Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Sozialausschuss (2021-10-14 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.10.2021, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Elfter Marktbericht Pflege des Sozialreferates - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung
  3. 2.: Ergebnisse der Befragung bei den ambulanten Pflegediensten in München 2021
  4. 3.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von August 2020 bis Juni 2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die unter Ziffer 4.2 im Vortrag und in Anlage 1 benannten Projekte werden mit den Aktualisierungen zur Kenntnis genommen und entsprechend weiter verfolgt bzw. aus der Förderung genommen. 2. Die Förderung der benannten neuen oder geänderten teil- und vollstationären Projekte (Ziffer 4.2 und Anlage 3) wird genehmigt, wenn diese nach den jeweiligen Richtlinien zur Förderung von Investitionen zulässig ist und aus den vorhandenen Mitteln im MIP finanziert werden kann. Die Förderung ist für jedes Projekt um 30 % zu kürzen. 3. Es besteht eine Verpflichtung, die Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege bis 2024 nicht zu beenden und die beschlossenen Projekte bis zu deren Abschluss zu finanzieren. 4. Den angepassten Richtlinien zur Förderung von Investitionen für teilstationäre Pflegeeinrichtungen in der Fassung vom 14.10.2021 wird zugestimmt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Auch für Seniorinnen und Senioren den Club 29 zum Treffpunkt machen!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der vom Sozialreferat geplanten Finanzierung für die einmalig notwendigen Sanierungskosten der Küche im alkoholfreien Treffpunkt Club 29 in Höhe von maximal 150.000 Euro aus eigenen Budgetmitteln wird zugestimmt. 2. Zuschuss für den Küchenumbau Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Jahr 2021 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von bis zu 150.000 Euro, wie unter Ziffer 2.7 des Vortrags dargestellt, aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. 3. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist wie folgt zu ändern: MIP alt: Küchenumbau Club 29, Unterabschnitt 4705 Maßnahmen-Nr. 7570, Rangfolgen-Nr. 3 (Euro in 1.000) nicht vorhanden. MIP neu: Küchenumbau Club 29, Unterabschnitt 4705 Maßnahmen-Nr. 7570, Rangfolgen-Nr. 3 (Euro in 1.000) Grupp- ierung Gesamt- kosten Finanz bis 2020 Programmzeitraum 2021 bis 2025 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2021- 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 ff. 988 150 0 150 150 0 0 0 0 0 0 Summe 150 0 150 150 0 0 0 0 0 0 St. A. 150 0 150 150 0 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vom 14. Oktober 2021 - 2 - 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2023 für die Etablierung des sozialen Mittagstisches i. H. v. 5.000 Euro dem Stadtrat im Jahr 2022 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen und im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06868 von der SPD-Fraktion vom 27.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06681 vom 06.02.2020 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2022. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft die Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Auch für Seniorinnen und Senioren den Club 29 zum Treffpunkt machen!
    • Verwandter Antrag: Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich?
  6. 5.: 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 34: Bessere Teilhabe in den Stadtvierteln Fortführung der Finanzierung der Anlaufstellen Inklusion 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 20. Stadtbezirk Hadern
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der dauerhaften Weiterfinanzierung der drei bestehenden Anlaufstellen Inklusion in den Stadtvierteln Hadern, Am Hart und Moosach aus eigenen Budgetmitteln des Sozialreferats wird zugestimmt. 2. Zuschuss Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2022 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Weiterfinanzierung der drei bestehenden Anlaufstellen Inklusion in den Stadtvierteln Hadern, Am Hart und Moosach i. H. v. 30.000 Euro aus eigenen Budgetmitteln des Amtes für Soziale Sicherung auf der Finanzposition 4705.700.0000.5 zu finanzieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Zwischenbericht und Terminverlängerung in Bearbeitung befindlicher Stadtratsanträge - Sozialreferat - Geschäftsleitung - Eine elektronische Lösung für alle: München-Pass, Familien-Pass, Ferien-Pass und Leistungen für Bildung und Teilhabe DIGITAL zusammenführen
  8. 7.: Weiterentwicklung des Integrationskonzeptes im Wohnbauprogramm „Wohnen für Alle" in das Konzept "Unterstützung im Sozialraum“ Finanzierung der Sachkosten für 2022 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Weiterentwicklung des Integrationskonzepts „Wohnen für Alle“ (WAL) in das Rahmenkonzept „Unterstützung im Sozialraum“ (UnS) mit Regionalstandorten wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die in 2022 im Rahmen der Konzepte WAL sowie sozialraumorientierte Unterstützung erforderlichen Haushaltsmittel für Mieten, kleinen Bauunterhalt und Aktionsgelder i. H. v. 270.000 € durch referatsinterne Umschichtung aus dem Zuschusshaushalt, Produkt 40315400, Innenauftrag 603900153, Finanzposition 4707.700.0000.3, in Produkt 40367200, Kostenstellenknoten SO20336, Fipo 4363.501.0000.0, 4363.530.0000.9 und 4363.602.0000.6 zur Verfügung zu stellen. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Rahmen der Konzepte WAL sowie sozialraumorientierte Unterstützung dauerhaft benötigten Haushaltsmittel für Mieten, kleinen Bauunterhalt und Aktionsgelder ab 2023 im Rahmen des geltenden Haushaltsplanaufstellungsverfahrens zum Haushalt 2023 anzumelden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Integration heißt Chancen bieten II - Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen entscheidend stärken
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, bis Ende 2022 das beschriebene Konzept vorzulegen. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2023 dauerhaft zusätzlich erforderlichen Mittel i. H. v. 93.100 Euro durch interne Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln von Innenauftrag 603900191 auf Innenauftrag 603900179 zu finanzieren (Finanzposition 4707.700.0000.3). 3. Dem geänderte Stellenplan für das Projekt BEFAS PLUS wird zugestimmt. 4. Dem Vorschlag, Personen, die nicht in München wohnen, jedoch in Kindertagesstätten im Stadtgebiet München arbeiten, die Teilnahme an BEFAS und BEFAS PLUS zu ermöglichen, wird zugestimmt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06167 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2019 wird aufgegriffen und bis 31.12.2023 im Rahmen einer neuen Beschlussvorlage geschäftsordnungsgemäß behandelt werden. Die Frist zur Bearbeitung dieses Antrags wird bis dahin verlängert. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Integration heißt Chancen bieten II – Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen entscheidend stärken
  10. 9.: Gewährung eines Zuschusses an Refugio München für Kunstwerkstattgruppen für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung in Gemeinschaftsunterkünften aus der Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und der Stiftung URBS - DIE STADT 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem Verein Refugio München wird für die Kunstwerkstattgruppen für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung in der Gemeinschaftsunterkunft Freiham ein Zuschuss in Höhe von je 10.280 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München“ und der rechtsfähigen „Stiftung URBS – DIE STADT“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Münchner Sozialstiftung
  3. 2.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 21.09.2021
  4. 3.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 8. Stadtbezirkes