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Vollversammlung (2022-02-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.02.2022, 09:00
Ort: Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: „Auswirkungen der Einschätzung der Regierung von Oberbayern: Zur Ausschreibung von Referent*innenpositionen“
  3. A.2.: Nachbesetzung der Leitung des Baureferats
  4. A.3.: Nachbesetzung der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
  5. A.4.: Nachbesetzung der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
  6. A.5.: Nachbesetzung der Leitung des Sozialreferats
  7. A.6.: Wahl der Leitung des Baureferats; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  8. A.7.: Wahl der Leitung des Kreisverwaltungsreferats; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  9. A.8.: Wahl der Leitung des Personal- und Organisationsreferats; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  10. A.9.: Wahl der Leitung des Sozialreferats; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  11. A.10.: Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München und im Ältestenrat aufgrund der Bildung der Fraktion CSU mit Freie Wähler
  12. A.11.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
  13. A.12.: Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Steinkirchner Str. 1 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  14. A.13.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Berufsfachschule für Diätetik im Städtischen Berufsbildungszentrum für Ernährung und Hauswirtschaft Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung einer zweijährigen Berufsfachschule für Sozialpflege am Berufsbildungszentrum für Ernährung und Hauswirtschaft, Antonienstraße 6
  15. A.14.: Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  16. A.15.: Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Fachausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  17. A.16.: Klimaschutz in München Bericht zur Studie Klimaneutrale Wärme München 2035
  18. A.17.: Bekämpfung der Corona Pandemie Corona bedingte Personalmehrung bei der Bußgeldstelle des KVR
  19. A.18.: Ostfriedhof – Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des Trauerpastoralen Zentrums Planung und Errichtung eines Vorplatzes im Eingangsbereich zur St.-Martin-Straße Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
  20. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.02.2022
  22. 1.: Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
  23. 2.: Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
  24. Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.02.2022
  25. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 10.02.2022
  27. 4.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung
  28. 5.: Stadtgüter München (SgM); Umstellung aller Flächen der Stadtgüter München auf ökologischen Landbau
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 10.02.2022
  30. 6.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.02.2022
  32. 7.: Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlung für die Jahre 2022-2024 - Neu eingerichtetes „Stipendium für Kulturakteur*innen im Bereich Interkulturelles / Internationales“
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.2022
  34. 8.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 -
  35. 9.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Berechnung für den Kalkulationszeitraum 2022 - 2025 Christkindlmarkt – Fristaussetzung zur Platzgelderhebung
  36. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.02.2022
  37. 10.: Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT – Umsetzung 2022
  38. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 22.02.2022
  39. 11.: Ermäßigung der Hundesteuer für Jagdhunde
  40. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  41. C.1.: Kitas in den Blick nehmen!
  42. C.2.: P.S.E.u.D.o Wahl - Verfahren zur Besetzung von Referatsleitungen
  43. C.3.: Bewertung der LHMS durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer vor Übernahme durch die Stadt
  44. C.4.: Klimaschutz- und Umweltaspekte bei der Standardisierten Bewertung berücksichtigen!
  45. D: Nachprüfungsanträge
  46. D.1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021 Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten
  47. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Referat für Klima und Umweltschutz; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  3. A.2.: Referat für Klima und Umweltschutz; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  4. A.3.: Personal- und Organisationsreferat; Ruhestandsversetzung
  5. A.4.: Direktorium; Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit
  6. A.5.: Referat für Bildung und Sport; Ruhestandsversetzung
  7. A.6.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  8. A.7.: Beförderung zur Studiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe und Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  9. A.8.: Beförderung zum Oberstudiendirektor unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
  10. A.9.: Vergabe eines Erbbaurechts 17. Stadtbezirk Obergiesing – Fasangarten
  11. A.10.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 13. Stadtbezirk Bogenhausen Salzstraße, Nähe Salzstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  12. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.02.2022
  14. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.02.2022
  16. 2.: Bestellung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  17. 3.: Bestellung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  18. 4.: Bestellung eines Erbbaurechts 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.2022
  20. 5.: Kreativquartier München – Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) - Höhe der Sacheinlage und Darstellung der Wirtschaftlichkeit -
  21. 6.: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2022 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  22. 7.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  23. 8.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  24. 9.: Stadtwerke München GmbH Strategische Neuausrichtung der Spirit Energy Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft
  25. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.03.2022
  26. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.02.2022
  27. 10.: Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Vertrag zur Anmietung von Multifunktionsgeräten für die Bildungseinrichtungen
  28. 11.: Vergabeermächtigung für eine neue Rahmenvereinbarung zur IT-Ausstattung der Münchner Bildungseinrichtungen und Sportstätten
  29. 12.: Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT – Umsetzung 2022
  30. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  31. D: Nachprüfungsanträge
  32. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen