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Kommunalausschuss (2021-10-28 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.10.2021, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); 3. Nachhaltigkeitsbericht - Bekanntgabe -
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im 1.1. Erfolgsplan in den Erträgen mit 266.748 T€ und in den Aufwendungen mit 261.699 T€ (= Differenz: 5.049 T€) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 40.645 T€ festgesetzt. 2. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 102.438 T€ werden zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre erteilt. 3. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen nach dem Vermögensplan wird auf 22.000 T€ festgesetzt. 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2022 wird auf 38.000 T€ festgesetzt. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  6. 4.: Stadtgüter München (SGM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im 1.1 Erfolgsplan in den Erträgen mit 7,495 Mio. € und in den Aufwendungen mit 7,339 Mio. € ( = Differenz 0,156 Mio. €) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 0,939 Mio. € festgesetzt. 1.3 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben für Investitionen nach dem Vermögensplan sind nicht vorgesehen. 2. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,100 Mio. € werden zu Lasten des nächsten Wirtschaftsjahres erteilt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2021 wird auf 0,500 Mio. € festgesetzt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 5.: Stadtgüter München (SGM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -
  8. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  9. 6.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -
  10. Kommunalausschuss
  11. 7.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das Jahr 2021 - Bekanntgabe -
  12. 8.: Kooperation der Landeshauptstadt München mit der NordAllianz Metropolregion München Nord
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat begrüßt die Kooperation der Landeshauptstadt München mit den Mitgliedskommunen der NordAllianz. 2. Herr Oberbürgermeister wird gebeten, die beiliegende Grundsatzvereinbarung gemeinsam mit den Bürgermeistern der Mitgliedskommunen in der NordAllianz zu unterzeichnen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 9.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Für die Erfüllung der Aufgaben wird das Kommunalreferat beauftragt, die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 3,854 Mio. € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 anzumelden und den Markthallen München zur Verfügung zu stellen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit des Mittelmehrbedarfs wird zugestimmt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  14. 10.: Komprimierung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums Winterdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des Nutzerbedarfs der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme in zwei Ausführungsabschnitten 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2021-2025
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Bedarf für die Gesamtmaßnahme gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept für die Gesamtmaßnahme wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. 3. Dem Projektauftrag für den Ausführungsabschnitt A mit Projektkosten in Höhe von 7.710.000 Euro wird zugestimmt. 4. Das Baureferat wird gebeten, für die Gesamtmaßnahme die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen einzureichen sowie die Aus- führung für den Ausführungsabschnitt A vorzubereiten. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung für den Ausführungsabschnitt A herbeizuführen. 6. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Freimachungsfläche fristgerecht für das Bauprojekt Tram-Westtangente an die SWM und das Baureferat zu über- tragen. 7. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. 8. Die Maßnahme Komprimierung des städtischen Betriebszentrums Gmunder Str. 32, Ausführungsabschnitt A wird zur Fortschreibung des Mehr- jahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025 wie folgt angemeldet: Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 28. Oktober 2021 - 2 - MIP alt: Gmunder Str. 32, Umstrukturierung und Neubau einer Salzhalle, Planungskosten Maßnahmen-Nr. 0640.6541, RF 615 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt- kosten Finanz. bis 2020 Programmjahr 2021 bis 2025 nachrichtlich Summe 2021 - 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Finanz. 2027 ff B (940) 587 187 400 400 0 0 Summe 587 187 400 400 0 0 Z (361) St. A. 587 187 400 400 0 0 MIP neu: Komprimierung des städtischen Betriebszentrums Gmunder Str. 32, Ausführungsabschnitt A , Projektkosten Maßnahmen-Nr. 0640.6541, RF 615 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt- kosten Finanz. bis 2020 Programmjahr 2021 bis 2025 nachrichtlich Summe 2021 - 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Finanz. 2027 ff B (940) 6.560 187 6.373 400 1.000 1.500 2.200 1.273 Summe 6.560 187 6.373 400 1.000 1.500 2.200 1.273 Z (361) St. A. 6.560 187 6.373 400 1.000 1.500 2.200 1.273 In den Gesamtkosten zum Projektauftrag ist die Risikoreserve nicht enthalten. Sie ist jedoch in den Projektkosten mit 17,5 %, das entspricht 1.150.000 Euro, berücksichtigt und wird im MIP, in der Risikoausgleichspauschale veranschlagt. Risikoausgleichspauschale (UA 6000.7500) Gruppe Bez. (Nr.) Rate Risikoreserve (Jahr der Fertigstellung) nachrichtlich Jahr: 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Finanz. 2027 ff B (940) 1.150 Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 28. Oktober 2021 - 3 - 9. Das Baureferat wird gebeten, die Haushaltsmittel und die Verpflichtungser- mächtigungen für die Maßnahme „Komprimierung des städtischen Betriebs- zentrums Gmunder Str. 32, Ausführungsabschnitt A “ auf der Finanzposition 0640.940.6541.0 zum Schlussabgleich 2022, beziehungsweise termingerecht zu den entsprechenden Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 10. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  15. 11.: Neubau Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (Vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrats. Der gemeinsame Änderungs-/Ergänzungsantrag von Die Grünen - Rosa Liste und SPD/Volt sowie der gemeinsame Änderungsantrag von ÖDP/München-Liste und DIE LINKE. gelten als eingebracht.)
  16. 12.: Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren- und Eigentümerrolle bei Planung und Durchführung von Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von drei auf 10 Jahre befristeten Stellen (3,0 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamt_innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 % des Jahresmittelbetrages. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 2.740.100 Euro sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 6.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  17. 13.: Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis, Stellenbedarf
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Stadtrat nimmt die Notwendigkeit, für die Bearbeitung der Vorkaufsrechtsfälle im Kommunalreferat zusätzliches Personal zur Verfügung zu stellen, zur Kenntnis. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit wird zugestimmt. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemäß Ziff. 3 des Vortrags der Referentin die Einrichtung von fünf Stellen (5,0 VZÄ) zu beantragen, sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die hierfür ab 2022 erforderlichen laufenden Haushaltsmittel i.H.v. 408.030 EUR im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen / Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 40 % des Jahresmittelbetrages. 5. Das Kommunalreferat wird außerdem beauftragt, die mit der Schaffung der Stellen verbundenen einmaligen Sachauszahlungsmittel für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze i.H.v.10.000,- EUR in 2022 sowie die für laufende Büroarbeitsplatzkosten ab 2022 erforderlichen Auszahlungsmittel i. H. v. 4.000,- EUR im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget der Produkte 34511300 und 34111740 erhöht sich entsprechend. Öffentliche Sitzung der/des Kommunalausschusses vom 28. Oktober 2021 - 2 - 6. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  18. 14.: „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Personalbedarf im Kommunalreferat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die bereits vorhandenen und eingerichteten acht Stellen (7,0 VZÄ) werden im Rahmen des mit Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 bewilligten Budgets „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ finanziert. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Finanzierung von acht Stellen (7,0 VZÄ) beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 3. Das Kommunalreferat wird weiterhin beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 14.000 Euro sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 584.090 Euro im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2022 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen/Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von 40 % des Jahresmittelbetrages. 4. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  19. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  20. 15.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2022

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 1.: Markthallen München (MHM); Bestellung einer Stellvertretung der Zweiten Werkleiterin
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss im Jahr 2021 - Bekanntgabe -
  7. 3.: Übertragung eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  8. 4.: Übertragung von fünf Grundstücken 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  9. 5.: Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen
  10. 6.: Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen
  11. 7.: Mittelbereitstellung für die archäologische Geländefreimachung, 2. Realisierungsabschnitt, Freiham Nord 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  12. 8.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Ausschreibung von drei Kleinstgrundstücken im Paket zum Tausch gegen ein größeres Wohnbaugrundstück 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 20. Stadtbezirk Hadern Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke
  13. 10.: Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Nähe Wichnantstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  14. 11.: Stiftungsanwesen Verkauf einer Eigentumswohnung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Teil I und II (wird nachgereicht)
  15. 12.: Erstattung von Mehrkosten aufgrund U-Bahnbaus 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  16. 13.: Vollzug der Bauleitplanung Finanzhaushalt 2021 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2020 – 2024
  17. 14.: Mittelbereitstellungen für Verpflichtungen aus Grundstücksverträgen Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2021-2025
  18. 15.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 „Hanns-Seidel-Platz“ Umbau U-Bahn-Sperrengeschoss Neuperlach-Zentrum – Mittelausweitung 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach
  19. 16.: Neubau der Großmarkthalle; notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat; Bedarf für juristische Projektbetreuung
  20. 17.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2021 - 2025
  21. 18.: Weiteres Vorgehen bezüglich der Straßenbenennung nach Dr. Kurt Lichtwitz