Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2021-10-05 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Kinder- und Jugendhilfereport 2018/2019/2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. 2.: Kultursensible Begleitung und Unterstützung für Frauen*, die von FGM/FGC betroffen sind 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der dauerhaften Förderung des Angebotes der kultursensiblen Begleitung und Prävention zum Thema FGM/FGC bei Donna Mobile (AKA e. V.) wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2022 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für den Zuschuss an Donna Mobile (AKA e. V.) in Höhe von 28.180 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2, Innenauftrag 602900134, Sachkonto 682100). 3. Die notwendigen zusätzlichen Ressourcenbedarfe hierfür wurden bereits zum Eckdatenbeschluss 2022 angemeldet. Die endgültige Entscheidung erfolgt durch die Vollversammlung des Stadtrats im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2022. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 3.: Entlastung der Eltern von Kindern in Spielgruppen von Eltern-Kind-Initiativen (EKI) während der Corona-Pandemiezeit Anhebung der Förderung der Personalkosten auf 100 % für EKI-Spielgruppen von Januar bis Mai 2021
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Förderung der Personalkosten für die EKI-Spielgruppen wird im Zeitraum Januar bis Mai 2021 von 60 % auf 100 % erhöht. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von maximal 60.000 Euro durch Umschichtung im Produkt 40361100 auf dem Innenauftrag 602900203 bereitzustellen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Anerkennung des eingetragenen Vereins „BIKU e. V. - Verein zur Förderung der außerschulischen und schulischen Jugendhilfe - Bildung, Integrationsprogramme, Kultur und Ferienangebote e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 5.: "Väterberatungszentrum" Einrichtung eines Modellprojekts über vier Jahre - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 6.: Nutzungskonzept und vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwerkstatt“ Bedarfe im Rahmen der Machbarkeitsstudie für den Gewerbehof Hansastr. 31 1. Zustimmung zur Planung und Genehmigung des Flächenbedarfs 2. Zustimmung zum Nutzungskonzept und vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Planung des „Förderzentrums junge Kultur- und Kreativwerkstatt“ wird, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, grundsätzlich zugestimmt. 2. Dem vorliegenden Nutzungskonzept und vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwerkstatt“ wird zugestimmt. 3. Dem Flächenbedarf von ca. 4.700 m² für das „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwerkstatt“ wird zugestimmt. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Sozialreferat den benannten Flächenbedarf im Rahmen der Machbarkeitsstudie aufzugreifen und den Vorplanungsauftrag herbeizuführen. 5. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, für das „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwerkstatt“ auf Basis der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie einen Finanzierungsvorschlag zu erarbeiten und dem Stadtrat in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen. Die notwendigen zusätzlichen Ressourcen hierfür werden zum gegebenen Zeitpunkt zum Eckdatenbeschluss angemeldet. 6. Das Kommunalreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Sozialreferat zu prüfen, ob eine unentgeltliche Überlassung der Lagerräume im Gebäude 506 im EG an den Feierwerk e. V. gem. des Art. 75 Abs. 3 Satz 2 BayGO möglich ist. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05. Oktober 2021 BS zu TOP 6 - 2 - 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04040 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – Rosa Liste vom 27.04.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
   • Verwandter Antrag: Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum
   • Verwandter Antrag: Hansastr. 31 Bedarfe „Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft“ im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Nachverdichtungspotentials für Gewerbehof Hansastr. 31 Anpassung des Stadtratsauftrages vom 27.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17445
8. 7.: Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die nach der Münchner Förderformel (MFF), im Rahmen des Eltern-Kind-Initiativen-Fördermodells oder als Kooperative Ganztagsbildung mit Defizitvertrag gefördert werden
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Arbeitsmarktzulage für städtische Erzieher*innen analog in Bezug auf Umgriff, Höhe und Laufzeit für Erzieher*innen an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel, im Rahmen des Eltern-Kind-Initiativen-Fördermodells oder als Kooperative Ganztagsbildung mit Defizitvertrag gefördert werden, in Höhe von jährlich 8.900.000 € bis 31.12.2026 zu gewähren. 2. Die für den Vollzug des freiwilligen Zuschusses erforderlichen Haushaltsmittel sind bei der Finanzposition 4647.700.0000.6 „An Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ bzw. im Produkt- und Ausgabenbudget bei dem Produkt 39365300 „Koordination und Aufsicht der Einrichtungen in nicht-städtischer Trägerschaft“ verfügbar. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
9. 8.: Bekanntgabe zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 22.09.2021 zur Förderpraxis im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss