.1.2.: Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
- 9.2: Bau und Stadtgestaltung
- 9.2.1.: (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- 9.2.2.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
- 9.2.3.: Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
- 9.2.4.: Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
- 9.2.5.: (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
- 9.2.6.: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms „Barrierefreies Wohnen in München“ 3.) Anträge
- 9.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 9.3.1.: Vollzug der Erhaltungssatzung Nietzschestraße a) Dewetstraße b) Schoppenhauerstraße
- 9.3.2.: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 9.3.3.: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 9.3.4.: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 9.3.5.: (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 9.3.6.: Vollzug der Erhaltungssatzung Nietzschestraße -Schoppenhauerstraße
- 9.3.7.: Öffentliche Bekanntmachung - Allgemeinverfügung der LH München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen
- 9.4: Verkehr und Mobilität
- 9.4.1.: Vollzug des BImSchG und BImSchV - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Nord
- 9.4.2.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
- 9.4.3.: Verkehrskonzept Münchner Norden - Verkehrslenkende Maßnahmen - Vergabebeschluss
- 9.4.4.: (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
- 9.4.5.: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
- 9.4.6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
- 9.4.7.: ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
- 9.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 9.5.1.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünflächen
- 9.5.2.: 8. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung - Präsentation
- 10.: Verschiedenes