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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2021-12-01 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 01.12.2021, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Steuerung des Zusammenführungsprozesses
  3. 2.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/40 Planegger Straße (östlich), Haidelweg (westlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
  4. 3.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. Jaspersallee (nördlich), Bergsonstraße (nördlich), Mooswiesenstraße (beidseits), Dreilingsweg (beidseits) und An der Langwieder Haide (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 45b, 586 und 1055) und Kreuzungsbereich An der Langwieder Haide/Mühlangerstraße B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
  5. 4.: Freiham Süd - Erweiterung Logistikzentrum Augustiner; A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/43 Dietmar-Keese-Bogen und Ludwig-Schmid-Straße (südlich), Verlängerung Hans-Steinkohl-Straße (westlich), Bundesautobahn 96 München - Lindau (nördlich) B) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX Dietmar-Keese-Bogen und Ludwig-Schmid-Straße (südlich), Verlängerung Hans-Steinkohl-Straße (westlich), Bundesautobahn 96 München - Lindau (nördlich) - Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1916 a - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  6. 5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2132 der Landeshauptstadt München Königswieser Straße (südlich), Kemptener Straße (nördlich) und Vinzenz-Schüpfer-Straße (östlich). (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 27 und 644) - Schulen und Haus für Kinder - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  7. 6.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
  8. 7.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Endgültiger Beschluss
  9. 8.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
  10. 9.: Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
  11. 10.: Haushalt 2022 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Erhöhung der Einzahlungen • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen
  12. 11.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025
  13. 12.: Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
  14. 13.: Perspektive München Handlungsraum 6 Neuperlach [...]
  15. 14.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtgebiet 04 Schwabing-West Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße“)
  16. 15.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt a) Satzungsbeschluss Satzung „Maxvorstadt“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“) b) Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02618 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 15.06.2021 c) Erhaltungssatzungen in der Maxvorstadt ausweiten
  17. 16.: Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
  18. 17.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2022 Finanzbdarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2022
  19. 18.: 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel
  20. 19.: Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Ausweitung der Personal- und Sachmittel für das Jahr 2022 Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021-2025
  21. 20.: BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
  22. 21.: Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus - Teilnahme am Projektaufruf 2022 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  23. 22.: „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
  24. 23.: Fortschreibung Wohnen in München VI Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Erreichung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen bis 2030 2. Umsetzung des Klimaschutzpakets 3. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München • Übertragung städtischer Grundstücke • Zusätzliche städtische Finanzmittel • Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen 4. Stadtratsanträge a) Wohnungsbauzahlen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften sichern

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Steuerung des Zusammenführungsprozesses
  3. 2.: Beteiligungssteuerung Ziele 2022 - Berichte 2021 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2021
  4. 3.: Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern
  5. 4.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2022; Stundensätze der MGS für 2022 Evaluierung der Neuausrichtung der MGS (Zwischenstand)
  6. 5.: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf von Treuhandgrundstücken