Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2021-10-12 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Förderzeiträume und Fristen erweitern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01264 von Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 30.03.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Förderzeiträume und Fristen erweitern
3. 2.: WERK1.Bayern GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss ((gegen die Stimme von StRin Neff) 1. Es wird dem als Anlage beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der WERK1.Bayern GmbH unter Vorbehalt der Zustimmung der Gesellschafterversammlung der Werk1.Bayern GmbH zur Aufnahme einer gendergerechten Sprache zugestimmt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird ermächtigt, Änderungen des Gesellschaftsvertrags der WERK1.Bayern GmbH, welche im Rahmen der notarielle Beurkundung erforderlich sind und die grundsätzlichen Positionen der Landeshauptstadt München nicht berühren, sowie redaktionelle Änderungen in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
4. 3.: LHM Services GmbH Anpassung Gesellschaftsvertrag Stellvertretung von Aufsichtsratsmitgliedern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss ((gegen die Stimme von StR Ruff) 1. Die Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag der LHM Services GmbH wie im Vortrag beschrieben anzupassen, mit der Maßgabe die Formulierung "einen anderen Stadtrat" durch die geschlechtsneutrale Formulierung "ein anderes Stadtratsmitglied" zu ersetzen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
3. 2.: 2. Liquiditätssicherungsmaßnahme im Jahr 2021 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung
4. 3.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2021 Ziele 2022 Für folgende Beteiligungsgesellschaften Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH – Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH